Berlin Allen in der Krise helfen? Scholz‘ gewagtes Versprechen
Nach nicht einmal einem Jahr im Amt sieht Kanzler Olaf Scholz sich der größten Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs gegenüber. Verspricht er zuviel?
Deutschland droht ein Energiemangel, der viele Arbeitsplätze kosten kann, die Inflation macht vieles für viele unbezahlbar, ein Ende des Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht. Die Zufriedenheit mit seiner Ampel-Koalition sinkt. Und Olaf Scholz? Sendet die Botschaft, dass er alles im Griff hat. Das mag übertrieben sein. Richtig aber ist: Das neue Dreier-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP mit teils grundverschiedenen Auffassungen hat sich bisher gut geschlagen. Die Bundesregierung hat die vielfältigen Krisen überwiegend nicht verursacht, muss aber Lösungen für ihre Auswirkungen finden. Dabei zeigen alle drei Partner bisher eine Flexibilität, die dem Ernst der Lage angemessen ist.
Olaf Scholz hat nun im Herbst weitere Entlastungen für Geringverdiener und Arbeitslose versprochen, will aber auch der Mitte der Gesellschaft mit Steuererleichterungen, wie sie FDP-Finanzminister Christian Lindner vorschweben, helfen. „Niemand wird alleingelassen“, lautet das Versprechen des Bundeskanzlers in Berlin, an dem er sich nun messen lassen muss. Das ist schon gewagt, zumal die Rufe nach Entlastungen auch von Unternehmen immer lauter werden – und das Budget des Bundeshaushalts ab nächstem Jahr wieder durch die Schuldenbremse gedeckelt werden soll. Scholz‘ Ampel-Koalition steht der größte Stresstest im Winter noch bevor.
Für den Augenblick gilt: Er selbst hat seine Rolle als Kanzler der Ampel gefunden. Bisher moderiert er Deutschland wacker durch die Krise. Als die Ampel antrat, rechneten viele damit, dass sie schon an kleineren Herausforderungen zerbrechen wird. Scholz ist kein Volkstribun. Aber dass Deutschland gerade stabil regiert wird, ist sein Verdienst.
