Hamburg Die Truppe unter Pistorius: Ist jetzt alles gut bei der Bundeswehr?
Boris Pistorius ist einer der wichtigsten Köpfe im Bundeskabinett. In seinem knappen halben Jahr an der Spitze des Verteidigungsministeriums ist eine Menge passiert. Die leidgeprüfte Bundeswehr ist bis jetzt positiv angetan. Aber ist wirklich alles besser?
Mit roten Wangen steht Boris Pistorius bei minus 13 Grad in der litauischen Kälte. Gerade hat er die Übung eines Infanterieangriffs miterlebt, durch knöchelhohen Schnee geht es an einem frühen Morgen im März im Laufschritt durchs Gelände auf dem Truppenübungsplatz Pabradė nahe der weißrussischen Grenze. „Eigentlich müsste der Minister jede Woche einmal raus zur Truppe”, sagt er über sich selbst in die Mikrofone der mitgereisten Journalisten.
Als Boris Pistorius im Januar das Amt des Verteidigungsministers übernahm, herrschte zunächst Überraschung – den niedersächsischen Innenminister hatte bei all den kursierenden Namen für die Lambrecht-Nachfolge fast niemand auf dem Schirm.
Kurze Zeit später begann ein fast beispielloser Höhenflug: Der neue Verteidigungsminister fand von Anfang an die richtigen Worte, verbrachte viel Zeit bei der Truppe und packte glaubhaft an – polit-typische rhetorische Ausflüchte suchte man meist vergeblich.
Das kam bei der noch durch Christine Lambrechts Stöckelschuhe im Wüstensand traumatisierten Bundeswehr ebenso gut an wie in der Öffentlichkeit, die sich mit dem Ukraine-Krieg im Kopf des Nutzens einer gut ausgestatteten Bundeswehr bewusst wurde. Beste Voraussetzungen für das neue Regierungsmitglied, um zum beliebtesten Minister der Republik zu werden.
Pistorius kamen dabei zweierlei Dinge zugute: Zum einen hatte er selbst gedient, wenn auch vor 40 Jahren. Auch durch seine Zeit als Innenminister in Niedersachsen traute man ihm in Sicherheitsfragen Kompetenz zu. Und: Er hatte, als erster Verteidigungsminister seit Jahrzehnten, endlich mal wieder etwas zu verteilen.
Die 100 Milliarden Sondervermögen für die Truppe waren zwar noch unter der Vorgängerin verkündet worden, die allerdings hatte ihre Chance nicht genutzt – und auch nicht nutzen können, muss man sagen. Denn die eigentliche „Zeitenwende“, also das grüne Licht von Bundeskanzler Olaf Scholz für Panzerlieferungen an die Ukraine, kam erst unter Pistorius.
Gerade bei der viel geforderten Ausrüstung hat der 63-Jährige es geschafft, ein Kernproblem der Bundeswehr anzupacken: das langsame Beschaffungswesen. In der Vergangenheit hat sich die Bundeswehr durch Perfektionismus und Paragrafenreiterei immer wieder selbst gelähmt.
Es haben sich viele Erlasse, Anforderungen und interne Regeln angestaut, die in keinem Gesetz vorgesehen sind, aber dennoch eingehalten werden müssen und den Verkehr aufhalten. Pistorius ging dies in einem radikalen Befehl von Generalinspekteur Carsten Breuer an. Zeit soll demnach die oberste Priorität sein.
Lange schoben sich alle im Prozess Beteiligten gegenseitig den schwarzen Peter für Verzögerungen zu. Das Verteidigungsministerium und sein Beschaffungsamt meckerten über den faulen Haushaltsausschuss, der Haushaltsausschuss meckerte über die Bürohengste im Beschaffungsamt. Das vergiftete die Stimmung und führte zu gegenseitigem Misstrauen, besser wurde die Ausrüstung der Soldaten dadurch nicht.
Statt mitzumeckern pflegt Pistorius nun eine enge Beziehung zum Haushaltsausschuss und besucht des Öfteren seine Sitzungen. Der Haushaltsausschuss macht Sondersitzungen und Überstunden, um alle Rüstungsprojekte durchzukriegen. Das Beschaffungsamt wiederum legt die Abstimmungsvorlagen mit einer höheren Schlagzahl vor.
