Berlin Droht uns weiterer Krieg in Europa? Pistorius wirbt für neue Mentalität
Angesichts der bedrohlichen Weltlage warnt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor der Gefahr für Krieg in Europa. Sowohl die Bundeswehr als auch die Gesellschaft sollten sich vorbereiten.
Der Krieg in der Ukraine sowie der Krieg und Terror in Nahost erfordern nach Aussage des Bundesverteidigungsministers einen Mentalitätswechsel. Die Deutschen müssten sich wieder an den Gedanken gewöhnen, dass Krieg auch in Europa ausbrechen könnte, sagte Boris Pistorius (SPD) in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag.
In den vergangenen 30 Jahren sei bei der Bundeswehr viel „verbockt“ und „runtergewirtschaftet“ worden. Jetzt stimme das Tempo, sagt Pistorius. Strukturen seien verändert und mehr als zwei Drittel des Sondervermögens investiert worden. „Das Problem ist nur, die Verträge sorgen noch nicht unmittelbar für Produktion und Lieferung. Dafür braucht es wieder Zeit.“
Die Modernisierung werde voraussichtlich bis Ende der Zwanziger Jahre dauern, schätzt er und fügt an: „Wir sind heute nach wie vor – auch wenn das manche nicht glauben wollen – eine der stärksten Streitkräfte innerhalb der Nato in Europa.“
Derweil fordern führende Politiker der Grünen mehr Geld und eine bessere Ausrüstung von Bundeswehr und Polizei. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mahnte eine rechtzeitige Debatte über die Finanzierung der Bundeswehr nach Auslaufen des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens an. Grünen-Parteichef Omid Nouripour verlangte angesichts der Kriege und Terrorgefahr, die Fähigkeiten von Polizei und Nachrichtendiensten in Deutschland zu stärken.
Die Bunderegierung hatte nach dem Überfall Russlands auf das europäische Land Ukraine ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte dies mit dem Begriff „Zeitenwende“ verbunden und zugesagt, dass Deutschland ab sofort zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. Laut Pistorius sind Ende 2023 bereits 66 Milliarden Euro vertraglich gebunden. Vermutlich 2027 oder 2028 werde das Sondervermögen aufgebraucht sein.
(mit dpa-Material)
