Politik Osteeler Politikerin erst im zweiten Anlauf verabschiedet
Warum es in Osteel bei der Verabschiedung einer Ratsfrau erneut holprig lief. Und was der Kämmerer meinte, als er von der „Sonnenseite des Doppelhaushalts“ sprach.
Osteel - Am Ende gelang in Osteel dann doch noch, was im Sommer nicht möglich war: Der Gemeinderat verabschiedete eine Ratsfrau, begrüßte ihren Nachfolger und winkte zudem den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre durch. Doch auch dieses Mal lief es nicht ganz rund. Rückblick: Weil seinerzeit nur sechs der 13 Mitglieder erschienen, war der Osteeler Gemeinderat im Juli überraschend nicht beschlussfähig gewesen (wir berichteten). Die Folge: Ein erster Versuch, SPD-Frau Sandra Hoofdmann zu ent- und Alwin Freese als Nachrücker zu verpflichten war damit gescheitert. Hoofdmann musste das Gremium verlassen, da sie ihren Wohnort gewechselt hat. Wie im Juli schwänzte sie die Sitzung auch dieses Mal. Dafür aber kamen insgesamt mehr Ratsleute, die sie in Abwesenheit verabschieden konnten. Entsprechend nüchtern fiel das aus: „Wir bedanken uns und wünschen ihr alles Gute“, sagte Bürgermeisterin Ida Bienhoff-Topp (BfB) und an Neumitglied Freese gerichtet: „Dann darfst Du jetzt mitspielen.“
Einstimmig billigte der Rat einen Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025. Dieser sei „rund“, sagte Kämmerer Stephan Weers, obwohl er sowohl für 2024 als auch für 2025 mit Fehlbeträgen in Höhe von 40.800 und 35.400 Euro rechnet. Was Brookmerlands obersten Kassenwart zuversichtlich stimmt: Osteel ist seinen Worten nach mit 460.000 Euro auf der hohen Kante in dieses Jahr gestartet. Diese Rücklagen schmelzen jetzt aber ab. Zumal für 2023 ein weiteres Minus von bis zu 75.000 Euro erwartet wird. „Wir machen Verluste“, stellte Weers fest. Die aber seien für Osteel tragbar. Gleichwohl: „Wir müssen sehen, dass wir wieder auf die Sonnenseite kommen“, gab er die Marschroute für die nächsten Jahre aus. Je nachdem, wie sich die allgemeine Konjunktur entwickele, dürfte das gelingen. „Das pendelt sich wieder ein“, so Weers.
Alte Kreditschulden
Die zu erwartenden Steuern lägen in Osteel jeweils bei insgesamt rund 1,6 Millionen Euro pro Jahr. Dem stünden Umlageverpflichtungen gegenüber Samtgemeinde und Landkreis von rund 1,7 und 1,8 Millionen Euro. Laut Weers hat Osteel auch noch alte Kreditschulden in Höhe von 652.400 Euro. Neue kämen aber nicht hinzu, da Investitionen in den nächsten beiden Jahren nicht vorgesehen seien, erklärte er.
Zufrieden mit dem Zahlenwerk im Zweierpack zeigten sich Sprecher der Fraktionen. „Damit können wir leben“, stellte Gerhard Gummels (SPD) fest. Ähnlich vorweihnachtlich-friedlich äußerte sich Gretus Schoolmann (BfB). „Alles solide. Sieht gut aus“, sagte er. Kämmerer Weers spiele bei der Haushaltsaufstellung erfahrungsgemäß im „Team Vorsicht“. „Hoffen wir also, dass es nicht so schlimm kommt“, sagte Harald Steen (BWG). Solange das Minus noch zu bestreiten sei, sei alles gut, schob er nach.
Neue Steuersatzung
Wie derzeit alle Brookmerlander Gemeinden verabschiedete auch der Rat Osteel eine neue Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze. „Das ist keine versteckte Steuererhöhung durch die Hintertür“, hatte Weers bereits in der Sitzung des Rates der Gemeinde Marienhafe beruhigt. Man erhöhe die Steuersätze nicht, sondern stelle sie lediglich auf eine andere rechtliche Grundlage. Das neue Regelwerk diene als Vorbereitung auf die Reform der Grundsteuern. Voraussichtlich ab 2025 werde man die Steuerhebesätze „aufkommensneutral“, wie es im Verwaltungssprech heißt, anpassen müssen. Das gestalte sich einfacher, wenn nur eine Satzung und nicht der gesamte Haushalt, in der die Hebesätze normalerweise dokumentiert sind, geändert werden müsse, erklärte Weers.
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