Berlin
Ukraine-Krieg: Was sind Separatisten?
Mit der Anerkennung der prorussischen Separatisten in der Ost-Ukraine begann Russlands Präsident Putin einen Angriffskrieg auf die Ukraine. Was genau bedeutet das Wort Separatismus?
Russlands Präsident Putin hatte vor der militärischen Eskalation die Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine als separatistische „Volksrepubliken“ anerkannt. Aber – was sind eigentlich Separatisten?
Das Wort leitet sich von „separare“ her, dem lateinischen Wort für „trennen“. Separatisten sind also politische Akteure, die Gebiete von einem souveränen Staat abtrennen wollen – um darauf einen neuen Staat zu gründen oder sie einem fremden, schon bestehenden anzuschließen. Ein anderer Begriff dafür ist „Sezession“; das bedeutet Abspaltung.
Griechenland beispielsweise erlangte im 19. Jahrhundert die Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich. Irland spaltete sich im 20. Jahrhundert vom Vereinigten Königreich ab – was bis heute zu Spannungen führt. Auch im Baskenland gibt es Unabhängigkeitsbestrebungen.
Im Osten der Ukraine fordern nun prorussische Separatisten ihre staatliche Unabhängigkeit. Auf dem Boden des souveränen Staates haben sie 2014 eigene Staaten ausgerufen, für die sie selbst ernannte „Regierungschefs“ installiert haben: die „Volksrepubliken“ Lugansk und Donezk. Mit Anführungszeichen versieht man diese Staaten, weil sie international nicht anerkannt sind.
Präsident Wladimir Putin hat diese Anerkennung nun aber vollzogen: Am 21. Februar unterzeichnete er ein Dekret, mit dem die beiden „Volksrepubliken“ als unabhängige Staaten von russischer Seite anerkannt werden. Zugleich schloss er mit Vertretern der prorussischen Separatisten einen Vertrag über „Freundschaft und Beistand“. Damit wird eine Stationierung russischer Soldaten in beiden Regionen möglich.
Die USA und die EU kündigten gegen den Angriff auf die ukrainische Souveränität Strafmaßnahmen an. Auch die Vereinten Nationen verurteilen Putins Dekret. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnet es als Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen. Russland habe die Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine verletzt, sagte Guterres. Die Charta ist der Gründungsvertrag und damit eine Art Verfassung der Vereinten Nationen.
(Mit dpa)
Westen kündigt nach Putins Ukraine-Dekret Sanktionen an
