Berlin Sozialdemokraten äußern sich: Darum wird Scholz weiter an Lambrecht festhalten
Mit ihrem Silvester-Video hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für einen Eklat gesorgt – wieder einmal. Während Unionspolitiker vehement ihren Rücktritt fordern, ist von Kanzler Olaf Scholz nichts zu hören. SPD-Mitglieder glauben aber, dass die Entscheidung über Lambrechts Zukunft bereits gefallen ist.
Das Silvester-Video, das Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Jahreswechsel auf ihrem Instagram-Account veröffentlichte, reiht sich in eine Vielzahl von Fehltritten ein, die sich die SPD-Politikerin im Laufe ihrer bisherigen Amtszeit leistete.
So hielt sie im vergangenen Jahr die Lieferung von 5000 Helmen an die Ukraine für eine besonders großzügige Geste, die sogenannte Hubschrauber-Affäre, bei der Lambrecht ihren Sohn in einem Regierungshelikopter mitnahm, brachte ihr zusätzliche Kritik ein. Darüber hinaus bemängelt die Opposition die in ihren Augen verschleppte Reform der Bundeswehr.
Besonders Unionspolitiker empfinden Lambrechts Silvester-Video nun als Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. So forderten CDU-Chef Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Rücktritt der Verteidigungsministerin. Aber auch aus der SPD sind Stimmen zu hören, die die Aktion zum Jahreswechsel als peinlich und instinktlos empfinden.
Wie der „Spiegel“ berichtet, herrscht in der Partei auch Tage später immer noch Entsetzen und Ratlosigkeit über den Auftritt der Ministerin. So sei aus der Bundestagsfraktion zu hören, dass die unbeliebteste Ministerin des Kabinetts doch nun endlich mal dazu lernen müsse. Doch dazu fehle ihr offenbar die Empathie.
Wie aber denkt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Angelegenheit? Wird er seiner Verteidigungsministerin den Rücktritt nahelegen? Nach Meinung einiger Sozialdemokraten wird es dazu nicht kommen. Dafür würden drei Gründe sprechen, die die Parteimitglieder gegenüber dem „Spiegel“ erläuterten.
Erstens müsste der Bundeskanzler mit der Entlassung Lambrechts einen Fehler eingestehen – und Scholz springe nur ungern über seinen eigenen Schatten. Zweitens vermuten einige SPD-Politiker, dass der Kanzler sich die schwächelnde Verteidigungsministerin zunutze machen könnte, um die Hilfe für die Ukraine aus dem Kanzleramt zu koordinieren.
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Den dritten Grund hätten die Sozialdemokraten laut Bericht am häufigsten genannt: Scholz habe noch nie ein Mitglied einer Regierung fallen gelassen – auch als Erster Bürgermeister von Hamburg nicht. In diesem Zusammenhang sei dem Kanzler ein gewisser Trotz nachzusagen. Wegen des öffentlichen Drucks sei es denkbar, dass Scholz erst recht an Lambrecht festhalte.
Hinzu kommt, dass der Bundeskanzler kürzlich Lambrecht öffentlich in Schutz nahm. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin“ erklärte Scholz damals gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Das war allerdings vor Silvester.
