Hamburg
Vorschlag: Im Kriegsfall für fast jeden Bürger ein Platz im Bunker
Was wäre, wenn Deutschland angegriffen werden würde? Wo Schutz suchen? Mit dem Ukraine-Krieg erhalten Fragen zum Zivilschutz eine traurige Dringlichkeit. Es gibt kaum noch Bunker hierzulande. Und diejenigen, die es noch gibt, sind nicht einsatzbereit. Eine Bestandsaufnahme für den Norden.
2007 schien das, was jetzt in der Ukraine passiert, noch undenkbar. Ein Krieg in Europa, eine Tagesreise von Hamburg entfernt. Damals einigten sich Bund und Länder darauf, die öffentlichen Schutzbauten in Deutschland, sprich: Bunker und vergleichbare Bauwerke, zurückzubauen.
Etwa 2000 solche Einrichtungen gab es zu diesem Zeitpunkt noch in den westdeutschen Bundesländern. Der Unterhalt kostete viele Millionen Euro, das Geld wollte man einsparen. Seit der Übereinkunft sind 1400 der Anlagen stillgelegt. Einige Bunker wurden abgerissen, andere von Privatleuten aufgekauft und zu hippen Wohnungen oder Gewerbe-Immobilien umgebaut.
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine steht der Rückbau in Deutschland jetzt auf dem Prüfstand. Wie die Bundesregierung kürzlich auf Anfrage der AfD mitteilte, existieren noch “599 öffentliche Schutzräume” im Westen mit Platz für insgesamt gut 490.000 Menschen. Weit mehr als die Hälfte davon in Bayern oder Baden-Württemberg. Die Bunker in der ehemaligen DDR etwa in Mecklenburg-Vorpommern waren nie in das gesamtdeutsche Schutzkonzept übernommen worden.
In welchem Zustand die verbliebenen Schutzräume sind, weiß offenbar niemand so ganz genau. Die Bundesregierung werde “gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine Bestandsaufnahme des Zustands der vorhandenen Schutzräume von Bund und Ländern vornehmen”, heißt es von der Regierung. Darüber hinaus böten auch viele U-Bahn-Stationen, Tiefgaragen und Kellerräume “aufgrund der in Deutschland [...] flächendeckend guten Bausubstanz einen guten Grundschutz.”
Einige davon sind als sogenannte Mehrzweckanlagen auch entsprechend konzipiert. Die Innenbehörde in Hamburg verweist als Beispiel auf die S-Bahnstation Stadthausbrücke in der Nähe des Rathauses. Im Verteidigungsfall könnten hier Tausende Menschen Schutz finden. Die Schwellen im Gleisbett wurden hier dichter gelegt, damit darauf Notbetten aufgestellt werden können. Derzeit seien die noch vorhandenen Schutzräume - der Bund nennt 33 - allerdings nicht einsatzbereit, so ein Sprecher der Innenbehörde.
Das meldet auch Bremen auf Anfrage zurück. Hier soll es noch genau zwei Schutzräume geben. Ursprünglich waren es einmal 54 mit Platz für 54890 Menschen, teilt eine Sprecherin der Innenbehörde mit. Die zwei verbliebenen Bauwerke seien in Privatbesitz, über deren Zustand könne erst nach der vom Bund angekündigten Überprüfung Auskunft gegeben werden.
Die Landesregierung in Schleswig-Holstein will sich indes gar nicht zu den 14 gelisteten Schutzbauten im Norden äußern. Das Innenministerium verweist auf Anfrage unserer Redaktion auf das Grundgesetz: Der sogenannte Zivilschutz, also die zivile Verteidigung im Kriegsfall, ist Sache des Bundes und damit auch die Bunker. Immerhin, so versichert ein Ministeriumssprecher, habe man in Kiel aber Kenntnis über Schutzräume auf Landesgebiet.
Auch Niedersachsen hält es mit dem Grundgesetz. Zu den 58 angeblich noch im Land vorhandenen Schutzbauten macht das Innenministerium in Hannover keine Angaben. Minister Boris Pistorius (SPD) hat sich dennoch seine Gedanken zum Zivilschutz gemacht. Beim zurückliegenden Treffen der Innenminister von Bund und Ländern schlug er einen Pakt zwischen den Verwaltungsebenen in Sachen Zivil- und Katastrophenschutz vor.
Im entsprechenden Papier des SPD-Politikers ging es dabei auch um “flächendeckenden physischen Schutz der Bevölkerung durch Schutzräume”: Derzeit stünden für ein Prozent der Bevölkerung in Deutschland ein Platz in einer solchen Einrichtung zur Verfügung. Pistorius schlägt die Ausweitung “auf ein europäisch vergleichbares Niveau” vor.
Als Beispiel sind die Schweiz und Schweden genannt, wo umgerechnet für fast jeden Bürger ein Platz in einem Schutzraum zur Verfügung steht. Pistorius nennt in seinem Papier einen Zeitrahmen von zehn Jahren und Kosten von zwei Milliarden Euro, um das Ziel zu erreichen.
