Osnabrück
Wenn der Arzt Corona leugnet: Hunderte Beschwerden bei Kammern
Die Ärztekammern in Deutschland haben Hunderte Beschwerden zu Medizinern erhalten, die keine Masken tragen, falsche Impfnachweise ausstellen oder Corona komplett leugnen. Zahlreiche berufsrechtliche Verfahren wurden eingeleitet.
Nicht alle Mediziner helfen beim Kampf gegen die Corona-Pandemie mit. Manche stellten fragwürdige Maskenatteste aus, wettern gegen Impfstoffe oder leugnen das Virus. Hunderte entsprechende Beschwerden haben die zuständigen Ärztekammern in den vergangenen Monaten im Zusammenhang mit Corona erreicht. Zig berufsrechtliche Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Das ergab eine Umfrage unserer Redaktion unter den Kammern in Deutschland. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, entsprechende berufsrechtliche Verfahren einzuleiten, wenn es Hinweise auf ein Fehlverhalten von Ärzten gibt.
Die Beschwerden sind dabei sehr unterschiedlich: Von vermeintlich kleineren Verstößen gegen Abstandsregeln innerhalb von Arztpraxen bis hin zu beinharten Verschwörungsideologen unter Medizinern findet sich laut Rückmeldung der Kammern unter den Hinweisen alles wieder. Sie sind nach den Landeskammergesetzen für Heilberufe für die Aufklärung und Ahndung mutmaßlicher Verstöße gegen die Berufsordnung zuständig. (Weiterlesen: Zahl gefälschter Impfpässe in der Region nimmt zu)
In Niedersachsen laufen derzeit nach Auskunft der Kammer in Hannover etwa 50 entsprechende berufsrechtliche Ermittlungsverfahren. An deren Ende kann laut Kammergesetz eine Geldstrafe von bis zu 100.000 Euro verhängt oder lediglich eine Rüge ausgesprochen werden. Zu den Ausgängen äußerte sich die Kammer auf Anfrage nicht.
Keine Masken? 15.000 Euro Strafe
Ein Beispiel aus Rheinland-Pfalz zeigt aber, dass es schnell teuer werden kann: In einem abgeschlossenen berufsrechtlichen Verfahren wurde ein Mediziner wegen fehlender Masken und Nicht-Einhaltung der Corona-Regeln zu einer Sanktion von 15.000 Euro verurteilt. (Weiterlesen: Vorwurf: Ärzte sollen falsche Corona-Impfausweise verteilt haben)
Mit einer Rüge endete indes ein Verfahren in Bremen: Ein Arzt hatte laut Kammer Corona und damit verbundene Gefahren geleugnet. „In einem weiteren Fall ging es um das Ausstellen möglicher Gefälligkeitsatteste. Hier hat die Ärztekammer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft erstellt.“
Neben den berufsrechtlichen Konsequenzen müsse sich Mediziner im Zweifelsfall in Gerichtsverfahren verantworten. Je nachdem, ob die Vorwürfe strafbar sind. Beim Ausstellen falscher Atteste ist dies der Fall.
Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft in Hamburg beispielsweise gegen eine Medizinerin aus dem Stadtteil Poppenbüttel. Sie soll Impfzertifikate ohne vorherige Impfung herausgegeben haben. Laut „NDR“ hätten sich entsprechende Interessenten mit dem Codewort „Impfen à la Ingrid“ für das entsprechende Angebot in der Praxis gemeldet.
Ein Arzt, viele Beschwerden
Bei der Ärztekammer in der Hansestadt heißt es, man führe keine Statistik im Zusammenhang mit Corona-Beschwerden von Patienten. Aber: „Die Anzahl der von Beschwerden betroffenen Ärztinnen und Ärzten liegt - geschätzt - bei unter 20, die Zahl der Beschwerden jedoch weit darüber.“ Auf einen Mediziner kommen im Zweifelsfall also mehrere Hinweise. (Weiterlesen: Masken-Atteste: Jetzt will Dr. Dittmar Schadenersatz)
So verhält es sich auch im angrenzenden Schleswig-Holstein, wo die Kammer mit Sitz in Bad Segeberg nach eigenen Angaben ebenfalls keine Statistik führt. „Nach Schätzungen befindet sich die Anzahl berufsrechtlicher Prüfverfahren, die sich diesem Bereich zuordnen lassen (etwa wegen des Ausstellens sogenannter Gefälligkeitsatteste), im niedrigen zweistelligen Bereich“, teilt die Kammer mit. Es gebe nur einen „verschwindend kleinen Prozentsatz“ an Medizinern, die in dem Bundesland Corona-Gegenmaßnahmen wie die Maskenpflicht kritisierten.
In Mecklenburg-Vorpommern laufen nach Auskunft der dortigen Kammer derzeit staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen zwei Mediziner, gegen die auch bei der Kammer selbst mehrere Beschwerden eingegangen seien.
In einem Fall dürfte es sich dabei um einen Allgemeinmediziner aus Dierhagen handeln, der falsche Maskenatteste ausgestellt haben soll. Laut Medienberichten sollen Interessenten für das fragwürdige Angebot aus ganz Deutschland an die Ostseeküste gereist sein. Gegen den Arzt erging zwischenzeitlich ein Strafbefehl. 26 Beschwerden gingen bei der Kammer zu dem Mann ein.
Eine Kammersprecherin teilt darüber hinaus mit: „Gegen zwei weitere Ärzte werden Beschwerden derzeit von der Rechtsabteilung unserer Kammer geprüft, gegen drei weitere Ärzte wurde die Prüfung unsererseits eingestellt.“
Falsche Impfnachweise vom Arzt
Zu den Inhalten der Beschwerden äußert sich die Kammer im Detail nicht, nur so viel: „Bei allen liegen Verdachtsmomente vor wegen den Ausstellens falscher Atteste, zur Befreiung von der Impfpflicht oder wegen des Ausstellens von Attesten ohne med. Indikation und des Fälschens von Impfnachweisen.“ (weiterlesen: Arzt stellt 600 Atteste für Querdenker aus - „Maskenbefreiung“ inklusive)
In anderen Bundesländern ist das Beschwerdeaufkommen derweil deutlich höher. Allein die Ärztekammer in Berlin meldet 450 Beschwerden, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stünden. „Die hiesigen Verfahren sind noch nicht abgeschlossen“, heißt es von der Kammer. Die Beweisführung sei oft schwierig, da sowohl Ärzte als auch Patienten die Aussage verweigerten.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen teilen sich zwei Kammern die Arbeit. Die Kammer Westfalen-Lippe mit Sitz in Münster führt 75 Verfahren gegen Mediziner. In 24 Fällen stehen dabei „Corona-Leugner“ unter Medizinern im Fokus. Die Kammer Nordrhein zählt 46 berufsrechtlich relevante Verfahren. Die meisten seien mit Hinweisen beendet worden, heißt es aus Düsseldorf. Bei einer einstelligen Zahl sei mit Sanktionen zu rechnen.
Wie viele Approbationen, also Genehmigungen zum Ausüben des Arztberufes, entzogen wurden, konnten die Kammern indes nicht mitteilen. Je nach Bundesland sind dafür wiederum andere Institutionen verantwortlich.
