Hannover
Niedersachsen: Nach den Osterferien keine Maskenpflicht mehr an Schulen
Die Maskenpflicht an Schulen darf nach dem 2. April nur noch in Hotspots aufrecht erhalten werden. Kultusminister Grant Hendrik Tonne ruft zum freiwilligen Maskentragen auf.
Nach den Osterferien gibt es keine Maskenpflicht mehr an Niedersachsens Schulen. Danach jedenfalls sieht es nach jetzigem Stand aus. Während Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) die Maskenpflicht an den Grundschulen an diesem Montag aufgehoben hat, wollte er ursprünglich zumindest für die weiterführenden Schulen bis Ende April an der Pflicht zum Maskentragen festhalten. Doch nun hat der Bund mit seiner Lockerung des Infektionsschutzgesetzes dem Land einen Strich durch die Rechnung gemacht.
In der Übergangsfrist bis zum 2. April kann Niedersachsen noch an der Schul-Maskenpflicht festhalten und davon macht das Land auch Gebrauch. Danach allerdings hat das Land nur noch in so genannten Hotspots die Möglichkeit, weitreichende Maskenpflichten etwa in Schulen vorzuschreiben.
Ohne Hotspot-Regelung sind Masken nur noch in ganz wenigen Bereichen verpflichtend. Dazu gehören der Öffentliche Personennahverkehr sowie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. So will es der Bund und darüber kann sich das Land nur hinwegsetzen, wenn es einzelne Regionen zu Hotspots erklärt. Dazu muss aber eine Überlastung der Kliniken drohen oder eine gefährlichere Virusvariante auftreten.
Über diesen Hebel ließe sich nach Einschätzung der Landesregierung dann auch die Maskenpflicht an den Schulen über die am 2. April endende Übergangsfrist hinaus verlängern. Und so prüfte Niedersachsen bereits, gleich das ganze Bundesland zum Hotspot zu erklären. Grundsätzlich ist das rechtlich wohl möglich, doch die Hürden sind eben ziemlich hoch.
Die ursprüngliche niedersachsenweite Hotspot-Idee hat demnach mittlerweile offenbar an Charme verloren und scheint von der Landesregierung wieder verworfen zu werden. „Ich glaube, wir hätten große Probleme, das ganze Land zum Hotspot zu erklären. Ich jedenfalls wüsste nicht, wie das gehen soll, wenn nicht das ganze Land ein Hotspot ist“, gibt Dirk Toepffer, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, zu bedenken und verweist wie auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) darauf, dass sich das Infektionsgeschehen in einem Flächenland wie Niedersachsen sehr unterschiedlich darstellt. In dieser Woche will der Landtag über die Hotspot-Regelungen debattieren.
Die Ärztevereinigung Marburger Bund warnt vor einem unkontrollierten Umgang mit der Corona-Pandemie. „Die Landesregierung muss die Hotspot-Regelung für ganz Niedersachsen beschließen, damit die Menschen auch ab dem 3. April durch entsprechende Maßnahmen geschützt werden können“, fordert Hans Martin Wollenberg, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen.
Was die auslaufende Maskenpflicht an den Schulen angeht, so setzt Kultusminister Tonne für die Zeit nach den Osterferien auf das Prinzip der Freiwilligkeit und sagt: „Nach den Osterferien wird die Maskenpflicht zur Maskenmöglichkeit. In allen Schulen kann die Maske dann abgenommen werden, sie muss aber nicht abgenommen werden.“ Er könne sich sehr gut vorstellen, dass Schüler weiter Maske tragen werden, auch wenn sie es nicht mehr müssen, fügte der Minister hinzu. Und auch wenn ihm rechtlich die Hände gebunden sind, behält Tonne sich eigenen Worten zufolge je nach Infektionslage einen „deutlichen Appell“ vor, die Maske zumindest auf den Gängen und Fluren weiter zu tragen. Ob dieser Appell in Form einer Empfehlung sich auch auf den Unterricht beziehen wird, bleibe abzuwarten.
Unterdessen sind die Corona-Infektionszahlen in Niedersachsen am Montag wieder gestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1677,2. Am Sonntag hatte der Wert bei 1652,0 gelegen.
Der Hospitalisierungswert stieg auf 15,5 (Sonntag: 15,3). Die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-Patienten blieb bei 7,1 Prozent. Die höchste Sieben-Tages-Inzidenz in Niedersachsen verzeichnete am Montag die Stadt Emden mit 2526,4, gefolgt vom Landkreis Grafschaft Bentheim mit 2454,1. Die geringste Inzidenz hatte weiter der Landkreis Vechta mit einem Wert von 434,2.
