Berlin Boris Pistorius bei „Maybrit Illner“: Debatte über möglichen Endlos-Krieg in der Ukraine
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am Donnerstagabend zu Gast in der ZDF-Talksendung von Maybrit Illner. Worüber diskutiert wird.
Vor dem Ramstein-Treffen ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstagabend im TV bei Maybrit Illner (22.15 Uhr, ZDF) zu sehen. Die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich am Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, um über weitere Militärhilfen für Kiew abzustimmen (10 Uhr). Es ist das elfte Treffen der Gruppe, die sich aus den Verteidigungsministern der Ukraine-Unterstützerländer zusammensetzt. Das erste Treffen im Ramstein-Format fand vor knapp einem Jahr statt. Wie schon bei den vorigen Zusammenkünften wird US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Debatte leiten. Dabei wird es um Waffenlieferungen und die Geheimdienst-Leaks gehen.
Das Bundesverteidigungsministerium sowie auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben angedeutet, dass die Luftverteidigung der Ukraine bei dem Treffen im Mittelpunkt stehen wird. Kiew fordert seit längerem die Lieferung moderner Kampfjets und von Langstreckenwaffen.
Zuvor ist Verteidigungsminister Boris Pistorius Gast in der ZDF-Talksendung von Maybrit Illner um 22.15 Uhr am Donnerstagabend. Die Moderatorin diskutiert mit ihren Gästen zu der Frage: „Großoffensive oder Endlos-Krieg – schafft die Ukraine die Wende?“ Als Gäste eingeladen sind:
Unterdessen teilte das Verteidigungsministerium mit, Pistorius wolle den angekündigten Umbau der Führungsstruktur seines Ministeriums bis Ende Mai umsetzen. Es gehe dem SPD-Politiker darum, „die Zeitenwende schneller und kraftvoller umzusetzen und im Ministerium sichtbar zu machen“. Zentrales Element ist ein neuer Planungs- und Führungsstab. Pistorius hatte angekündigt, dass dieser von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden soll. Am Donnerstag stellte der Minister seine Pläne bei Mitarbeiterversammlungen in Berlin und Bonn vor.
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An den Strukturen und langen Entscheidungswegen im Verteidigungsministerium sowie nachgeordneten Bundesbehörden hatte es wegen der schleppend angelaufenen Kurskorrektur nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Kritik gegeben.
„Der neue Stab wird dafür sorgen, dass die Entscheidungsvorlagen für die Leitungsebene besser vorbereitet werden. Außerdem stellt der Stab sicher, dass die Entscheidungen der Leitungsebene ins Haus zurückgetragen und dort zügig umgesetzt werden“, erklärte das Ministerium. „Für den neuen Stab werden keine neuen Dienstposten geschaffen. Stattdessen werden die Büros der Staatssekretäre, des Generalinspekteurs und des Ministers entsprechend verkleinert.“
Für die Erarbeitung und Analyse von zentralen militärstrategischen Zielen hatte das Ministerium seit 1968 einen Planungsstab, der 2012 unter CDU-Verteidigungsminister Thomas de Maizière abgeschafft wurde.
Neben der Einführung des neuen Führungsstabes sollen zwei Stäbe in Abteilungen überführt werden, wie das Ministerium ausführte: „So geht der Stab „Organisation und Revision“ in der Abteilung Recht auf. Der Stab „Strategische Steuerung Rüstung“ wird in die Abteilung Ausrüstung überführt.“ In einem weiteren Schritt solle bald auch die Arbeit der Abteilungen überprüft werden. „Dann wird es darum gehen, mögliche Doppelstrukturen abzubauen, die Abstimmungen zu verbessern.“
