Hamburg Niederländische Bauernpartei-Chefin: Hat sie das Rezept gegen Politik-Verdruss?
Sie ist die Frau vom platten Land, das personifizierte Gegenteil der glatten Politprofis aus der Hauptstadt: Caroline van der Plas. Die 56-Jährige könnte die niederländische Politik mit ihrer Bauern-Bürger-Bewegung BBB gründlich umkrempeln. Lässt sich das auf Deutschland übertragen?
In den Niederlanden ist politisch einiges in Bewegung. Premierminister Mark Rutte will nicht mehr. Seit 2010 ist er Regierungschef, hat nun aber seinen Rückzug aus der Politik erklärt. Seine Regierung war am Streit um die Migrationspolitik zerbrochen.
Was folgt auf den ewigen Rutte? Im November wird gewählt. Die mit dem Bauernprotest groß gewordene Partei „BoerBurgerBeweging”, zu Deutsch: Bauer-Bürger-Bewegung” oder einfach BBB, könnte bei den anstehenden Parlamentswahlen im Herbst Teil einer Regierung werden – oder diese gar anführen. Wie erklärt sich der Erfolg der Bauernpartei, die bislang nur einen Sitz im Parlament hat?
Manche sagen, die enorme Popularität der jungen politischen Bewegung sei vor allem einer Frau zu verdanken: Caroline van der Plas. Sie ist Gesicht der BBB. In niederländischen Talkshows ist sie gern gesehener Gast. Van der Plas spricht anders als andere Politiker, oder wie sie es selbst ausdrückt: „normaal”.
Andere sagen, der in den Niederlanden in Teilen weiter fortgeschrittene Bedeutungsverlust der ehemaligen Volksparteien wie etwa der Arbeiterpartei habe eine Lücke gerissen, die BBB ausfüllt: rechts zwar, aber nicht so hassgetrieben wie der Rechtsaußen-Politiker Geert Wilders.
Wie sieht van der Plas das selbst? Und welche Schlüsse sind aus dem Erfolg ihrer Bewegung für die deutsche Politik zu ziehen? Ein Gespräch über die Grenzen von Politik und Populismus:
Frage: Frau van der Plas, BBB ist eine vergleichsweise junge politische Partei, der nun viele Beobachter Großes zutrauen bei der anstehenden Wahl im November. Was ist Ihr Ziel?
Antwort: Ich habe kein spezielles Ziel in dem Sinne, dass wir bei der Wahl 20 oder 30 Sitze im Parlament holen müssen. Aber ich denke, dass wir sicher zwischen 20 und 25 Sitzen bekommen könnten. Das Rennen ist wirklich offen. Wir ziehen viele Wähler an, die mit der Politik der etablierten Parteien unzufrieden sind.
Frage: Bislang hat BBB durch Sie nur einen Sitz im Parlament. 20 oder 25 Sitze könnten ausreichen, um die stärkste Partei bei der kommenden Wahl zu werden. Sie sind das Gesicht und die Stimme von BBB und sicher zu weiten Teilen auch der Erfolgsgarant. Premierministerin wollen Sie aber nicht werden. Warum?
Antwort: Der wichtigste Grund: Meine Arbeit im Parlament als Volksvertreterin macht mir sehr viel Spaß. Ich kontrolliere die Regierung, die Probleme der Menschen einbringen. Volksvertreterin sein ist der wichtigste Job, den es in der Politik gibt.
Frage: Oder haben Sie Angst vor Regierungsverantwortung?
Antwort: Nein! Nochmal: Der Job im Parlament ist viel wichtiger und die Verantwortung viel größer als die eines Premierministers. Das höchste Amt der Niederlande ist Abgeordneter. Wir kontrollieren das Kabinett. Also mal ganz abgesehen davon, dass der Job des Premierministers zu mir als Person auch überhaupt nicht passen würde.
Die Niederlande kennen für die Wahl des Parlaments keine Fünf-Prozent-Hürde. Dementsprechend viele Parteien sitzen in der sogenannten Zweiten Kammer, dem Pendant des Bundestags. Derzeit sind es 20 sogenannte Fraktion. Von dem erleichterten Zugang profitierte auch BBB. Van der Plas sitzt als einzige Abgeordnete ihrer Partei seit der letzten Kammer-Wahl im Parlament.
Sie machte aus dem Wenigen viel: Ihre Parlamentsauftritte wurden schnell populär. Mittlerweile ist die Ein-Frau-Partei Stammgast in Talkshows. Den Job als Premierministerin schloss van der Plas aber schon früh für sich aus. Stattdessen hat ihre Partei mit Mona Keijzer eine Alternativ-Kandidatin präsentiert.
