Rede beim Emder Kaufmannsmahl Pistorius stimmt auf Abschreckungspolitik ein
Der Bundesverteidigungsminister der SPD war der Stargast des Abends in Emden. Er servierte beim Kaufmannsmahl schwere Kost. Vor allem ein Thema dominierte die Ansprache.
Emden - Nur wer die Gefahr kennt, kann sich auch dagegen im Ernstfall verteidigen. Damit stimmte der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Freitagabend beim 260. Emder Kaufmannsmahl auf eine Politik der Abschreckung ein. Knapp 200 Vertreter aus regionaler Wirtschaft, Politik und Kultur hörten im Klub zum guten Endzweck Pistorius Rede. Anfang der Woche war der Verteidigungsminister noch in der Ukraine. Nun stimmte er als „Star“ des Abends, wie er vom Vorsitzenden der Emder Kaufmannschaft, Dr. Claas Brons, angekündigt wurde, die Ostfriesen auf ein Umdenken in der Verteidigungspolitik Deutschlands ein.
„Der Gegner muss davon ausgehen, dass wir uns verteidigen“, sagte Pistorius. Nur dann könne eine ernsthafte Abschreckung möglich sein. Ziel sei es, dass Deutschland wieder in eine Position der Stärke wachse. „Wir müssen in der Lage sein, Krieg führen zu können“, sagte der Verteidigungsminister. Der gebürtige Osnabrücker machte keinen Hehl daraus, dass sich Deutschland in schwierigen Zeiten befinde. Er betonte, dass sich die Demokratie gegen Feinde wehren müsse. Was das heißt: Dass auch die Bundeswehr wieder für Verteidigungseinsätze bereitsteht. „30 Jahre lang haben wir gut gelebt von der Friedensdividende“, sagte Pistorius. In dieser Zeit sei die Bundeswehr zu einer Truppe geworden, die für Krisen- und Interventionseinsätze im Ausland zuständig war.
Eindrücke direkt nach Ukraine-Besuch
Jetzt komme es jedoch auf Deutschland an, so der SPD-Minister. Dies sagte er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Erst am Dienstag war er zu Besuch in Kiew. Orden seien dort posthum an gefallene Soldaten der ukrainischen Armee verliehen worden. „Wenn Sie dort stehen und sehen, wie eine etwa 40-jährige Witwe für ihren gefallenen Mann den Orden entgegennimmt, gefriert Ihnen das Blut in den Adern“, sagte Pistorius. Die Menschen in der Ukraine hätten sich den Krieg nicht ausgesucht. Würde Russland diesen Krieg gewinnen, wäre das ein fatales Signal, so Pistorius. Es hätte Folgen für alle. „Wir alle haben zu sehr auf den Frieden vertraut, der brüchiger war als wir glaubten“, sagte der Verteidigungsminister.
Deutschland sei inzwischen der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland. Er nannte auch das taktische Luftwaffengeschwader in Wittmund, das immer wieder im Luftraum über dem Baltikum eingesetzt werde. Neben Waffenlieferungen aus Deutschland habe sich Pistorius jüngst dazu entschieden, eine Brigade mit 5000 Einsatzkräften in Litauen zu stationieren. Diese werde in voraussichtlich drei Jahren kampfbereit sein. Er habe sie bewusst dort eingesetzt, weil dort die Lage zu Russland so exponiert sei, so Pistorius.
Außerdem sprach der Minister noch über weitere Konflikte, wie etwa in Nahost. „Sie können sich die Brutalität dort nicht vorstellen“, sagte Pistorius und berichtete, die Hamas hätte nicht einmal davor zurückgeschreckt, israelische Säuglinge zu köpfen. „Das Selbstverteidigungsrecht Israels steht nicht außer Frage“, sagte Pistorius – zumindest so lange es sich im völkerrechtlichen Rahmen bewege.
Schwere Kost am späten Abend
Doch auch Bedrohung durch Cyberangriffe und weitere Konflikte zählte der Verteidigungsminister auf. Er schwörte die Ostfriesen auf den Wandel in der Mentalität gegenüber Rüstung und Verteidigung ein. Er habe als erster Minister seit Langem in dem Amt persönlich mit der Rüstungsindustrie Gespräche geführt. Auch Gespräche mit möglichen strategischen Partnern etwa im Indopazifik seien bedeutsam, um wichtige Partner nicht an Autokraten zu verlieren.
Was heißt das alles im Endeffekt für Deutschland und die Ostfriesen? „Wir müssen uns als Gesellschaft wieder mit der Gefahr auseinandersetzen“, sagte Pistorius. Von Schönreden der Weltlage war sein Vortrag in Emden jedenfalls weit entfernt. Doch schon aus seiner Zeit als niedersächsischer Innenminister ist Pistorius für seine offene Ansprache bekannt. Und so servierte er den Zuhörern schwere Kost.
