Hannover Wird Weils Sprecherin Anke Pörksen Kultus- oder Justizministerin in Niedersachsen?
Wie wird die neue Landesregierung in Niedersachsen personell besetzt? Während einige Posten feststehen dürften, könnte es auch Überraschungen geben.
„Haben Sie schon einen Personal-Plan?“. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der momentan mitten in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen steckt, lässt zumindest keinen Zweifel daran. „Man muss immer einen Plan haben und manchmal braucht man sogar zwei“, antwortet der SPD-Politiker auf Nachfrage unserer Redaktion. Details indes verrät er noch nicht. Das lässt Raum für Spekulationen.
Eine Spekulation zumindest hat Laura Pooth, frühere Niedersachsen-Chefin der Bildungsgewerkschaft GEW, bereits beendet. „Ich werde nicht Kultusministerin“, erklärte die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im Bezirk Nord auf Nachfrage unserer Redaktion. Noch beim Sommerfest der Landesregierung in Berlin hatte Weil der Gewerkschafterin zugerufen: „Wundere Dich nicht, wenn ich Dich demnächst anrufe.“
Offenbar hatte Weil die engagierte Pooth tatsächlich als neue Kultusministerin im Blick. Doch bevor Weil anrief, sagte Pooth bereits ab mit der Begründung, sie sei „so glücklich“ im DGB-Nord und gerade dabei, richtig Fuß zu fassen. Pooth hatte den Posten erst Ende 2021 übernommen.
Bleibt dann also der jetzige Kultusminister Grant Hendrik Tonne Chef des Bildungsressorts? Nicht ausgeschlossen, wobei Tonne auch als aussichtsreicher Kandidat für den Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion gilt.
Käme die Grünen-Spitzenkandidatin und Bildungsexpertin Julia Willie Hamburg ins Spiel. Landeschef Hans-Joachim Janßen hatte für die Grünen Anspruch auf drei bis vier Ministerien erhoben. Doch reicht Hamburg das Kultusressort? Im Interview mit unserer Redaktion sagte sie vor der Landtagswahl: „Ich kann mich durchaus auch für andere Politikbereiche begeistern und denke da beispielsweise an das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium.“ Auch für Finanzen könne sie sich erwärmen. „Und warum sollte nicht auch mal das Innenministerium von den Grünen besetzt werden?“, fügte Hamburg hinzu.
Für das Innenministerium dürfte allerdings Amtsinhaber Boris Pistorius (SPD) als gesetzt gelten. Und ebenso scheint sicher, dass Daniela Behrens (SPD) Sozial- und Gesundheitsministerin bleibt.
Dann vielleicht Anke Pörksen als neue Kultusministerin? Das jedenfalls wäre eine echte Überraschung. Die jetzige Sprecherin von Ministerpräsident Weil kommt zwar ursprünglich aus der Schulverwaltung, war allerdings im Schattenkabinett von Weil im Jahr 2012 eigentlich als Justizministerin vorgesehen. Ein Posten, den die Juristin auch nach wie vor sicher nicht ablehnen würde. Pörksen antwortet auf Nachfrage diplomatisch: „Ich fühle mich als Regierungssprecherin sehr wohl.“
Für die Nachfolge von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) ist auch der Osnabrücker Rechtsanwalt Thomas Klein (Grüne) im Gespräch. „Das sind Spekulationen“, sagt Klein im Gespräch mit unserer Redaktion. Stimmt. Und? Klein will sich dazu nicht näher äußern. Eine Absage sieht anders aus. Gemeldet habe sich bei ihm aber bislang noch niemand.
Kommen wir zum Wirtschaftsressort. Vorstellbar ist, dass die Grünen-Politikerin Hamburg auf dem Sessel von Wahlverlierer Bernd Althusmann (CDU) Platz nimmt. Es könnte aber auch gut sein, dass Olaf Lies an die Spitze des Wirtschaftsministeriums zurückkehrt. Der SPD-Politiker war unter Rot-Grün bereits von 2013 bis 2017 Chef dieses Ressorts und hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, gerne auf diesen Posten zurückkehren zu wollen.
Da der frühere Landwirtschaftsminister (2013 bis 2017) und Co-Spitzenkandidat der Grünen, Christian Meyer, gerne das Umweltministerium von Olaf Lies übernehmen würde, ist nicht unwahrscheinlich, dass Lies vom Umweltressort nun zurück ins Wirtschaftsministerium wechselt. Denkbar ist allerdings auch, dass Lies das wichtige Finanzministerium von Reinhold Hilbers (CDU) übernimmt, wobei hier auch schon der Name des Grünen-Finanzpolitikers Gerald Heere fiel.
Gehen wir davon aus, dass es neben der Staatskanzlei von Weil wie bisher unter Rot-Schwarz bei zehn Ministerien bleibt, wären noch das Landwirtschafts-, das Wissenschafts- und das Europaministerium zu besetzen. Einzig Birgit Honé von der SPD könnte Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung bleiben, weil sie das „richtige“ Parteibuch hat. Um parteiintern die Braunschweiger zu besänftigen, könnte das Ministerium aber auch an Immacolata Glosemeyer (SPD) gehen.
Fest steht, dass Nachfolger für die momentan noch CDU-geführten Ministerien für Landwirtschaft und Wissenschaft gefunden werden müssen. Bei der Wissenschaft fiel bereits der Name von Hanna Naber, Generalsekretärin der Niedersachsen-SPD. Die Diplom-Pädagogin ist aktuell Mitglied im Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kultur. Bei der Landwirtschaft gilt als ausgemacht, dass das Ministerium an die Agrarexpertin Miriam Staudte von den Grünen gehen soll.
Doch wer weiß? Bereits an diesem Dienstag soll Klarheit herrschen. Ursprünglich war die Vorstellung des Koalitionsvertrages erst für Donnerstag geplant.