Überraschend: Keijzer war selbst Teil des Polit-Establishments, das BBB häufig rügt: Sie war mehrere Jahre Staatssekretärin für Klima und Wirtschaft unter Premier Mark Rutte – bis sie nach Kritik an der Corona-Politik der Regierung gefeuert wurde. Nun also BBB an der Seite von van der Plas.
Frage: Frau van der Plas, BBB kam mit den Regionalwahlen und dem guten Abschneiden auf das Radar deutscher Medien. In den Berichten hieß es dann oft, BBB sei rechtspopulistisch. Trifft es das?
Antwort: Das ist sehr platt. Daran merkt man, dass sich die Autoren nicht mit dem Programm unserer Partei oder mit unserer Arbeit im Parlament befasst haben. Das ist ein Framing.
Frage: Was sind Sie dann?
Antwort: Wer anruft und fragt, dem würde ich sagen, wir sind sozial-rechts. Das bedeutet: Wir legen großen Wert auf eine gerechte Sozialpolitik: In Sachen Rente, Bildung oder Gesundheit. Wir setzen uns für eine gute Versorgung auch und gerade im ländlichen Raum ein. Da sind wir schon ziemlich links. Wahluntersuchungen haben gezeigt, dass uns Menschen deswegen wählen. Ökonomisch und ökologisch hingegen sind wir eher am rechten Rand: Nehmen wir die Stickstoff-Politik, die die niederländischen Bauern so wütend macht, weil sie Höfe schließen sollen. Da könnte man unsere Politik vielleicht rechts nennen. Ich nenne sie realistisch.
Frage: In den Niederlanden sind Sie bekannt dafür, dass Sie Klartext reden und das sagen, was Menschen denken. Ist das vielleicht eine Art positiver Populismus, den Sie etablieren?
Antwort: Das trifft es besser als rechtspopulistisch. Ich stelle den Bürger in den Mittelpunkt. Der wählt mich ja schließlich auch. Deswegen muss ich mich um seine Belange kümmern. Es heißt über mich oft, ich spreche die Sprache des Volkes. Ich würde sagen: Ich rede ,normaal‘. Offenbar haben die Menschen genau das vermisst. Ich sage: Der Staat ist für den Bürger da, nicht umgekehrt. Viele empfinden das derzeit anders. Die Politik muss vom Bürger aus gedacht werden.
Mittlerweile ist BBB ein weiterer Konkurrent erwachsen: Der enorm populäre und zuletzt parteilose Abgeordnete Pieter Omtzigt hat pünktlich vor den Wahlen eine eigene Partei („Neuer Gesellschaftsvertrag”) gegründet. Wie van der Plas saß auch er zuletzt als Einzelperson im Parlament, nachdem er im Streit die Partei von Premier Rutte verlassen hatte.
In ersten Umfragen zeigt sich, dass er mehr als 20 Plätze erobern könnte. Offenbar auch auf Kosten von BBB. Denn in manchen Umfragen liegt die Bewegung mittlerweile wieder unter 20 Sitzen. Eine Koalition mit beiden Parteien scheint denkbar.
Was sie eint: Ihre Distanz zur Metropolregion Randstadt. Omtzigt lebt in Enschede unweit der deutschen Grenze. Die Partei BBB hat ihre Parteizentrale in Deventer und bewusst nicht in Den Haag oder Amsterdam. Die Bewegung fußt auf dem „platten Land“.
Frage: In Deutschland wie in den Niederlanden wird viel über den Stadt-Land-Konflikt diskutiert. Berlin gegen den Rest quasi. Ihre Partei gilt als Partei für das „platte Land”, in dem die Mehrheit der Niederländer wohnt. Gegner ist die Metropolregion Randstad mit Städten wie Amsterdam, Rotterdam oder Den Haag. BBB will die Partei für das platte Land sein, wo die Mehrheit der Niederländer wohnt.
Antwort: Die Politik, die aus Den Haag heraus gemacht wird, richtet sich vor allem an Stadtbewohner. Aber was sind die Themen auf dem Land? Der Geldautomat, der abgebaut wird. Die Arztpraxis oder Schule, die schließen. Die Buslinie, die nicht mehr fährt. Die kleine Firma, die kaum über die Runden kommt. Das sind die Probleme der Menschen, um die sich Den Haag aber nicht kümmert. Es gibt da eine große Ungleichheit und die hat Folgen.
Frage: Inwiefern?
Antwort: Das Land läuft leer, wie wir sagen. Die Menschen ziehen weg, aus den genannten Gründen. Was passiert jetzt? Menschen aus der Randstad, die einigermaßen gut verdienen, ziehen aufs Land. Die Häuserpreise sind für sie oft noch bezahlbar. Deswegen können sich nun wiederum Plattelanders, die eigentlich gerne bleiben wollen, diese Häuser nicht mehr leisten. Wir wollen diesen Teufelskreis durchbrechen. Die Regierung ist zu weit vom täglichen Leben der Bürger weg.
