Berlin Personalmangel bei der Bundeswehr: Verband fordert Wehrpflicht als letztes Mittel
Der Bundeswehrverband fordert Maßnahmen gegen den personellen Abwärtstrend der Bundeswehr. Wenn nichts helfe, müsse die Wehrpflicht wiedereingeführt werden, findet der Verbandschef.
Angesichts einer gestiegenen Bedrohungslage fordert der Bundeswehrverband, schnell mehr Personal für die Truppe zu gewinnen. „Die Bundeswehr muss personell spätestens Ende kommenden Jahres den Abwärtstrend stoppen“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. Sonst drohe die Einsatzbereitschaft „auf ein Maß zu sinken, das kaum zu verantworten wäre“. Dann müsse auch über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachgedacht werden.
Es liege nun an der Regierungskoalition, durch Maßnahmen im Bereich soziale Rahmenbedingungen, Unterkünfte und moderne Ausrüstung einen Personalschwund zu verhindern, sagte Wüstner vor der diesjährigen Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag in Berlin. „Gelingt dies nicht, wird Politik nicht umhinkommen, sich über ein Dienstjahr oder die Wehrpflicht Gedanken zu machen.“
Wüstner forderte vom Bundesverteidigungsministerium ein Konzept zur Personalgewinnung. Für viele junge Menschen sei die Bundeswehr mit ihren über tausend Berufen einfach nicht auf dem Radar. „Grundsätzlich gilt: Wenn wir weiterhin frei und in Frieden leben wollen, braucht es Menschen, die unsere Demokratie zur Not auch mit Waffengewalt verteidigen“, sagte er. „Denn unsere Werte und unsere Demokratie sind unter Beschuss, im wahrsten Sinne des Wortes.“
Der Verbandschef begrüßte die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), wonach die Bundeswehr wieder kriegstüchtig werden müsse. Es sei gut, dass Pistorius die Dinge beim Namen nenne, sagte er. „Deutschland muss wieder kriegstüchtig werden, um glaubhaft abschrecken und sich im äußersten Fall auch verteidigen zu können.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht skeptisch. Er sei „sehr überrascht“ gewesen, als die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden sei, sagte Scholz am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Nun gebe es aber eine neue Struktur der Streitkräfte ohne Wehrpflicht. Aus seiner Sicht sei es „keine gute Idee, das alles wieder rückabzuwickeln“.
Zur personellen Stärkung der Bundeswehr verwies Scholz auf einen „intensiveren Einsatz von Reservisten“. Dies sei „jetzt die Aufgabe“ und er habe „den Eindruck, dass das vorankommt“. Dies war auch in den am Donnerstag von Pistorius vorgelegten neuen verteidigungspolitischen Richtlinien betont worden. Demnach soll eine „gut ausgebildete Reserve“ die Bundeswehr im Fall der Landes- und Bündnisverteidigung verstärken.
