Hannover Vor der Landtagswahl in Niedersachsen: Welche Chancen haben die Grünen?
Die Umfragewerte der Grünen für die Landtagswahl in Niedersachsen gehen durch die Decke. Reicht es am Ende für den Sprung in die Staatskanzlei?
Wird Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Landtagswahl im Oktober womöglich von einer Grünen-Politikerin abgelöst? Trotz steigender Umfragewerte - aktuell liegen die Grünen bei 22, die SPD bei 30 und die CDU bei 27 Prozent - gibt das Spitzen-Duo Julia Willie Hamburg (36) und Christian Meyer (46) sich diplomatisch. „Wir sind auf alles vorbereitet - auch für den Fall, dass unsere Werte weiter steigen“, antwortet Hamburg am Freitag bei der Vorstellung der Grünen-Wahlkampagne und gibt sich selbstbewusst: „Wir sehen uns ganz klar auf Augenhöhe mit SPD und CDU.“
Dass die Landtags-Fraktionsvorsitzende sich durchaus auch das Amt der Regierungschefin zutraut und sich vor ihrem Duo-Partner Meyer in der Verantwortung sieht, hat Hamburg erst kürzlich in einem Interview mit unserer Redaktion sehr deutlich gemacht. „Wenn die Wählerinnen und Wähler am Ende entscheiden, dass wir stärkste Kraft werden, scheuen wir uns nicht, das Ministerpräsidenten-Amt anzunehmen und auszufüllen“, sagte Hamburg und stellte zudem klar: „Wir Grüne stellen grundsätzlich Frauen nach vorne und das gilt auch in Niedersachsen. Daher kandidiere ich auch auf Listenplatz eins und Christian Meyer auf zwei.“
Nun gelte es aber erstmal, Wahlkampf zu machen, um am 9. Oktober „so stark wie möglich“ zu werden. Und so haben die Grünen am Freitag in Hannover Wahlplakate mit ihren Kernbotschaften vorgestellt. „Wirtschaften for Future“, „Das retten, was uns rettet: Den Wald“, „Für einen Nahverkehr, der alle abholt“, „Klasse- statt Masse-Tierhaltung“, „Familien sollen es kinderleicht haben“, „Wohnen darf kein Luxus sein“, „Schule, die Zukunft und Geschichte kann“ und „Eine Heimat für alle. Außer Nazis“ ist darauf zu lesen. Das Plakat mit einer gestikulierenden Julia Willie Hamburg trägt die Aufschrift „Politik für morgen statt von gestern“, während der seine Hemdärmel hochkrempelnde Christian Meyer für den Slogan „Bye, Bye CO2“ steht.
Gleichzeitig haben sich die Grünen von ihrer Auftakt-Kampagne „Bock auf besser“ verabschiedet und setzen nun auf „endlich machen“. Doch mit wem? Denn - und das ist auch den Grünen klar - es wird trotz des aktuellen Höhenfluges am Ende sicher nicht für eine absolute Mehrheit reichen. „Wir werden einen Koalitionspartner benötigen“, weiß Hamburg und bekräftigt, dass die Grünen nach wie vor mit der SPD liebäugeln. „Da gibt es einfach die größten Schnittmengen.“
Einen Automatismus sei eine Koalition mit der SPD aber gleichwohl nicht. „Wir gucken nach der Wahl, mit wem wir wie viel von unseren Vorstellungen umsetzen können.“ Die Grünen jedenfalls wollen sich nicht abspeisen lassen. „Wir sind keine Anhängselpartei“, stellt Hamburg klar. Dazu passt auch der Machtanspruch, den die Spitzenkandidatin kürzlich gegenüber unserer Redaktion formulierte: „Wir Grüne wollen dieses Mal auf jeden Fall große und gewichtige Ministerien besetzen.“ Sie wollten „Einfluss nehmen auf die zentralen Politikbereiche des Landes“. Dazu gehöre das Bildungsressort, aber Hamburg fasste auch das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium sowie die Finanzen ins Auge. „Und warum sollte nicht auch mal das Innenministerium von den Grünen besetzt werden?“, sägt Hamburg auch am Stuhl von Boris Pistorius (SPD).
