Aurich
Aurich zeigt Gesicht: Gegen Aufrüstung, für Diplomatie
Der Vorsitzende des Vereins „Aurich zeigt Gesicht“ spricht sich gegen die Höhe der geplanten Investitionen in die Bundeswehr aus. Der Vorsitzende der Flüchtlingshilfe sieht sie nur als letztes Mittel.
Aurich - Für die Bundeswehr sollen 100 Milliarden Euro aus einem sogenannten Sondervermögen investiert werden. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag bekannt. Beim Vorsitzenden des Vereins „Aurich zeigt Gesicht“, Jörg Köhler, stößt diese Zahl auf Unverständnis.
„Das ist nicht der richtige Weg“, sagt Köhler. Die Antwort auf den russischen Angriff auf die Ukraine könne nicht Aufrüstung sein. Er setze sich bei Aurich zeigt Gesicht immer für den Frieden ein. Zuletzt demonstrierte der Verein gemeinsam mit anderen Bündnissen auf dem Auricher Marktplatz für den Frieden. Sie verurteilten den Angriffskrieg auf die Ukraine. 250 Menschen kamen zu der Kundgebung.
Konsequenz gescheiterter Friedenspolitik
Köhler fürchtet, dass Deutschland nun in eine Art Rüstungsspirale rutschen könnte. „Angesichts der Summe wird mir schwindelig“, sagt er. Jedoch dürfe man auch die Kritik des Bundeswehrverbands nicht vergessen. Der Vorsitzende, André Wüstner, hatte vor Scholz Rede ein Sofortprogramm zur Verbesserung deutscher Truppen gefordert. Es könne nicht sein, so Köhler, dass Soldaten nicht einmal ausreichend Winterkleidung hätten.
Die Aufrüstung sei eine Folge der gescheiterten Friedenspolitik, ist sich Köhler sicher. In den vergangenen Jahren sei in diesem Bereich europaweit zu wenig gemacht worden. „Wir haben uns in der Sonne geaalt“, sagt er. Den internationalen Zusammenhalt, der durch den Krieg hervortrete, hätte sich Köhler früher gewünscht. So hätte man eventuell Möglichkeiten gefunden, um die Lage zu deeskalieren, indem die Ukraine sich zum Beispiel zur Neutralität bekennt, so Köhler.
Aufrüstung wird Ukraine nicht helfen
Der Vorsitzende der Auricher Flüchtlingshilfe, Helmut Wendt, fürchtet, dass die Aufrüstung Deutschlands inzwischen alternativlos ist. „Wir haben leider keine andere Möglichkeit mehr“, sagt er. Angesichts der durch Scholz versprochenen 100 Milliarden ist er jedoch zurückhaltend. „Die Semantik ist da wohl eher entscheidend“, sagt Wendt. 100 klinge schlicht besser als zum Beispiel 90.
Kurzfristig bringe die Aufrüstung Deutschlands der Ukraine jedoch nichts, sagt Wendt. „Das kann man ja gar nicht so schnell ausgeben.“ Für zukünftige Krisen sei deshalb wichtig: Aufrüstung dürfe nur das letzte Mittel sein. Erst wenn alle anderen Möglichkeiten zur Befriedung gescheitert seien, dürfe man zu härteren Maßnahmen greifen.
Nur Geld reicht nicht
Dass eine gestärkte Bundeswehr wieder mehr in Krisengebieten wie Mali und Afghanistan eingesetzt wird, fürchtet Wendt nicht. Bei beiden Interventionen sei der Ausgang nicht so gewesen, wie man sich das vorgestellt habe. Als Unterstützung der Uno könnte Deutschlands Rolle in Zukunft jedoch wachsen, vermutet Wendt.
Hinter den Investitionen in die Bundeswehr steht Heinz Kleemann. Gemeinsam mit anderen Teilnehmern einer Projektgruppe kümmert er sich um die Kriegsgräberstätte in Tannenhausen, wo 200 sowjetische Kriegsopfer begraben liegen. Deutschland habe in den vergangenen Jahren die Eigensicherung vernachlässigt, sagt der ehemalige Berufssoldat. Vieles sei auf der Strecke geblieben.
Nicht nur mangelnde Finanzierung sei für die Bundeswehr ein Problem, sagt Kleemann. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht habe massiv geschadet. Er selbst habe gesehen, wie viele junge Menschen der Bundeswehr gegenüber negativ eingestellt gewesen seien. Durch den Wehrdienst habe sich das geändert. Manche von ihnen seien danach aus Überzeugung Soldat geworden. Das könne man nur mit Geld nicht erreichen.
