Großefehn
Viele Investitionen, aber wenig Geld
Der Schuldenberg der Gemeinde Großefehn soll 2022 weiter wachsen. Die Fraktionen sehen beim Haushalt aber kaum Sparpotenzial. Kritik zu den Zahlen gibt es von der Fraktion Grüne/Linke.
Großefehn - Unter dem Strich steht bei den Haushaltsplanungen der Gemeinde Großefehn auch in diesem Jahr wieder ein Minus. Den Fraktionen im Gemeinderat ist das zwar ein Dorn im Auge, wie eine Umfrage der ON ergeben hat. Viel Sparpotenzial sehen sie aber auch nicht.
Geplant wird mit einem Fehlbetrag von etwa 380.000 Euro. Bei den Ausgaben fallen vor allem die hohen Investitionen ins Gewicht: 14 Millionen Euro sind dafür eingeplant. Vor allem Großprojekte wie die Erschließung neuer Gewerbeflächen im Bereich Mittegroßefehn/Aurich-Oldendorf (jeweils 800.000 Euro in den nächsten beiden Haushaltsjahren), der Bau eines neuen Feuerwehrhauses (2,55 Millionen Euro), die Erweiterung der KGS (2,2 Millionen Euro) und der geplante Anbau einer Krippengruppe an die Kita Mittegroßefehn (500.000 Euro) schlagen zu Buche. Die Fraktionen SPD, CDU/FDP/Frieden, Bürgerliste und Grüne/Linke sind sich aber einig, dass alle Maßnahmen dringend notwendig sind. „So wichtige Dinge dürfen nicht am Geld scheitern“, meint beispielsweise Hans Freese, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste. Seine Fraktion wird deshalb wahrscheinlich keinen Änderungsantrag einreichen.
Schuldenstand der Gemeinde steigt
Die SPD-Fraktion möchte sich zwar noch abschließend beraten. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Dirksen sieht derzeit aber auch kein Einsparpotenzial. Der finanzpolitische Sprecher Enno Krüsmann betonte außerdem, dass es zwar eine hohe Neuverschuldung gebe, dafür aber auch Gegenwerte geschaffen werden. Die Gemeinde muss nach den Planungen insgesamt Kredite in Höhe von 8,2 Millionen Euro aufnehmen. Die Schulden der Gemeinde steigen damit voraussichtlich auf 19,5 Millionen Euro an.
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Siebelt Fohrden (CDU), bewertete als positiv, dass sich die Gemeinde bei den Investitionen um möglichst viele Fördergelder bemüht. Einige Investitionen sind auch mit einer Art Sperrvermerk versehen: Eine Flaniermeile in Timmel soll beispielsweise nur entstehen, wenn Fördergelder bewilligt werden und die Politik ihre Zustimmung gibt.
Kritik wegen fehlender Jahresabschlüsse
Laut Steffen Wirsik, Vorsitzendem der Fraktion Grüne/Linke ist der Haushalt in den wesentlichen Punkten realistisch. Er kritisierte aber, dass die Jahresabschlüsse ab 2018 noch nicht vorliegen. Deshalb müsse aktuell nur mit Annahmen geplant werden. Ob die Fraktion dem Haushalt zustimmt oder sich enthält, ließ Wirsik deshalb noch offen. Der Fraktionsvorsitzende wünscht sich, dass durch die frühzeitige Planung des Haushalts in diesem Jahr anschließend Kapazitäten in der Verwaltung für die Buchführung frei werden.
Die Gemeinde hofft unterdessen darauf, dass das Defizit im Haushaltsplan doch noch reduziert werden kann. Denn die Planungen werden erst einmal pessimistisch angesetzt. Möglicherweise fallen einige Zahlen aber besser aus, als erwartet. So könnten beispielsweise mehr Gewerbesteuern als angenommen erzielt werden oder Projekte wegen fehlender Förderung verschoben werden. Die Gemeinde hatte außerdem einige Steuern und Gebühren erhöht, um mehr Einnahmen zu erzielen.
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