Melle Deutscher Sicherheitsexperte: Wir würden uns die ganze Welt zum Feind machen
Krieg in der Ukraine – darüber hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger kürzlich vor Meller Gymnasiasten referiert. Beim anschließenden Interview auf der Terrasse von Gut Bruche in Melle spricht der frühere Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz über die Zukunft der Jugend, nukleare Abschreckung und zwei Möglichkeiten für die Beendigung des Kriegs.
Frage: Herr Professor Ischinger, Sie haben heute vor vielen jungen Menschen geredet. Welches Gefühl beschleicht Sie, wenn Sie in deren Zukunft gucken?
Antwort: Vor allem die Sorge, dass die weltpolitische Lage die jungen Menschen in ihrem notwendigen Optimismus beeinträchtigen könnte. Die Nachrichten, die wir jeden Tag sehen, einschließlich der Kriegsereignisse in der Ukraine, können ja selbst einen in sich ruhenden Menschen zur Weißglut bringen. Ich wünsche mir, dass die junge Generation einen Weg findet, ihre Hoffnungen, ihren Optimismus und ihre Tatkraft nicht zu verlieren, sondern die eigene Zukunft positiv zu gestalten.
Frage: Haben Sie einen Rat für die junge Generation?
Antwort: Es ist in den letzten Jahrzehnten in Deutschland versäumt worden, die jüngere Generation über außen- und sicherheitspolitische Gefahren und Risiken hinreichend aufzuklären. Wir waren beseelt von der Idee, dass wir der Kontinent des Friedens sind. Wenn es Kriege gibt, dann woanders. Die nachwachsenden Generationen wurden verschont von Diskussionen, warum wir immer noch Nuklearwaffen der USA in Deutschland haben. Macht das Sinn? Das waren Themen, die vor 40 Jahren zu gewaltigen Aufruhren geführt haben. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir der jüngeren Generation Gelegenheit bieten, sich mit den außenpolitischen Gegebenheiten zu befassen, Außenpolitik nicht als ein Hobby der Bundesregierung zu betrachten, sondern zu sehen, dass sie unsere Zukunft ist.
Frage: Inwiefern?
Antwort: Wir haben jetzt zur Kenntnis zu nehmen, dass unsere Zukunft nicht nur von den Fragen „Wie entwickeln sich die Zinsen?“ und „Was ist mit dem Euro?” abhängt, sondern auch von der Frage „Was ist mit Krieg und Frieden in Europa?”. Diese Themen der Außen- und Sicherheitspolitik müssen wir der jüngeren Generation wieder näherbringen. Sie muss lernen, mit den Begriffen umzugehen. Zu den unangenehmen Begrifflichkeiten gehören auch Konzepte wie jenes der Abschreckung. Ich stelle fest, dass ganze Generationen von jungen Deutschen denken, Abschreckung ist Krieg. In meinem Wörterbuch ist sie das Gegenteil, Teil der Kriegsverhinderung.
Frage: Sind Sie der Meinung, dass Deutschland auch eine Nuklearmacht werden müsste?
Antwort: Um Gottes willen, nein. Ich halte diese Diskussion, die hier und da jetzt vom Zaun gebrochen wird, für unheilvoll und kontraproduktiv. Ich bin allerdings der Meinung, dass wir angesichts der Lage leider weiterhin eine glaubwürdige nukleare Abschreckung brauchen. Aber ich glaube, die deutsche Bombe ist das falscheste, was uns dazu einfallen könnte.
Frage: Sondern?
Antwort: Erstens die Verbindung durch das nordatlantische Bündnis mit den USA möglichst solide zu halten. Das liegt natürlich nicht nur in unseren Händen, das hängt auch von den USA ab. Zweitens müssen wir versuchen, auch in Europa nach Möglichkeiten zu suchen, die nukleare Abschreckungsfähigkeit zu stärken. Dazu bietet sich insbesondere an, dass die Bundesrepublik Deutschland endlich auf das schon vor zwei Jahren von Emmanuel Macron gemachte Angebot eingeht, gemeinsam über die französische Nuklearstrategie zu diskutieren. Und auch über die Frage: „Gäbe es Möglichkeiten, das französische Nuklearpotenzial nicht nur zum Schutz des französischen Territoriums einzusetzen, sondern darüber hinaus als Teil einer umfassenderen Abschreckungsstrategie?“ Ich bin für eine europäische Lösung, eine transatlantische Lösung. Ich bin dezidiert gegen den Versuch, eine Diskussion über eine deutsche Nuklearwaffe zu führen. Wir würden uns die ganze Welt zum Feind machen.