Ist jetzt alles besser? Nein. Das Beschaffungswesen ist ein gigantisches System, eine Kurskorrektur braucht entsprechend Zeit. Auch der radikale Erlass ist vorerst nur ein Provisorium, bis nachhaltigere Reformen beschlossen werden können. Zudem sind die Kapazitäten der Industrie begrenzt, auch weil Deutschland nicht das einzige Land ist, das gerade seine militärischen Kapazitäten ausbaut.
Doch das Ministerium scheint bereit, mutige Reformen anzugreifen. Was beim Panzerkaufen funktioniert, klappt jedoch nicht überall so gut. Denn ein drängendes Problem bleibt: der Personalmangel. Pistorius selbst ließ die Thematik lange unbeachtet, obwohl er sie selbst später als „mindestens so groß”, wie das Materialproblem bezeichnete.
Bis der umtriebige neue Minister das erste Mal im eigenen Personalamt in Köln offiziell vorbeischaute, vergingen vier Monate. Ein Grund: Bei der Personalpolitik lassen sich nicht die schnellen Erfolge vermelden, wie etwa bei Rüstungsbestellungen.
Von derzeit 183.000 auf 203.000 Soldaten soll die Bundeswehr bis 2031 wachsen. Ein Ziel von Pistorius’ Vorgängern, das kaum einem Realitätscheck standhält. Zu wenige Bewerber kommen neu dazu, zu viele können nicht gehalten werden.
Die Zielzahl von 203.000 Soldaten stellte Pistorius jetzt zwar infrage, verabschiedete sich von ihr aber noch nicht.
Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund sind bei den Streitkräften mehr als unterrepräsentiert, ihr Anteil liegt im einstelligen Prozentbereich. Beide Gruppen will Pistorius nun verstärkt ansprechen. Wie genau das gehen soll, ließ er bislang offen, ein umfangreiches Konzept zu Personalgewinnung und -haltung gebe es aber bereits.
Bei denen, die bereits da sind, trifft er hingegen den richtigen Ton. Soldaten berichten von einem Minister, der sie versteht und den sie verstehen, ein Höhepunkt des Miteinanders fand im niedersächsischen Bückeburg statt. Beim „Tag der Bundeswehr“ strömten rund 100.000 Menschen auf das Gelände, auf dem auch Pistorius war. Seine viel beachtete Rede („Es ist nicht irgendeine Armee, es ist unsere Bundeswehr“) lieferte die passende Überschrift für das neue Miteinander.
Als Ausdruck für den Rückhalt den Pistorius mittlerweile in der Truppe und im Ministerium genießt, kann auch die Tatsache gewertet werden, dass kaum noch vertrauliche Informationen durchsickern. Unter Vorgängerin Lambrecht war das noch ganz anders.
Als Pistorius Ende Juni ankündigte, 4000 Soldaten dauerhaft in dem kleinen baltischen Land stationieren zu wollen, wie es die dortige Regierung seit Jahren fordert, staunte manch Beobachter nicht schlecht. Nichts war über diesen historischen Plan vorab durchgedrungen.
Durch seine überraschende Ankündigung hat er die Truppe in Zugzwang versetzt und sich wohl auch erstmals gegen die Ratschläge der hohen Militärs entschieden. Nicht alle hohen Offiziere sind überzeugt, dass die Bundeswehr wirklich liefern kann. Der Ukraine-Krieg und die Waffenhilfe der Bundesregierung zehrt zudem weiter an der knappen Ausrüstung der Bundeswehr, Munition bleibt Mangelware. Auf den Weg gebrachte Großbestellungen erreichen die Truppe erst in einigen Jahren.
Jüngst war Boris Pistorius wieder in Litauen – exakt 111 Tage nach der ersten Reise dorthin. Diesmal stapft er nicht durch den Schnee. Er sitzt im Schatten auf der „VIP-Tribüne“ und schaut mit dem Fernglas seinen Soldaten bei ihrer Übung unter der nun erbarmungslosen litauischen Sonne zu. Verglichen mit seiner ersten Litauenreise lässt sich da deutlich mehr Distanz erahnen. Doch soweit wird es der Minister nicht kommen lassen.
Der „Anpacker“ Boris Pistorius mag in seinem Amt bereits erste Erfolge verzeichnen, die erste richtige Bewährungsprobe aber kommt erst noch. Und dafür braucht er weiter einen guten Stand innerhalb der Truppe. Den hatten viele seiner Vorgänger nicht.
