Politischer Streit Schuldzuweisungen nach Dorfplatz-Aus in Leezdorf
Leezdorfs Politiker teilen nach dem Scheitern des Dorfplatzplans kräftig aus. Besonders heftig ist die Kritik an der SPD-Bürgermeisterin.
Leezdorf - Nach dem angekündigten Aus für die Neugestaltung des Dorfplatzes in Leezdorf haben in der Gemeinde gegenseitige Schuldzuweisungen begonnen. Wie berichtet, wird das 600.000 Euro teure Vorhaben, das zum Ortsentwicklungsplan Dorfregion Brookmerland zählt, wohl nicht mehr verwirklicht. Das hatte Bürgermeisterin Gisela Riesebeck (SPD) im Namen der SPD/Grüne-Ratsgruppe mitgeteilt und zur Begründung auf die anhaltende Kritik an dem Projekt und damit verbundene Änderungswünsche verwiesen.
Die „Öffentlichkeitsarbeit der politisch Beteiligten“ und veränderte Mehrheiten machten eine „konstruktive Weiterentwicklung“ unmöglich. Es sei Zeit, die „politischen Ränkespiele“ zu beenden, kritisierte die Bürgermeisterin.
Vorwurf an Verwaltung
Dagegen wehrt sich die CDU/BWG-Gruppe „Wir weisen zurück, dass durch unser Handeln Verzögerungen in den Planungen auftreten“, schreibt ihr Sprecher Mario Toben in einer Mitteilung. Es könne nicht sein, dass die Samtgemeindeverwaltung in fast zwei Jahren keine verwertbaren Ergebnisse präsentieren könne, die Beteiligung der Bürger intransparent gestalte und den Schuldigen aber jetzt woanders suche.
Warum sein Fraktionskollege Günter Zart im Rat im Dezember den Plan noch begrüßte, nun aber als einer der Unterzeichner des Protestbriefs der Sträkweg-Anlieger wieder gegen das Vorhaben opponiert, bleibt unklar. Zart ist abgetaucht und trotz mehrfacher Versuche, für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Der Vorsitzende des Heimatvereins Leezdorf, Gerke Hugen, der sich genauso wie Zart verhielt, unternahm auf Anfrage immerhin noch den Versuch einer Erklärung für sein widersprüchliches Verhalten. Im Dezember, so Hugen, sei man nur „zähneknirschend zufrieden“ gewesen. „Wir mussten damit leben. Ideal war das aber nicht“, sagte er den ON.
Das Projekt „Dorfplatz Leezdorf“ sei bisher nur für die Gruppe SPD/Grüne beendet. Letztlich entscheide der Gemeinderat über das weitere Vorgehen, erklärt der Vorsitzende der neuen „Moin/Frau Schmidt“-Fraktion, Heinrich Ubben (Moin). Da im Rat aber weder SPD/Grüne noch CDU/BWG eine Mehrheit habe, müsse miteinander gesprochen werden.
Kritik an Bürgermeisterin
Ins Visier nimmt Ubben die Bürgermeisterin: „Frau Riesebeck agiert wie eine beleidigte Leberwurst“, schreibt er. Die ungenügende Kommunikation der Bürgermeisterin mit Bürgern und Politik sei ursächlich für die fehlende Akzeptanz des Projektes innerhalb der Bevölkerung. Die verweigerte politische Lösung mache die „nicht vorhandene Problemlösungskompetenz“ der Bürgermeisterin deutlich sichtbar. Riesebecks „verbaler Rundumschlag“ in Richtung der Anwohner solle von „eigenen Fehlern und fehlgeleiteter Engstirnigkeit“ ablenken.
Die Fraktion „Moin/Frau Schmidt“ sehe weiter große Chancen für eine Umgestaltung des Dorfplatzes. Grundlage dafür sei aber die Gesprächsbereitschaft des Heimatvereins, der Anwohner und der Bürger. Eine Bushaltebucht am Rand des Platzes vor dem Müllerhaus, die über den Sträkweg angefahren werden müsse, „ist mit uns nach dem Kommunikationsdesaster mit den Anwohnern nicht umsetzbar“, stellt Ubben klar.
Ohne eine einvernehmliche Lösung beim Projekt „Dorfplatz“ würden er und Heidi Schmidt den Haushalt nicht mittragen. Mehr als 100.000 Euro seien bereits für den Dorfplatz ausgegeben worden. „Wir sind optimistisch, dass Leezdorf ein Gewinner sein wird, wenn eine vernünftige, stimmige Planung erfolgt“, so Ubben. Ein erneutes Scheitern der Abstimmung über den Haushalt sei zu verhindern. Der Schaden wäre immens für Leezdorf, heißt es.
Keine Stellungnahme zum angekündigten Aus der Dorfplatz-Umgestaltung in Leezdorf war von der Emder Planerin Dr. Christiane Sell-Greiser zu erhalten, die die Dorfregion Brookmerland für die Samtgemeinde begleitet. Auf schriftliche Anfrage reagierte sie zunächst nicht und dann nur ausweichend, indem sie darauf verwies, dass „das Projekt unter engagierter und offener Bürgerbeteiligung mit dem Ziel der vielfältigen Aufwertung des Dorfplatzes entwickelt wurde und ebenfalls Gegenstand des Dorfentwicklungsplans ist“.
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