Osnabrück Boris Palmer: Gut, dass er wieder da ist
Viele hatten erwartet, dass Boris Palmer nach seinem Austritt aus den Grünen von der politischen Bühne verschwindet. Jetzt kommt es anders. Der Tübinger Oberbürgermeister wechselt zu der Freien-Wähler-Vereinigung – und das ist gut so.
Eines ist mal sicher: Boris Palmer ist ein Politiker mit Ecken und Kanten. Ja, Palmer hat oft unkonventionelle Meinungen, aber gerade das mögen die Leute an ihm. Und genau das braucht auch der Politikbetrieb, der immer mehr von vorgestanzten Antworten und politisch überkorrekten Äußerungen geprägt ist. Denn der Tübinger Oberbürgermeister sagt, was Sache ist. Palmer hat einen starken Antrieb, gegen den Strich zu bürsten und Dinge voranzutreiben, und zwar ohne Rücksicht zu nehmen auf Befindlichkeiten.
Diese Eigenschaft hat Palmer schon mehrfach in Schwierigkeiten gebracht. Für seine Fehler ist er auch eingestanden. So hatte er seine Mitgliedschaft bei den Grünen seit einiger Zeit ruhen lassen. Im Frühjahr war er dann ausgetreten, nachdem er bei einer Konferenz darauf beharrte, in Debatten über Jugendliteratur weiter das N-Wort zu benutzen, wenn es in Büchern vorkommt. Manches hätte sich Palmer sparen können, für vieles hat er sich entschuldigt.
Der Fall zeigt aber auch, wie stromlinienförmig die Altparteien – inklusive Grüne – inzwischen geworden sind. Und es zeigt, wie dringend nötig eine politische Erneuerung in Deutschland ist, wie sie etwa auch die ehemalige Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht mit ihrer Partei-Neugründung vorantreibt.
Doch alle, die bereits dachten, durch seinen Parteiaustritt werde Palmer von der politischen Bühne verschwinden, werden nun eines Besseren belehrt. Und das ist gut so. Künftig wird Palmer beim Verein Freie Wähler mitmischen und für diesen im Wahlkreis Tübingen bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr antreten.
Wohlgemerkt: Das ist nicht die Partei Freie Wähler rund um Hubert Aiwanger. Sondern eine Bürgerinitiative, die es schon rund 50 Jahre gibt und die in Baden-Württemberg in den Kommunen sehr stark ist.
Genau da gehört der Kommunalpolitiker Palmer hin. Er will auch künftig mitreden, wenn es um städtische Finanzen geht, und dafür in den Kreistag einziehen – und zwar ohne Parteibuch. Das ist ein mutiger Schritt und das zeichnet ihn aus als einen pragmatischen Rathauschef, der das Beste für seine Kommune will. Palmer hat diese Chance verdient.