Osnabrück Wettbewerbsnachteil? Bistum Osnabrück will weniger Lehrer verbeamten
In Niedersachsen und Bremen sollen offenbar künftig weniger Lehrer verbeamtet werden, damit Geld für Pensionen gespart wird. Was bedeutet das für Lehrer, Schüler und Eltern?
21 allgemeinbildende Schulen in Niedersachsen und Bremen betreibt das Bistum Osnabrück über seine Schulstiftung. Dazu gehören Gymnasien, Oberschulen, Berufsschulen und Grundschulen. An einem Großteil davon rumort es gerade im Kollegium, und zum Teil auch schon unter den Eltern, denn: Das Bistum hat beschlossen, dass künftig ein erheblich geringerer Teil der Lehrer verbeamtet werden soll, als bisher.
Derzeit laufen Gespräche dazu, wie die Strategie genau aussehen soll. Stiftungsvorstand Thomas Weßler bestätigte auf Anfrage unserer Redaktion, dass „das Mittel der Verbeamtung deutlich zurückgefahren” werden solle.
Hintergrund ist: Das Bistum will laufende Kosten sparen. Im vergangenen Jahr war dazu zunächst das Schulgeld um 20 Prozent erhöht worden. Dann hatte sich die Schulstiftung an die Eltern gewandt und erklärt, steigende Kosten stellten das Bistum vor große finanzielle Herausforderungen - der Tenor des Briefes sorgte für Verunsicherung. Nun kommt das Thema Verbeamtung obendrauf. Unterm Strich stellt sich für einen großen Teil der Stiftungsschulen einmal mehr die Frage: Wie geht es weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:
An Schulen gibt es angestellte und verbeamtete Lehrer. Ein verbeamteter Lehrer kann zwar zum Beispiel nicht ohne weiteres seinen Arbeitsplatz wechseln, dafür verdient er netto mehr, hat später eine gute Pension und ist auf andere Weise krankenversichert als normale Angestellte. Hat ein frisch ausgebildete Lehrer die Wahl zwischen einem Angestellten- und Beamtenverhältnis, wird er sich in der Regel für die Beamtenstelle entscheiden. Da die Schulstiftung eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist, darf sie eigene Beamte einstellen - auch für ihre Schulen. Das sind dann sogenannte Stiftungsbeamte.
Das Bistum will sparen - in allen Bereichen, auch bei den Schulen. Ein Mittel soll nun offenbar sein, erheblich weniger Lehrer zu verbeamten und stattdessen normal anzustellen. Der finanzielle Vorteil für die Kirche wäre, dass Rücklagen für Pensionen wegfallen. Diese werden zwar auch zum Teil vom Staat finanziert, aber eben nicht komplett. Schon im vergangenen Dezember hatte es geheißen, dass es aufgrund niedriger Zinsen immer schwieriger werde, entsprechende Rückstellungen zu bilden.
Das Thema Verbeamtung wird gerade in unterschiedlichen Gremien beraten - die Schulstiftung kann den betroffenen Lehrern also im Moment noch kein konkretes Angebot machen. Im Einzelfall werde es wohl weiter Verbeamtungen geben, sagte Stiftungsvorstand Weßler. Grundsätzlich arbeite man daran, im besten Fall Lehrer an Stiftungsschulen ihren verbeamteten Kollegen „annähernd gleichzustellen”.
An der ein oder anderen Schule hat die grundsätzliche Entscheidung des Bistums zu neuer Unsicherheit geführt - an einer Schule wird etwa beobachtet, dass Bewerbungen auf freie Stellen zurückgehen. Dass das mit der aktuellen Entwicklung zusammenhängt, lässt sich schwer beweisen. Für Beobachter ist es jedoch ein Alarmsignal.
Am schwierigsten dürfte die Situation für junge Lehrer sein, die bereits an einer Stiftungsschule arbeiten und mit einer Verbeamtung gerechnet hatten, jetzt aber nicht verbeamtet werden. Die Schulstiftung versuche, hier Unsicherheiten zu nehmen, indem die betroffenen Lehrer transparent über Beschäftigungsmodelle informiert würden, auch bevor alles in trockenen Tüchern sei, sagt Weßler. „Es ist gut, wenn alle wissen, in welche Richtung wir gehen. Und Hinweise sind natürlich auch willkommen.“
Das Bistum betonte auf Anfrage unserer Redaktion, dass es mit rund 27 Prozent seiner gesamten Kirchensteuereinnahmen einen „überdurchschnittlich hohen Anteil seiner Finanzkraft in die Schulen“ einbringe, weil sie wichtige Orte kirchlichen Engagements für Kinder und Jugendliche sind. Allerdings bemesse sich die Qualität einer Schule nicht an der Frage, wie viele Lehrer verbeamtet seien.
Hier eine Übersicht über die 21 Schulen der Schulstiftung:
Nein. Ein Teil der 21 allgemeinbildenden, Schulen des Bistums Osnabrück in Niedersachsen und Bremen sind sogenannte Konkordatsschulen. Diese sechs Schulen müssen keine Pensionsrückstellungen für ihre Lehrer bilden, sind also von der aktuellen Verbeamtungsthematik nicht betroffen.
Nicht nur die Lehrer wollen eine langfristige Perspektive - auch Eltern machen sich Gedanken darüber, wie die Ausbildung ihrer Kinder laufen wird, wenn die Zukunft der Schulen unsicher ist. Bischof Franz-Josef Bode hatte kürzlich mit Blick auf den Haushalt erklärt, man werde alles dafür tun, dass keine Schule geschlossen werden müsse. Niemand könne aber sicher sein, was die kommenden Jahre noch bringen würden. Auf Anfrage erklärte die Pressestelle des Bistums: „Der Bischof, das Bistum und die Schulstiftung haben das gemeinsame Interesse, trotz der dringend nötigen Konsolidierung der Bistumsfinanzen die hohe Qualität der Stiftungsschulen zu erhalten und Schulschließungen zu vermeiden.“ Es werde auch weiterhin verschiedene Dienstverhältnisse an den Schulen geben. Wie viele davon Beamte sein werden, das werde derzeit erarbeitet.
