Osnabrück Kampfkraft der Bundeswehr – nur das Blaue vom Himmel zu versprechen, reicht nicht
Nicht um den heißen Brei herumzureden, bedeutet, Dinge beim Namen zu nennen. Das hat der Verteidigungsminister mit der „Kriegstüchtigkeit“ getan. Die Ampel darf die Bundeswehr-Modernisierung nicht verschleppen.
Das Wort „Kriegstüchtigkeit“ klingt aus der Zeit gefallen; niemand hört es gern, suggeriert es doch, ein Land könne gegen ein anderes zu Felde ziehen wollen. Gleichwohl beinhaltet es aber etwas anderes, es geht nämlich um die Fähigkeit, sich im Falle eines Angriffs in einem Krieg verteidigen zu können.
Genau darauf zielt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ab, wenn er in den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr deren „Kriegstüchtigkeit zur Handlungsmaxime“ erklärt. In diesem Zusammenhang meint der drastisch und wenig beschönigend klingende Begriff nichts anderes als Wehrhaftigkeit.
Und da hat Deutschland zweifellos erheblichen Nachholbedarf; zumal in einer Welt, die mit dem russischen Überfall auf die Ukraine und dem neuen Krieg im Nahen Osten zunehmend aus den Fugen zu geraten scheint. Es gilt, die Bundeswehr für alle Fälle zu wappnen.
So ist es nur konsequent, wenn Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Bundeswehrtagung über den mit 100 Milliarden Euro ausgestatteten Sondertopf zur Modernisierung der Armee hinaus für die kommenden Jahre konstant hohe Ausgaben für Verteidigung zusagt. Man steht schließlich bei der transatlantischen Verteidigungsallianz im Wort.
Tatsächlich ist Geld nicht alles. Nun gilt es auch endlich die „organisatorischen und bürokratischen Schwerfälligkeiten, die die Truppe seit Jahren ausbremsen“, zu überwinden, wie Scholz richtig bemerkt.
Verwaltungswesen und Beschaffung für die Truppe effektiver aufzustellen kann gar nicht schnell genug gehen, es ist mehr als überfällig. Straffere Strukturen, wie sie Pistorius nun in seinem Ministerium in die Wege geleitet hat, gehen in die richtige Richtung.
Und auch zur Gewinnung von soldatischem Nachwuch muss die Bundeswehr mehr tun – es sei denn, das Land möchte zur Wehrpflicht zurückkehren. Auch das ist in diesen Tagen nicht mehr gar so abwegig und wäre wohl der weltpolitischen Lage, die sich für die nächsten Jahrzehnte abzeichnet, angemessen.
Verteidigungsminister Pistorius ist mit viel Vorschusslorbeeren ins Amt gestartet; inzwischen sorgen die Mühen der Ebene für Ernüchterung. Wer die Bundeswehr wieder in den Zustand echter Wehrhaftigkeit versetzen will, muss dicke Bretter bohren. Auch der Bundeskanzler dürfte da durchaus ein bisschen mehr Druck machen. Die Bürger haben zu ihrer Sicherheit und der Verteidigung ihrer freiheitlichen Rechte Anspruch auf eine schlagkräftige Bundeswehr.
