Istanbul Sieg über den Westen: Erdogan verkündet nach seinem Wahlerfolg das „Jahrhundert der Türkei“
Sein Sieg sei ein historischer Wendepunkt wie die Eroberung von Konstantinopel, verkündete Erdogan seinen Anhängern. Wie geht es mit der Türkei weiter?
Mit einer osmanischen Regimentsfahne steht Cemal Basaran am Tag nach der Präsidentenwahl vor der Hagia Sophia. Den Jahrestag der Eroberung von Konstantinopel durch die Osmanen am 29. Mai 1453 feiere er, erklärt der 90-Jährige stolz, denn Sultan Mehmet der Eroberer sei der beste Herrscher aller Zeiten gewesen.
Die Eroberung feierte beim Morgengebet in der einstigen byzantinischen Reichskirche am Montag auch Innenminister Süleyman Soylu, ein Hardliner in der Regierung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan: Es sei der „Morgen nach dem Sieg des Jahrhunderts“, schrieb Soylu auf Twitter zu Bildern der betenden Menge unter den Kuppeln der Hagia Sophia, die Erdogan vor drei Jahren vom Museum zur Moschee umgewandelt hatte.
Die Erinnerung an glanzvolle osmanische Zeichen gehört schon lange zum rhetorischen Handwerkszeug von Erdogan und seiner Regierung. Mit dem Sieg in der Stichwahl um das Präsidentenamt wird die Beschwörung der glorreichen Vergangenheit nun zur Beschreibung einer verheißungsvollen Zukunft. Die Wahl sei ein ebenso historischer Wendepunkt wie die Eroberung von Konstantinopel, sagte Erdogan in der Wahlnacht vor zehntausenden Anhängern am Präsidentenpalast von Ankara. „So Gott will, ist die Wahl das Tor zum Jahrhundert der Türkei“.
Der Präsident regiert seit 20 Jahren und prägt die vor hundert Jahren gegründete Republik länger als jeder türkische Politiker vor ihm. Nach seinem Sieg vom Sonntag wird Erdogan bis 2028 im Präsidentenpalast bleiben können; er hat bereits eine Verfassungsänderung ins Gespräch gebracht, die ihm danach eine weitere Amtszeit ermöglichen würde. Ans Aufhören denkt er jedenfalls nicht: „Wir werden bis zum Grab zusammen sein“, rief er nach der Wahl seinen Anhängern zu.
Erdogan siegte nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis mit 52,2 Prozent vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu, der auf 47,8 Prozent kam. Die Wahlbeteiligung betrug 85,7 Prozent, nach 88,8 Prozent bei der ersten Wahlrunde am 14. Mai. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu stimmten türkische Wähler in Deutschland zu 67 Prozent für Erdogan; insgesamt sicherte sich Erdogan gut eine Million der 1,9 Millionen Wählerstimmen aus dem Ausland. Am Wahlausgang änderte dies aber nichts: Auch ohne eine einzige Stimme aus dem Ausland hätte Erdogan mit 1,2 Millionen Stimmen Vorsprung vor Kilicdaroglu gewonnen. Der Präsident will an diesem Freitag sein neues Kabinett vorstellen.
Kilicdaroglu kämpfte nicht nur gegen Erdogan, sondern auch gegen sehr unfaire Bedingungen: Der Präsident kontrolliert die Justiz, die Verwaltung und die Medien. Nach Einschätzung von Experten scheiterte Kilicdaroglu außerdem wegen der Zurückhaltung kurdischer Wähler, die er nach dem ersten Wahlgang mit rechtsnationalistischen Parolen abgeschreckt hatte. Kritiker sagen zudem, der 74-jährige Kilicdaroglu sei der falsche Kandidat gewesen. Trotz seiner Niederlage will Kilicdaroglu nicht als Vorsitzender der Oppositionspartei CHP zurücktreten.
