SPD-Parteitag Sozialdemokraten sind auf Schrumpfkurs
Seit Jahrzehnten verliert die SPD Mitglieder – auch in Ostfriesland. Welche Auswirkungen hat das auf die neue Satzung und was rät der Vorsitzende?
Aurich - Die Parteien in Deutschland verlieren seit Jahrzehnten Mitglieder. Immer weniger Menschen wollen sich politisch so festlegen, dass sie in eine Partei eintreten. Laut dem Datenbankanbieter Statista hatte zum Beispiel die SPD im Jahr 1990 noch über 940.000 Mitglieder. Im Jahr 2021 waren weniger als die Hälfte, nur noch etwa 400.000 Menschen, die sich in der Partei engagierten.
Das ist auch auf lokaler Ebene spürbar, wie Johann Saathoff, Vorsitzender des Unterbezirks Aurich, am Freitagabend beim Parteitag sagte. Konkrete Zahlen hatte er nicht parat. „Aber die Mitgliederentwicklung ist nicht schön.“
Genossen sollen in ihren Familien für Parteieintritt werben
Immerhin: die SPD im Landkreis Aurich sei noch kampagnenfähig, so Saathoff. Kampagnenfähig heißt, dass Wahlkämpfe bestritten werden können. Infostände müssen besetzt, Kandidaten müssen gefunden, Plakate müssen geklebt werden. Es gebe andere Unterbezirke in Deutschland, die nur so viele Mitglieder hätten, wie am Freitagabend Delegierte beim Parteitag in Middels saßen. Dorthin waren rund 140 Teilnehmer gekommen. Niedersachsen hat nach Nordrhein-Westfalen und Bayern die meisten SPD-Mitglieder. Insbesondere die ostdeutschen Bundesländer haben so gut wie keine Parteigänger. Schlusslicht ist Mecklenburg-Vorpommern mit 2956 SPD-Angehörigen im Jahr 2021.
„Das muss uns Sorgen machen“, sagt Saathoff. Er appelliert an jedes Mitglied, in den eigenen Familien Werbung für die Partei zu machen. Es sei früher normal gewesen, mehrere Generationen einer Familie in der Partei zu haben. Er selbst habe eines seiner Kinder bereits überzeugt. Sein Standardspruch sei: „Du darfst erst mit mir diskutieren, wenn du in die Partei eintrittst.“
Gremien werden verkleinert
Infostände müssten auch zwischen den Wahlen immer wieder zum Einsatz kommen, so Saathoff. Nur so könne man erfahren, wo der Schuh drücke. Der Wahlkampf sei zwar im Wandel, die klassischen Wege würden aber weiter benötigt.
Wegen der sinkenden Mitgliederzahlen hat der Unterbezirk Aurich am Freitag seine Strukturen angepasst. Ausgearbeitet worden ist eine neue Satzung unter der Leitung des ehemaligen Ihlower Bürgermeisters Johann Börgmann. Im Kern geht es darum, die Gremien zu verkleinern.
So werden künftig zu Unterbezirks-Parteitagen nur noch 80 Delegierte eingeladen (bisher 120). Grundmandate sorgen dafür, dass auch kleine Ortsvereine vertreten sind. Der UB-Vorstand wird von 33 auf 17 Mitglieder verkleinert. Statt 22 wird es nur noch zehn Beisitzer geben, statt vier nur noch zwei stellvertretende Vorsitzende. „Wer kandidiert, aber nicht gewählt wird, kann sich dennoch an der Arbeit in den Gremien auf allen Ebenen beteiligen – wenn auch ohne Stimmrecht“, so Saathoff. Auf diese Weise kann die Sollstärke der Gremien leichter erreicht werden. Gleichzeitig wird niemand ausgeschlossen, der mitarbeiten möchte. Nur drei Gegenstimmen gab es. Somit können die neuen Statuten schon beim nächsten Parteitag, wenn der Vorstand neu gewählt wird, Anwendung finden.
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