Osnabrück Zur Kleinpartei geschrumpft: Wie lange vertraut die SPD noch ihrem Spitzenpersonal?
Die AfD liegt in der Wählergunst inzwischen kontinuierlich vor der SPD. Dennoch scheint das Vertrauen der Genossen in ihr Spitzenpersonal ungebrochen. Das könnte sich noch als leichtsinnig erweisen.
Lars Klingbeil und Saskia Esken haben die SPD nach Jahren interner Unruhe zu einer kaum mehr für möglich gehaltenen Geschlossenheit geführt – aber nicht zum Erfolg. Dennoch wollen sie als Parteivorsitzende im Amt bleiben. Eine Personaldebatte gibt es nicht; noch regiert man ja. Für die Zukunft aber wird das kaum reichen.
Seit zwei Jahren kennt der Kurs der Kanzlerpartei-Aktie nur eine Richtung: nach unten. In Umfragen dümpelt sie bei um die 15 Prozent. Deutschlands älteste Volkspartei ist auf das Format einer Kleinpartei geschrumpft. Wie aber aus dem Tal herauskommen?
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Innenministerin Nancy Faeser versuchen mit einem restriktiveren Asylkurs zu retten, was noch zu retten ist; das dürfte nicht nur im bürgerlichen Milieu ankommen. Gleichzeitig sucht die Partei sozialpolitisch ihr Heil eher links. Davon zeugen die vollmundigen „Steuer runter für fast alle“-Versprechen und die Ankündigung, dafür die Superreichen finanziell zur Ader zu lassen.
Nicht erst seit gestern droht die SPD, die Mitte der Gesellschaft zu verlieren. So manch ein Arbeiter macht heute sein Kreuz bei der AfD, die in Umfragen inzwischen kontinuierlich vor den Genossen liegt. Künftig drohen weitere potenzielle Wähler an die neue Partei der ehemaligen Linken-Ikone Sahra Wagenknecht verloren zu gehen. Wird die SPD dazwischen zerrieben? Nicht ausgeschlossen.
Mit der Berufung von Boris Pistorius zum Verteidigungsminister ist dem Kanzler im Frühjahr ein personeller Coup gelungen, der der Partei gut getan hat; der Niedersachse führt stabil das Ranking der beliebtesten Politiker an. Auch ihm aber fliegen die Erfolge bei der Modernisierung der Bundeswehr nicht einfach zu. Und eine Schwalbe allein macht bekanntlich noch keinen Sommer.
Der Mehrheit des sozialdemokratischen Spitzenpersonals mangelt es jenseits politischer Floskelhaftigkeit offensichtlich an Empathie; kaum einer schafft es, den Bürgern Zuversicht zu vermitteln. Der Kanzler wird oft nur als dröger Vermittler zwischen Grünen und Liberalen wahrgenommen. Blutleeres Politik-Management aber kommt bei immer mehr Wählern schlecht an.
Für den Fall, dass die SPD-Aktie weiter fällt, wird man um Fragen personeller Erneuerung kaum länger herumkommen.