Frage: Sie scheinen den Unmut auf dem platten Land ganz gut zu kanalisieren, wie die letzten Wahlergebnisse gezeigt haben. Was machen Sie anders?
Antwort: Menschen wollen gesehen und gehört werden. Das passiert viel zu wenig. Stattdessen erstellt die Politik Modelle oder Tabellen und regiert ausgehend davon. Aber der Mensch lässt sich mit seinen Sorgen und Problemen nicht in eine Tabelle zwängen. Die Regierung ist viel zu technokratisch und bürokratisch geworden.
Frage: Nehmen wir an, BBB regiert: Werden Sie dann nicht genauso enden?
Antwort: Warum geht man in die Politik? Um das Leben der Menschen zum Besseren zu verändern. Wenn der Bürger sagt, dass genau das nicht passiert, dann müssen doch die Alarmglocken bei den Parteien schrillen. Wer nicht in Politiksprech verfällt, der gewinnt Vertrauen.
Frage: So lässt sich die Radikalisierung in der Politik und der Aufstieg rechtsextremer Kräfte stoppen?
Antwort: Ja, aber nicht nur auf der rechten, sondern auch auf der linken Seite. Es wird zwar immer über extrem rechts gesprochen, aber auch am linken Rand gibt es radikale Kräfte. Was ist mit den vielen, vielen Menschen dazwischen? Das sind normale Leute. Die wollen arbeiten, nach Feierabend ein Bierchen trinken, ins Kino gehen, in den Urlaub fliegen. Wenn die sich zu Wort melden, heißt es oft, sie seien dumm oder verwirrt. Das sorgt dafür, dass sich die breite Mehrheit aus der Diskussion zurückzieht: ,Meine Meinung interessiert ja eh niemanden’. Wenn die breite Mehrheit schweigt, füllen die radikalen Ränder diese Lücke mit Hass. Das macht mir große Sorgen. Ohne Dialog stirbt die Demokratie.
Frage: Es gibt noch eine weitere deutsch-niederländische Parallele: In der Tendenz wählen immer weniger Menschen sogenannte Volksparteien. Wird diese Wahl das Zeitalter der Volksparteien in den Niederlanden endgültig beenden?
Antwort: Moment, da kommen neue Volksparteien, so wie BBB! Die Zeit der traditionell in der Bevölkerung verankerten Volksparteien ist vorbei. Das ist richtig. Sie haben ihre Kernwerte verloren. Die Sozialdemokraten sind ein gutes Beispiel, sie heißen Partij voor de Arbeid, wurden früher von Fabrikarbeitern gewählt. Die Partei hat sich für bessere Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch und gerechtere Löhne eingesetzt. Machen die Sozialdemokraten noch Politik für Arbeiter? Nein. Heute sind sie eine Elitepartei. Früher wählten die Menschen mit wenig Geld eher links. Und wer viel Geld hatte, der wählte rechts. Das hat sich heute komplett umgedreht. Weil die Zahl der Menschen mit weniger Geld zunimmt, werden rechte Parteien erfolgreicher.
Frage: Der wohl bekannteste niederländische Politiker in Deutschland ist Rechtspopulist Geert Wilders. Würden Sie mit dem eine Koalition nach der Wahl bilden?
Antwort: Ich habe immer gesagt: Wir schließen im Voraus niemanden aus. Ich halte es nicht für sinnvoll, den Wählern vor der Wahl zu sagen: ,Mit dem oder dem wollen wir nicht zusammenarbeiten’. Das entwertet doch die Wahl! Nach der Wahl muss man auf Basis der Entscheidung des Wählers als Parteien miteinander sprechen und verhandeln. Wir sprechen mit jeder Partei. Aber natürlich kann bei einer Verhandlung herauskommen, dass eine Koalition nicht möglich ist. So muss der Ablauf sein. Nicht andersherum.
Frage: Wo ist denn der Unterschied zwischen BBB und Geert Wilders?
Antwort: Vor allem bei den Standpunkten zum Thema Islam und Migration. Da haben wir bei weitem nicht so radikale Forderungen wie Wilders. Der will die Grenzen schließen und niemanden mehr rein lassen. Und Muslime will er auch nicht in den Niederlanden haben. Wir sind zwar der Meinung, dass nicht einfach jeder in die Niederlande kommen sollte, aber unser Ansatz ist da deutlich konstruktiver.
Frage: Für Sie gehört der Islam zu den Niederlanden?
Antwort: Das ist Unsinn. Jeder, der in den Niederlanden wohnt, hier zum guten Zusammenleben beiträgt und Steuern bezahlt, ist Teil der Niederlande. Da ist mir herzlich egal, ob jemand Muslim, Christ oder was auch immer ist. Im Grundgesetz ist die Religionsfreiheit verankert. Jeder soll glauben, was er will. Wir sind doch nicht mehr im Mittelalter.
