Verzicht auf Ratssitzung Überraschender Rückzieher von Leezdorfer Politikern
Der CDU/BWG-Gruppe im Leezdorfer Gemeinderat verzichtet plötzlich auf die von ihr geforderte Sonderratssitzung. Dahinter steckt eine bestimmte Erkenntnis.
Leezdorf - Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: Überraschend verzichtet die BWG/CDU-Gruppe im Rat der Gemeinde Leezdorf auf die von ihr angestrebte Sondersitzung des Gremiums. Das teilte stellvertretender Gemeindedirektor Jochen Behrends mit. Wie berichtet, hätte die Vertretung im Juni zum zweiten Mal innerhalb eines Vierteljahres tagen sollen.
Hintergrund: Unmittelbar nach der März-Sitzung hatte die BWG/CDU-Gruppe gefordert, den rot-grün dominierten Rat unverzüglich erneut einzuberufen. Die Mitglieder der Gruppe wollten ihr Abstimmungsverhalten zu Haushalt, Steuererhöhungen und neuen Aufwandsentschädigungen korrigieren, hieß es in einem Brief ihres Sprechers Günter Zart an Verwaltung und Bürgermeisterin.
Kritik an Bürgermeisterin
Die Ratsvorsitzende wurde in dem Schreiben persönlich kritisiert. BWG und CDU forderten Riesebeck darin auf, die Ratssitzungen in Leezdorf künftig souverän zu leiten und vor allem bei Wortbeiträgen des Einzelratsherrn Heinrich Ubben (Wählergruppe „Moin“) energischer einzuschreiten.
Der war in der Sitzung seine früheren Kollegen von der BWG hart angegangen (wir berichteten). „Anfeindungen seitens des Ratsherrn Ubben können und wollen wir nicht mehr hinnehmen“, heißt es in dem von Zart, Johannes Hogelücht, Mario Toben und Jann Wunder unterzeichneten Schreiben. Und weiter: „Hier müssen Sie als Sitzungsleiterin zukünftig ein Machtwort sprechen und solche ,Kindereien‘ sofort im Keim ersticken.
Die von ihr beantragte Sondersitzung des Rates wollten BWG und CDU nutzen, um ihr Abstimmungsverhalten bezüglich Steuererhöhungen zu ändern. „Beim Tagesordnungspunkt Anpassung Aufwandsentschädigungen haben wir einen Fehler gemacht und möchten diesen korrigieren“, schrieben die Ratsherren, die dieser zugestimmt und den Leezdorfer Doppelhaushalt 2022/2023 einschließlich der darin vorgesehenen Steuererhöhungen aber abgelehnt hatten.
Steuererhöhung vertagen
Man wolle erreichen, dass die Satzung auf den Stand vom Oktober 2021 zurückgestellt werde und stelle den Antrag, dass der Haushalt zunächst nur für das Jahr 2022 aufgestellt und beschlossen werde. Der Haushalt 2023 müsse aufgrund der aktuellen Lage (Inflation, Krieg etc.) gesondert bewertet werden. Entscheidungen über mögliche Steuererhöhungen seien auf das Jahr 2023 zu vertagen, heißt es in dem Schreiben.
So bekam die Gruppe, was ihr gemäß Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz zusteht – eine Sitzung. In der zweiten Juni-Hälfte hätte diese stattfinden sollen.
Doch das ist jetzt kein Thema mehr. Der Antrag auf Einberufung einer Gemeinderatssitzung in Leezdorf sei am Mittwoch von BWG und CDU zurückgezogen worden, berichtete Behrends, was Gruppensprecher Günter Zart auf Nachfrage bestätigte. Man sei zu der Erkenntnis gelangt, dass das wenig Sinn habe. So hatte die rot-grüne Ratsmehrheit angekündigt, dass sie ihre Meinung nicht ändern und gegen die BWG/CDU-Anträge stimmen werde. „Wir wären ins Lächerliche gezogen worden“, so Zart.
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