Osnabrück Mission Machterhalt: Routinen abzuspulen, wird für Präsident Joe Biden nicht reichen
In seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Joe Biden auf seine politischen Erfolge verwiesen und die Republikaner attackiert. Eine Empfehlung für eine zweite Amtszeit war das nur bedingt.
Den Atem muss niemand anhalten, wenn sich der US-Präsident alljährlich mit seiner Rede zur Lage der Nation ans Volk wendet. Vorhersehbar, reichlich Eigenlob garniert mit der Aufforderung an den politischen Gegner zur Zusammenarbeit zum Wohle des Volkes - das sind die Zutaten.
So war auch die Ansprache Joe Bidens vor dem US-Kongress ein routinierter Versuch, sich für eine zweite Amtszeit und als natürlicher Kandidat der Demokraten für die Präsidentschaftswahlen Ende 2024 zu empfehlen. Mehr nicht. Euphorie wird er nicht geweckt haben.
Dass Biden nochmal antreten wird, gilt vielen Beobachtern als wahrscheinlich. Noch wagen sich innerparteiliche Rivalen nicht aus der Deckung. So richtig empfohlen hat sich bislang auch niemand - und das, obwohl nur ein Drittel der Parteigänger Biden überhaupt für eine weitere Amtszeit im Weißen Haus sehen will.
Ein Herausforderer mit Charisma, der für einen Generationenwechsel steht, dürfte sich im internen Wettbewerb der Demokraten also durchaus Chancen ausrechnen. Sein republikanischer Gegenkandidat könnte Floridas Gouverneur Ron DeSantis sein - oder einmal mehr Donald Trump. Die Demokraten sollten ein Ass im Ärmel haben, um an der Macht zu bleiben.
Ungeachtet der miserablen aktuellen Umfragewerte, ist die Bilanz von Joe Biden dabei gar nicht mal so schlecht. Laut Washington Post hat er von 39 zentralen politischen Vorhaben fast die Hälfte umgesetzt - deutlich mehr, als sein Vorgänger Trump seinerzeit. Die Arbeitslosigkeit ist derzeit niedrig, die Inflation rückläufig. Das kann einem Amtsinhaber in die Hände spielen.
Doch seit den Zwischenwahlen haben die Republikaner ein Mehrheit im Repräsentantenhaus und machen dem US-Präsidenten das Leben schwer. Will Joe Biden an der Macht bleiben, muss er mehr bringen, als Routinen abzuspulen.
