Osnabrück Scholz, Habeck, Lindner: Reif für die Scheidung?
Die Ampel von Kanzler Olaf Scholz ist nicht einmal eineinhalb Jahre im Amt, aber bereits tief zerstritten. Für Deutschlands Zukunft bedeutet das nichts Gutes.
Denn angesichts der zahlreichen Krisen - Ukraine-Krieg, Energieversorgung, Rekordinflation, Flüchtlingszustrom - bräuchte das Land eigentlich eine Regierung, der die Bevölkerung zutraut, die Probleme zu lösen. Doch die Realität ist eine andere. Ob Bundeswehr-Etat, Autobahnbau, Energiewende oder Kindergrundsicherung: Scholz hat bislang viel versprochen, aber wenig geliefert.
In Umfragen haben SPD, Grüne und FDP keine Mehrheit mehr. Dafür wächst der Zuspruch für CDU und CSU. Kein Wunder, präsentiert sich die Ampel wie ein zerrüttetes Ehepaar, das sich nur deshalb nicht scheiden lässt, weil die Schulden fürs Haus sie aneinanderketten.
Dieses Dilemma dürfte manchem Ampel-Koalitionär bei der Klausur auf Schloss Meseberg auch durch den Kopf gehen, wenn die vielen Streitthemen auf dem Tisch liegen. Neuwahlen sind keine ernsthafte Option, weil dann eine Abstrafung durch den Wähler droht. Vor allem die FDP muss um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen.
Doch dieses Szenario könnte den Liberalen auch 2025 drohen, wenn sie zu sehr einen rot-grünen Kurs unterstützen, der die eigene Wählerklientel vergrault. Soll Lindner also mehr auf Krawall oder Kuschelkurs setzen?
Der Kanzler schafft es nicht, vor allem die Grünen stärker einzunorden. Das beginnt bei Außenministerin Annalena Baerbock, die es schon hinbekam, versehentlich Russland eine Art Kriegserklärung zu erteilen. Und endet bei Robert Habeck, dessen Wirtschaftsministerium ab 2024 die Neuinstallation von Gas- und Öl-Heizungen verbieten will, was zu einem empörten Aufschrei führte. So gewinnt der Kanzler kein Vertrauen. So trägt die Ampel nur zur weiteren Verunsicherung bei, was in diesen ohnehin höchst unruhigen Zeiten besonders bitter ist.
