Istanbul Blinkens Chance: Herrscht bald Frieden im Gaza?
Bei seinem Besuch im Nahen Osten wird US-Außenminister Antony Blinken den Druck auf Israel erhöhen. Denn von der Entwicklung in Israel könnte auch das politische Schicksal von Präsident Joe Biden abhängig sein.
US-Außenminister Antony Blinken reist in den Nahen Osten – sein wichtigster Besuch seit dem Beginn des Gaza-Krieges. Nur die US-Regierung als wichtigster Partner Israels kann eine Deeskalation erreichen – und hat mehr Gründe denn je, es zu versuchen.
Ein neues Jahr bringe neue Hoffnung und neue Gelegenheiten, erklärte Blinken zum Jahreswechsel. Wenn er in den kommenden Tagen mit Regierungsvertretern von Israel und anderen Ländern der Region redet, wird sich herausstellen, ob sein Neujahrsspruch mehr ist als nur ein frommer Wunsch.
Bei der von Katar vermittelten Gaza-Feuerpause im November ging es der US-Regierung vor allem darum, amerikanische Hamas-Geiseln nach Hause zu holen. Die Waffenruhe zerbrach Anfang Dezember nach nur einer Woche.
Diesmal hat die US-Regierung mehr zu verlieren. Präsident Joe Biden steht hinter Israel, doch das Leid der Zivilisten im Gaza-Streifen lässt bei US-Wählern die Unterstützung für Bidens Kurs sinken. Das könnte die Wahlchancen des Präsidenten im November gefährden. Biden hat deshalb ein großes Interesse daran, den Gaza-Krieg möglichst rasch zu beenden.
Die arabischen Vermittler Ägypten und Katar arbeiten seit Wochen an neuen Vorschlägen für Gaza. Diskutiert wird unter anderem die Hamas-Forderung nach einer neuen Waffenruhe mit gleichzeitigem israelischen Truppenabzug. Israel lehnt ab, erkennt Medienberichten zufolge aber die neue Gesprächsbereitschaft von Hamas an.
Hier liegt Blinkens Chance. Ägypten und Katar allein können keine Lösung aushandeln, aber sie können mit der Hamas reden – eine Delegation der Hamas reiste jetzt zu Gesprächen nach Kairo. Blinkens Aufgabe ist es, die israelische Regierung zu Kompromissen zu bewegen, bevor der Gaza-Konflikt zu einem neuen Krieg im ganzen Nahen Osten mutiert. Wie groß die Gefahr ist, zeigen die jüngsten Eskalationen in der Region mit Huthi-Angriffen auf Schiffe im Roten Meer und israelischen Drohnenangriffen auf Hamas-Funktionäre in Beirut.
Lesen Sie auch: Israelische Gaza-Offensive könnte Bidens Demokraten spalten
Deshalb und weil der Krieg mitentscheidend für Bidens politisches Schicksal werden könnte, ist mehr Druck der amerikanischen Seite auf Israel zu erwarten als vor der Feuerpause im November. Von Blinkens Besuch hängt viel ab.
