SPD im Formtief Zwei Wahldebakel und ein gelassener SPD-Abgeordneter
Abgestürzt ist die SPD bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Der Auricher SPD-Abgeordnete Wiard Siebels sieht darin kein Omen für die Niedersachsenwahl.
Aurich/Hannover - Zwei Landtagswahlen in kurzer Folge hat die SPD verloren. In Schleswig-Holstein kamen die Sozialdemokraten nur noch auf 16 Prozent und erzielte im nördlichsten Bundesland ihr schlechtestes Ergebnis bei Bundes- und Landtagswahlen überhaupt. Und auch in Nordrhein-Westfalen gab es am vergangenen Sonntag für die SPD das schlechteste Landtagswahlergebnis überhaupt. In ihrem einstigen Kernland kam die Partei nur auf 26,7 Prozent der Stimmen.
Auch in Niedersachsen wird in diesem Jahr ein neuer Landtag gewählt. Im Wahlkreis 86 tritt für die SPD wieder Wiard Siebels an. Er sitzt seit 2008 im Landtag und ist derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Direkt gewonnen hat er sein Mandat bislang immer. Für die Wahl im Oktober erhielt er am Wochenende auf dem Bezirksparteiltag der SPD den Listenplatz 15. Angesichts der Wahldebakel in den beiden Nachbarländern meint Siebels gegenüber den ON, dass die Parteimitglieder sich tüchtig anstrengen müssten.
Siebels: SPD profitiert im Bund nicht von Regierung
Man könne aber Niedersachsen nicht mit Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen vergleichen in den Umfragen sei die SPD hierzulande stabil, es gebe Zuspruch für die Arbeit der Landesregierung und des Ministerpräsidenten Stephan Weil.
Die Bundesregierung in Berlin macht Siebels eher nicht für das schlechte Abschneiden der SPD verantwortlich. „Die Ampel im Bund hat nur bedingt Einfluss auf das Land.“ Gleichwohl sei die SPD in Berlin nicht der große Profiteur der Regierungskoalition. „Aber die besonnene Rolle von Olaf Scholz wird sich mittelfristig als richtig erweisen“, ist Siebels sich sicher.
Einen engen Zusammenhang sieht er aber zwischen dem Landesergebnis der SPD und seinen eigenen Stimmen. „Wenn die SPD zehn Prozent verliert, verliert Wiard Siebels auch zehn Prozent.“ Es gebe da auch in Ostfriesland keine Ausreißer. Die Region galt wie Nordrhein-Westfalen als SPD-Kernland. So etwas aber gebe es nicht mehr, meint Wiard Siebels. Wobei Niedersachsen schon immer ein Wechselland gewesen sei.
Zwei vakante Posten in der SPD-Landtagsfraktion
Welche Rolle er selbst bei einer erneuten Regierung unter SPD-Führung einnehmen werde, sei völlig ungewiss. „Ich bin super zufrieden mit meiner Tätigkeit.“ Bis zu einer Verteilung von Ämtern nach der Wahl sei es auch noch ein weiter Weg. Davor stände die Frage nach einem Regierungspartner sowie die Koalitionsverhandlungen.
Gleichwohl werde es Bewegung geben in der SPD-Fraktion im kommenden Landtag. Denn weder Landtagspräsidentin Gabriele Andretta noch Fraktionschefin Johanne Modder treten wieder zur Wahl an. „Da werden gleich zwei Spitzenpositionen frei“, sagt Wiard Siebels, ohne diese Anmerkung näher auszuführen.
Er fülle weiter seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer aus und mache nebenbei Wahlkampf. Nach der Wahl sehe man dann weiter.
Siebels bleibt SPD-Fraktions-Geschäftsführer
