Berlin Abstimmung über Fraktionsverbleib von Wagenknecht: Termin in Aussicht
Wegen ihrer Austritte aus der Linkspartei zur Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ stehen die Fraktionssitze von Sahra Wagenknecht und neun Unterstützern auf der Kippe. Schon zeitnah soll über den Verbleib abgestimmt werden.
Die Linksfraktion will die frühere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun aus der Partei Die Linke ausgetretenen Fraktionsmitglieder nicht in der Bundestagsfraktion belassen. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag) aus führenden Fraktionskreisen. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass wir Leute, die so spalten, wieder in die Fraktion aufnehmen, damit sie dann im Januar mit einem großen Paukenschlag erneut aus der Fraktion austreten können“, sagte der ehemalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger dem RND.
Nach der Geschäftsordnung der Linksfraktion müssen aus der Partei Ausgetretene einen Antrag auf Verbleib in der Fraktion stellen. Wagenknecht hatte bei der Vorstellung der Pläne für ihre neue Partei erklärt, dass die zehn aus der Linken ausgetretenen Abgeordneten zunächst in der Bundestagsfraktion bleiben würden.
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Fraktionschef Dietmar Bartsch hatte daraufhin gesagt, die Linksfraktion werde „souverän und in großer Ruhe darüber entscheiden“. Aus Fraktionskreisen erfuhr das RND nun, dass die Abstimmung darüber voraussichtlich in einer der folgenden Fraktionssitzungen am 7. oder 14. November erfolgen soll. Die abtrünnigen Abgeordneten um Wagenknecht seien aufgefordert worden, der Fraktionssitzung fernzubleiben.
Die verbleibende Linksfraktion wäre zu klein, um Fraktionsstärke zu behalten. Es könnten sich dann zwei neue parlamentarische Gruppen bilden, die weniger Geld und Redezeit im Bundestag erhielten.
Wagenknecht ist gemeinsam mit neun weiteren Abgeordneten aus der Partei Die Linke ausgetreten und hat vergangene Woche ihr „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) vorgestellt. Sie kündigte an, im Januar eine neue Partei zu gründen.
