Hamburg Bundeswehrsoldat wollte nicht beim Irak-Krieg mitmachen und musste dafür teuer bezahlen
Florian Pfaff ist Major a.D bei der Bundeswehr. Als er bei der Planung des Irak-Kriegs helfen sollte, verweigerte er den Befehl und wurde in die Psychiatrie geschickt.
Als Florian Pfaff den schlimmsten Befehl seines Lebens bekam, wollte er es erst gar nicht glauben. Der gebürtige Münchener war damals im Dienstgrad eines Majors beim Software-Projekt der Bundeswehr SASPF tätig. Gerhard Schröder (SPD) hatte den Angriff der Amerikaner und Briten auf den Irak damals öffentlichkeitswirksam nicht direkt unterstützt, doch ganz unbeteiligt war die Bundeswehr nicht. So wurden die US-Amerikaner und Briten etwa bei der Luftaufklärung durch deutsche Soldaten unterstützt. Als er im März 2003 von einem Vorgesetzten erfuhr, dass auch Pfaffs Arbeit den Irakkrieges unterstützen sollte, verweigerte er den Gehorsam.
Er wollte den Krieg nicht unterstützen – auch nicht indirekt. „Erst vor Gericht habe ich erfahren, dass ich den Irakkrieg sogar direkt unterstützt hätte“, erzählt er heute. Für ihn war dieser Tag jedoch „EdeKa”, wie es im Soldatenslang heißt. Das Ende der Karriere.
Die Befehlsverweigerung hält Pfaff aus drei Gründen für geboten:
Als er seinen Vorgesetzten mit seinen Bedenken konfrontierte, sollte er zuerst fristlos aus der Truppe entlassen werden. Dazu kam es vorerst nicht. Pfaff ging zum Truppenarzt, wollte wissen, ob er an einer, wie es Monate später in einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts heißt, „übertriebenen Wahrnehmung“ litt. Dieser Arzt bat ihn noch am selben Tag in die „stationäre psychologische Untersuchung”, oder wie Pfaff es nennt, „Klapsmühle“.
Eine Woche sollte Pfaff auf der Station verbringen, bevor ihm seine geistige Gesundheit attestiert wurde. Anschließend degradiertem Pfaffs Vorgesetzte ihn zum Hauptmann. Mitsamt dem Befehl, künftig nicht mehr zu prüfen, inwiefern er an irgendwelchen Verbrechen beteiligt ist. In den Sanitätsdienst wechseln, wie Pfaff es beantragte, durfte er auch nicht.
„Ich habe mich so verhalten, wie man es mir in der Grundausbildung beigebracht hat. Ich hätte eigentlich belobigt werden sollen“, findet Pfaff. Er war entschlossen, sich an das Grundgesetz zu halten. Der gepeinigte Soldat hatte genug, ging juristisch gegen die Bundeswehr vor. Ebenso die Bundeswehr, die Pfaff gerne komplett aus der Truppe entfernt hätte.
Nach der Degradierung durch das Truppengericht zogen beide Parteien bis zum Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig. Dort gab man dem Soldaten teilweise recht. Auch wenn gegen den Krieg im Irak „gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht“, bestanden, traf das Gericht kein Urteil über die Rechtmäßigkeit des Krieges.
Dass Pfaff seine Gewissensfreiheit ausüben durfte, wurde jedoch nicht angezweifelt, weswegen ihm laut Urteil keine ernsten Nachteile widerfahren durften. Pfaff durfte seinen Dienst am Ende doch in der im amtlichen Sprachgebrauch „gewissensschonenden” Sanitätseinheit leisten und seine Degradierung wurde zurückgenommen, sodass er bis heute Major a.D. ist.
“Ich war immer für den Frieden und werde es immer sein”, sagt Pfaff. Deswegen sei der heute 65-Jährige 1976 überhaupt erst in die Bundeswehr eingetreten. „Damals hat die Bundeswehr der Friedenssicherung gedient”, sagt er. Das hat sich seiner Ansicht nach durch den Irak-Krieg geändert, die, wie er findet, vor allem den Interessen der USA dienen. „Meinen Diensteid habe ich aber nicht auf die Macht der USA geleistet, sondern auf Recht und Freiheit in Deutschland”.
20 Jahre sind seine Gehorsamsverweigerung und der Beginn des Irak-Krieges mittlerweile her. Die Schlagzeilen beherrscht nun der brutale Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Der Major a.D beobachtet das Geschehen nur noch aus der Ferne, lehnt auch diesen Krieg ab, bemängelt aber die Eskalation der Waffenlieferungen. „Die deutsche Politik agiert wie ein US-amerikanischer Vasall.“
Pfaff selbst hat die gerichtlichen Auseinandersetzungen längst gegen zivilen Protest eingetauscht, engagiert sich bei der Friedensorganisation „Darmstädter Signal“. Trotz negativer Folgen für seine Biografie bereut er seine Verweigerung nicht: „Es gab keine Alternative, außer sich selbst schuldig zu machen”.
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