Osnabrück Neue Maaßen-Partei? Das Potenzial dürfte überschaubar sein
Nach der Wagenknecht-Partei soll es nun eine weitere am Rande des politischen Spektrums in Deutschland geben. Welche Chancen hat sie?
Gründet jetzt jeder, der sich mit seinen extremen Positionen anderweitig nicht mehr durchsetzt, seine eigene, kleine Protestpartei? Nach der Wagenknecht-Partei könnte in diesem Jahr eine zweite entstehen, die Personenkult und Populismus ins Zentrum rückt. Nachdem die CDU, der Hans-Georg Maaßen angeblich einst die Treue halten wollte, den einstigen Verfassungsschützer hinauswerfen wollte, will der nun irgendwo zwischen Union und AfD etwas Neues gründen.
Nun ist es in ja in einer Demokratie wünschenswert, dass sich die Bürger engagieren, politische Interessen kanalisieren und für Verbesserungen einsetzen. Dass eine Maaßen-Partei irgendetwas verbessert, ist aber eher nicht zu erwarten. Zur Erinnerung: Der Beamte wurde unter dem damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus dem Amt befördert, weil er mit seinen abstrusen Theorien nicht mehr zu halten war. Maaßen wird vielfach Antisemitismus und Verschwörungsideologie vorgeworfen. Pressefreiheit und Transparenz sind dem ehemaligen Verfassungsschützer offenbar ein Dorn im Auge, auch aktuell. So tagte die Truppe rund um Maaßen am Samstag lieber hinter verschlossenen Türen, als es darum ging, die Rechte am Namen „Werteunion“ für eine etwaige Partei freizugeben. Journalisten: unerwünscht. Begründung: Mitgliederversammlungen der Werteunion fänden seit jeher unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das erinnert in diesen Tagen doch eher an Potsdamer Treffen, als an eine offene Partei. Übrigens: Nachdem offensichtlich Mitglieder der Werteunion an ebendiesem Treffen teilgenommen hatten, distanzierte sich die Organisation passenderweise in gleicher Manier wie die AfD davon. Die wenig überzeugende Ausrede: Es habe sich um ein privates Treffen gehandelt.
Nun ist abzuwarten, wie viele Mitglieder eine Maaßen-Partei überhaupt haben wird. Beobachter halten das Potenzial für überschaubar. Fraglich ist auch, auf welche Strukturen sich die Partei stützen kann. Für Maaßen gilt wie für Wagenknecht: Eine erfolgreiche Partei gründet man nicht mal eben so. Es braucht technische Infrastruktur, Personal, Finanzierung. Sollten Maaßen und seine Mitstreiter all das hinbekommen, wird die spannende Frage sein: Welche Werte will diese Union eigentlich vertreten?
