Jever  Setzt Olaf Scholz auf Siemtje Möller als Nachfolgerin bei der Bundeswehr?

Imke Oltmanns
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Von Imke Oltmanns
| 15.01.2023 11:01 Uhr | 1 Kommentar | Lesedauer: ca. 4 Minuten
Siemtje Möller inszeniert sich gern in Militärkreisen. Im Foto von links: Joachim Kaschke, Kommodore des Laager Luftwaffengeschwaders Steinhof, Siemtje Möller, Walfried Ramspott, Kommodore des Wittmunder Richthofen-Geschwaders. Foto: SPD/Büro Siemtje Möller
Siemtje Möller inszeniert sich gern in Militärkreisen. Im Foto von links: Joachim Kaschke, Kommodore des Laager Luftwaffengeschwaders Steinhof, Siemtje Möller, Walfried Ramspott, Kommodore des Wittmunder Richthofen-Geschwaders. Foto: SPD/Büro Siemtje Möller
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Siemtje Möller gelang es 2017 aus dem Stand, für den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund in den Bundestag einzuziehen. Sie verfügt zudem über umfassende Militärkenntnisse. Qualifiziert sie das als Amtsnachfolgerin für die in die Kritik geratene Christine Lambrecht?

Man kann sie leicht unterschätzen, die blonde Frau aus Varel, dabei ist Siemtje Möller politisch durchaus für eine Überraschung gut. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin ist keine Freundin markiger Worte, sie tritt stets ruhig und freundlich auf. Keine Frau, die sich in den Vordergrund spielt; aber dann irgendwie doch dort auftaucht.

Als Möller in den Bundestag einzog, verfügte sie über keinerlei Erfahrung mit politischen Mandaten. In kommunalen Vertretungen war die Lehrerin nie aktiv gewesen. Und trotzdem saß sie gut drei Jahre später an zwei wichtigen Schalthebeln im Parlament: Sie wurde Sprecherin des einflussreichen Seeheimer Kreises innerhalb der SPD und verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. In ihrem Wahlkreis war man erfreut. Und auch ein klein wenig überrascht.

Als es nach dem Schmieden der Ampelkoalition 2021 an die Bildung einer Regierung ging, hielt man es in Möllers Wahlkreis und darüber hinaus nicht mehr für unmöglich, dass Möller nun auch noch Verteidigungsministerin wird. Ihr Name jedenfalls fiel immer mal wieder. Es kam bekanntlich anders, die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekam den Job.

Möller bezog trotzdem ein Büro im Verteidigungsministerium, als parlamentarische Staatssekretärin, also als eine Art Bindeglied zwischen Ministerium und Parlament. Die anhaltende Kritik an Lambrechts Amtsführung lässt Möllers Namen nun wieder zirkulieren, als mögliche Nachfolgerin.

Die gebürtige Ostfriesin wird dieses Jahr 40 Jahre alt, sie stammt aus Emden, wuchs in Oldenburg auf und studierte in Göttingen. Möller ist verheiratet und Mutter zweier kleiner Söhne, die Familie lebt in Varel im südlichen Landkreis Friesland. Von Beruf ist sie Lehrerin für Französisch und Politik, ein Job, den Möller zuletzt an einem Wilhelmshavener Gymnasium ausübte, bevor sie in den Bundestag zog.

Sie ist seit 2017 direkt gewähltes Mitglied des Parlaments. Seit 2021 sitzt sie aber hauptsächlich in ihrem Ministeriumsbüro. Möller ist dort für die Themen Politik, Cyber/Informationstechnik, Führung Streitkräfte, Strategie und Einsatz sowie Personal zuständig.

Möllers politischer Aufstieg beruht auf einer Mischung aus Zielstrebigkeit, Fleiß, guter Vernetzung und einem Quäntchen Glück. Und auf der Fähigkeit, bereitzustehen, wenn sich eine Lücke auftut. Ihr Wahlkreis im hohen Norden ist für die SPD eine sichere Bank, ihre erste Bewerbung um die Kandidatur dort war es allerdings nicht.

Die bisherige Inhaberin des Direktmandats, Karin Evers-Meyer, hatte eigentlich eine andere SPD-Frau als Nachfolgerin ausgeguckt. Doch als der Nominierungsparteitag kam, trat eine damals hochschwangere Möller ans Rednerpult, blitzte die SPD-Delegierten freundlich an und warb mit einer engagierten Rede für sich. Sie gewann im ersten Anlauf.

Die Lehrerin arbeitete sich von Anfang an stark in militärische Themen ein. Nicht von ungefähr: Im Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund ist das größte Bundeswehraufkommen bundesweit zu finden. Der Marinestützpunkt in Wilhelmshaven ist mittlerweile der größte Bundeswehrstandort in Deutschland, dazu kommen die beiden Luftwaffenstützpunkte in Schortens und Wittmund.

Möller ist in ihrem Wahlkreis häufig beim Militär zu Besuch; selbst an Heiligabend, beim Gottesdienst auf einem Kriegsschiff in Wilhelmshaven. Die frisch gewählte Parlamentarierin war zunächst einfaches Mitglied im Verteidigungsausschuss, rückte dann aber im Januar 2021 überraschend zur verteidigungspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion auf.

Als Nachfolgerin von Fritz Felgentreu, der sein Amt aus Protest gegen die zögerliche Haltung der SPD-Fraktion zur Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr niedergelegt hatte. Ein Muster, das schon ein halbes Jahr vorher zu beobachten war: Im Juni 2020 war Möller plötzlich an die Spitze des Seeheimer Kreises gewählt worden, einer einflussreichen Gruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

Hier war ihr Vorgänger Johannes Kahrs, der diese Lücke ebenfalls aus Wut und Ärger gerissen hatte. Kahrs wollte damals Wehrbeauftragter des Parlaments werden, scheiterte aber in der eigenen SPD-Fraktion. Er gab sein Bundestagsmandat gleich darauf ab.

Siemtje Möller war gewissermaßen in beiden Fällen zur rechten Zeit am rechten Ort, um plötzlich entstandene Lücken zu füllen. Und offenbar trauten die Genossen ihr das auch jedes Mal zu, immerhin wurde sie beide Male aus der Mitte heraus von ihren Parteikollegen gewählt. Vielleicht auch ein Grund, warum ihr Name nun als mögliche Lambrecht-Nachfolgerin wieder auftaucht.

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