Erdogan verspottete Kilicdaroglu in seiner Siegesrede als Versager und beschimpfte die Opposition als Terrorhelfer und Unterstützer von Homosexuellen, die es auf die Institution der türkischen Familie abgesehen hätten. Der Präsident betonte zwar, er wolle für alle 85 Millionen Türken da sein, doch seine neuen Angriffe auf seine Gegner zeigten: Erdogan hat bereits die Kommunalwahl nächstes Jahr im Blick. Dann will er Großstädte wie Istanbul und Ankara von der Opposition zurückerobern.
Erdogans Siegesrede sei die unversöhnlichste gewesen, die er je gehalten habe, kommentierte Yildiray Ogur von der konservativen Oppositionszeitung „Karar“ auf Twitter. „Das ist ein Vorgeschmack auf kommende Zeiten.“ Vor den Kommunalwahlen könnte Erdogans Justiz den Oppositionspolitiker und Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu mit einem Politikverbot belegen und die Kurdenpartei HDP verbieten. Schwere Zeiten kommen auf die Türkei auch in der Wirtschaft zu. Die Lira fiel am Montag auf ein neues Rekordtief gegenüber dem Dollar. Erdogan beharrt auf einer Zinspolitik, die die Inflation hochtreibt. Manche Experten sagen voraus, dass der Türkei bald das Geld ausgehen könnte.
Der Präsident will von solchen Prophezeiungen nichts wissen. Die Bekämpfung der Inflation sei „keine schwierige Sache“, sagte er. Geld vom Internationalen Währungsfonds brauche die Türkei nicht. Vor der Wahl hatten Russland und reiche Golfstaaten der türkischen Regierung finanziell unter die Arme gegriffen.
Mit dem Westen liegt Erdogan unter anderem wegen seines Vetos gegen den Nato-Beitritt von Schweden über Kreuz. Im „Jahrhundert der Türkei“ versteht sich Erdogans Türkei nicht mehr als Verbündeter des Westens, der dieselben Werte teilt, sondern als eigenständiger Akteur zwischen Ost und West. Erdogan schimpft auf westliche Medien und fordert den Rauswurf der Türkei aus dem Europarat heraus, indem er die Freilassung politischer Häftlinge trotz der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichts ablehnt.
Der Präsident ist sicher, dass der Westen die Türkei mehr braucht als andersherum. Für Montagabend ließ er ein Telefonat mit US-Präsident Joe Biden ankündigen, der bisher Kontakte mit Erdogan auf ein Minimum beschränkt hat.
Vor der Hagia Sophia hat der Präsident am Tag nach der Wahl viele Bewunderer unter den Gläubigen, die zum Mittagsgebet kommen. Yusuf, Adem und Volkan, Anfang Zwanzig und Mitarbeiter einer Aufzugsfirma, sind in ihrer Mittagspause zu dem 1500 Jahre alten Gotteshaus in der Istanbuler Altstadt gekommen, um zu beten. Heute sei ein besonderer Tag, sagt Volkan – nicht nur wegen des Jahrestags der Eroberung, sondern auch wegen der Präsidentschaftswahl. „Das war das Beste, was der Türkei passieren konnte“, meint Adem. Vom „Jahrhundert der Türkei“ versprechen sie sich einen wirtschaftlichen Aufstieg ihres Landes, eine Verbreitung der türkischen Kultur über die Landesgrenzen hinaus und mehr militärische Macht. Spannungen mit dem Westen müsse es dabei nicht unbedingt geben, sagt Adem lachend. „Und wenn, dann werden wir sie schon zurechtweisen.“
Doch das Land ist nach der Wahl tief gespalten, und nicht jeder ist einverstanden mit Erdogans Kraftmeierei – auch wenn es ihm äußerlich nicht anzusehen ist. Der 90-jährige Cemal Basaran mit seiner osmanische Regimentsfahne ist davon jedenfalls nicht begeistert. Sultan Mehmet der Eroberer habe eine gerechte Ordnung geschaffen, in der alle Untertanen gleich waren, niemandem etwas weggenommen wurde und alle Brüder waren, sagt der alte Herr. Das sei jetzt leider anders.
