Brüssel „Illegale Inhalte“ auf X: EU-Kommission droht Elon Musk mit Sanktionen
Seit dem Großangriff der Hamas auf Israel kursieren auf der Online-Plattform X zahlreiche Falschinformationen zu dem Konflikt. Jetzt droht die EU dem Inhaber Elon Musk mit Konsequenzen.
Im Zusammenhang mit dem Großangriff der Hamas auf Israel hat die EU-Kommission den Unternehmer Elon Musk wegen „Verbreitung von illegalen Inhalten“ und „Falschinformationen“ in seinem Onlinedienst X (vormals Twitter) verwarnt. EU-Digitalkommissar Thierry Breton setzte Musk am Dienstag eine Frist von 24 Stunden und drohte mit möglichen Sanktionen, wie aus einem AFP vorliegenden Brief hervorging.
„Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel verfügen wir über Hinweise, wonach Ihre Plattform zur Verbreitung illegaler Inhalte und von Falschinformationen in der EU verwendet wird“, erklärte Breton in dem Schreiben. Musk solle innerhalb von 24 Stunden Kontakt zu den „relevanten Strafverfolgungsbehörden“ aufnehmen.
Eine Auswertung der EU-Kommission war kürzlich zu dem Schluss gekommen, dass es unter den großen Onlineplattformen bei X den größten Anteil an Falschinformationen gibt. Musk war aus einer Vereinbarung für den Umgang mit Falschinformationen zwischen der EU und großen Onlinediensten ausgestiegen.
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Kritiker werfen dem Chef des Elektroautobauers Tesla vor, seit seiner Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.
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