Politisches Erdbeben Von neuem Leezdorfer Politik-Duo überrascht
Die rot-grüne Ratsgruppe in Leezdorf reagiert auf das neue Bündnis. Zudem formuliert sie eine Forderung an die abtrünnige SPD-Rebellin.
Leezdorf - Offenbar kalt erwischt wurde die SPD/Grüne-Gruppe im Rat der Gemeinde Leezdorf vom Ausstieg ihrer Mitstreiterin Heidi Schmidt (SPD). Die hat sich, wie berichtet, mit dem einzigen Vertreter der Wählergruppe „Moin“, Heinrich Ubben zusammengeschlossen.
Man sei „überrascht“ über die Entscheidung von Frau Schmidts, mit dem Moin-Vertreter eine neue Gruppe zu bilden, heißt es in einer von Katharina Silo (Grüne) unterzeichneten und von Leezdorfs Bürgermeisterin Gisela Riesebeck (SPD) verschickten Mitteilung.
Die Ende vergangener Woche veröffentlichte gemeinsame Ankündigung von Ubben und Schmidt, künftig die neue Fraktion „Moin/Frau Schmidt“ im Leezdorfer Rat zu bilden, schockte SPD und Grüne vor allem deshalb, weil sie offensichtlich glaubten, Schmidt nach deren spektakulären Abstimmungsverhalten zum Haushalt und zur Dorferneuerung wieder auf Kurs zu haben. Man habe fraktionsintern mit Schmidt gesprochen und Irritationen ausgeräumt, hatte SPD-Fraktionschef Heiner Kuske erst eine Woche zuvor auf Anfrage verkündet.
Zur Erinnerung: In der Sitzung des Leezdorfer Gemeinderats Mitte Dezember hatte Schmidt völlig überraschend gemeinsam mit den vier Mitgliedern der BWG/CDU-Gruppe und Ratsherr Heinrich Ubben (Moin-Gruppe) gegen den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 gestimmt (wir berichteten).
Fronten schienen für SPD-Chef wieder geklärt
Zuvor hatte sie mit Ubben auch gegen die 600.000 Euro teure Neugestaltung des Dorfplatzes in Leezdorf votiert und dies mit der offenbar mangelhaften Kommunikation begründet. „Ich hatte keine Infos“, sagte die SPD-Rebellin und düpierte damit ihre Fraktion, die gemeinsam mit der Grünen-Vertreterin so nur noch auf fünf Zähler kam. Damit war der Haushalt abgelehnt, die Sensation perfekt, die rot-grüne Noch-Mehrheit im Rat schäumte, schien sich dann aber Wochen später wieder gefangen zu haben.
Die Fronten seien geklärt. Es habe ein fraktionsinternes Gespräch mit Frau Schmidt gegeben, so Kuske. Die Angelegenheit im Dezember sei für alle ärgerlich gewesen, räumte er ein, und solle sich möglichst nicht wiederholen. Schmidt bleibe Mitglied der SPD-Fraktion. „Wir haben nicht vor, sie rauszuwerfen“, sagte Kuske.
Man sei immer wieder auf Schmidt zugegangen, habe konstruktive Gespräche geführt und weitere Kommunikationsangebote gemacht, heißt es in der aktuellen Mitteilung. Umso weniger nachvollziehbar sei es, dass Schmidt nicht bereit gewesen sei, an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten, sondern vielmehr „im Hintergrund“ bereits ihren Gruppenaustritt vorbereitet habe.
Rot-grün ist Mehrheit los
Da Schmidt seinerzeit über die Liste der SPD in den Leezdorfer Gemeinderat eingezogen sei, hätte man erwartet, dass sie in diesem Fall das Mandat an die SPD zurückgebe, so die Gruppe, die auch Folgen für die künftige Arbeit im Leezdorfer Gemeinderat sieht. „Es wird weitaus herausfordernder werden, politische Mehrheiten für anstehende Entscheidungen zu finden“, heißt es in der Stellungnahme. Fakt ist: Mit dem neuen Bündnis verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse im Leezdorfer Rat. Rot-grün ist seine bisherige 6:5-Mehrheit los.
Im Gegensatz zu den beiden bestehenden Gruppen im Leezdorfer Gemeinderat (SPD/Grüne und BWG/CDU) will die neue Fraktion „Moin/Frau Schmidt“ öffentlich keine „roten Linien“ ziehen. „In Verantwortung für die Gemeinde Leezdorf sehen wir es als erstes Ziel, einen Haushalt zu verabschieden. Dazu stehen wir allen Ratsmitgliedern – und auch Einwohnern –, denen unser Dorf am Herzen liegt, zu vertraulichen Gesprächen zur Verfügung“, versprechen Ubben und Schmidt. „Beispielhaft können dafür die Gespräche zwischen uns auf Augenhöhe und mit gegenseitiger Wertschätzung in den letzten Wochen sein.“ Ziel im Gemeinderat sollte es sein, Kompetenzen und Fähigkeiten möglichst aller Ratsleute zu bündeln, schreibt das neue Leezdorfer Politik-Duo.
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