Meinung AfD darf nicht normalisiert werden
Die AfD wird in Teilen als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Es ist daher richtig, dass die Partei in Ostfriesland einen schweren Stand hat. Zwei aktuelle Beispiele zeigen das. Ein Kommentar.
Eine Partei, die der Verfassungsschutz in Teilen als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, darf nicht normalisiert werden. Es ist daher richtig, dass immer mehr Institutionen Stellung gegen die AfD beziehen. Im Bundestag schließen sämtliche Parteien eine Koalition mit der AfD aus. Einigkeit herrscht unter deutschen Führungskräften laut einer Umfrage, dass eine AfD-Regierungsbeteiligung schlecht für die Wirtschaft sei. Sowohl die evangelische, als auch die katholische Kirche positionieren sich deutlich gegen die AfD. „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“, beschloss etwa die Deutsche Bischofskonferenz Ende Februar – und bezog sich dabei ausdrücklich auf die AfD.
Ostfriesischer Kreisparteitag abgesagt
Gegenwind bekommt die AfD auch in unserer Region. Der Kreisverband Ostfriesland hat seinen für Sonnabend geplanten Parteitag in Ostrhauderfehn abgesagt.Zu den Gründen äußerten sich AfD und Polizei unterschiedlich. Sicher ist aber, dass die AfD mit erheblichen Protesten konfrontiert worden wäre. Zwei Demonstrationen gegen den Parteitag waren angemeldet worden.
Eine Protestaktion war auch gegen eine Veranstaltung der AfD in Moordorf geplant. In der „Arche“ sollte am Mittwoch kommender Woche eine „Informationsveranstaltung“ stattfinden. Mit dabei die Kreisvorsitzende Anja Arndt. Doch daraus wird nichts. Der Landkreis hat für den Raum grundsätzlich keine Veranstaltungserlaubnis erteilt.
Wer die AfD beherbergt, hat einen schweren Stand
Möglicherweise zieht die AfD nur um. Einfach wird das aber nicht. Denn wer die AfD beherbergen will, begibt sich in Ostfriesland auf dünnes Eis. Das bekam in dieser Woche Gerhard Schoon zu spüren. 2021 trat er als Parteiloser bei der Bürgermeisterwahl in Südbrookmerland an. Ihm gehört die „Arche“. Zunächst behauptete er, ihm sei gesagt worden, es handele sich um eine Geburtstagsfeier. Das stimmte nicht, wie die AfD klarstellte. Schoon zeigte sich reumütig. Er bat alle um Verzeihung, denen er die Unwahrheit gesagt hatte. Seine teils AfD-freundlichen Facebook-Postings hat er gelöscht. Am Donnerstag zeigte er sich dort in einer Fotomontage strahlend mit einer Regenbogen-Fahne in Händen, zusammen mit einer Entschuldigung. Er habe sich „fehlleiten“ lassen.
Die Beispiele zeigen: Die AfD steht auch in Ostfriesland mehr denn je im Abseits. Und das zurecht. Denn dahin hat sich die Partei in den vergangenen Jahren selbst gestellt.
Moordorfer Saalbetreiber wusste doch von AfD-Treffen
Demonstrationen verliefen friedlich
Moordorfer Saalbetreiber distanziert sich von AfD