Frage: Die Kuba-Krise vor 60 Jahren gilt als das Ereignis, bei dem die Welt am dichtesten vor der nuklearen Katastrophe stand. Ist die Situation vergleichbar?
Antwort: Nicht ganz. Die Hauptschlussfolgerung aus der Kuba-Krise war, dass es wichtig ist, dass ein Kommunikationskanal zwischen Washington und Moskau existiert und auch genutzt wird. Die Krisen-Kommunikation ist auch jetzt gegeben. Bei allen anderen Fragen leben wir in einer völlig anderen Welt. Die Sowjetunion der 60er-Jahre war eine etablierte nukleare Supermacht. Und das mit Abstand größte Land der Erde mit einem durch die kommunistische Ideologie getränkten missionarischen Auftrag. Die heutige russische Föderation hat zwar in Teilen Elemente sowjetischen Denkens übernommen: das Denken in Pufferzonen. Aber man kann nicht behaupten, dass die russische Föderation ähnlich wie die Sowjetunion Stalins oder Chruschtschows in einem Systemkonflikt mit Amerika steht. Vergessen wir nicht: Die Wirtschaftskraft der russischen Föderation entspricht ungefähr der Spaniens. Sie ist geringer als die Wirtschaftskraft Italiens. Die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder der Nato zusammen übertreffen die Fähigkeiten Russlands um ein Vielfaches. Die Rahmenbedingungen sind völlig andere.
Frage: Sieht Russland das auch so?
Antwort: Russland versucht den Eindruck zu erwecken, als könne es in der sicherheitspolitischen Bundesliga mithalten. Das kann es nur in dem Bereich der Nuklearwaffen. Ansonsten ist Russland politisch schwach, ökonomisch auf dem absteigenden Ast und langfristig eine immer schwächer werdende Macht. Was Russland allerdings leider nicht zu einem weniger gefährlichen Spieler in der Weltpolitik macht. Diejenigen, die um ihren Status kämpfen, können gefährlich um sich schlagen. Das ist die Sorge, die uns alle gemeinsam umtreibt.
Frage: Wie könnte der Ukraine-Krieg beendet werden?
Antwort: Zunächst einmal ist die Frage wichtig: Was ist denn hier passiert? Die russische Seite ist offenbar mit völlig falschen Prämissen in diesen Konflikt gegangen. Man dachte, man könne die ukrainische Bevölkerung innerhalb von ein paar Tagen oder Wochen von nazistischen Führern befreien. Jetzt, nach über zwei Monaten, weiß inzwischen jeder und hoffentlich auch jeder Russe, dass es eine krasse Fehleinschätzung war. Die Verluste sind enorm. Ich sehe zwei Möglichkeiten.
Frage: Nummer eins ...
Antwort: Die erste Möglichkeit wäre angesichts der Totalkontrolle, welche die russische Führung über die Medien hat, dass Putin erklärt: „Wir haben gewonnen. Wir haben eine Landbrücke zwischen der russischen Föderation und der Krim. Die lassen wir uns nicht mehr nehmen. Damit und mit ein paar anderen Punkten sind die Kriegsziele erreicht. Vielen Dank und jetzt können wir zum nächsten Thema schreiten”. Das ist eine Möglichkeit, die ich nicht für völlig ausgeschlossen halte, allerdings nicht für die wahrscheinliche.
Frage: Sondern?
Antwort: Es wird in den nächsten Wochen keinen Waffenstillstand geben, weil man in Moskau vermutlich eher zu dem Ergebnis kommen wird, dass das Erreichte nicht genügt. Das ließe sich der russischen Bevölkerung gegenüber nicht rechtfertigen, die großen Opfer, die zahlreichen Soldaten, die gefallen sind. Wahrscheinlicher ist, dass dieser Konflikt noch Monate andauern wird. Und erst wenn beide Seiten zu dem Ergebnis kommen, dass sie jeweils ihre territoriale Lage durch weitere militärische Aktivitäten nicht mehr verbessern können, die Stunde der Diplomatie anbricht. Dann werden beide bereit sein, sich in Genf, Minsk oder sonst wo an den Verhandlungstisch zu setzen.
