Berlin
SPD im Scholz-Taumel: Kommt wirklich ein sozialdemokratisches Jahrzehnt?
Bis Juli galt die SPD in Deutschland als Auslaufmodell. Dann gewann sie die Wahl und Olaf Scholz wurde Kanzler. Jetzt träumen die Genossen von einem „sozialdemokratischen Jahrzehnt“. Ist das vermessen oder realistisch?
Lars Klingbeil erzählte in seiner Bewerbungsrede für den SPD-Vorsitz beim Parteitag am Samstag in Berlin eine vielsagende Anekdote: Noch im Juli hätte ein Sender-Verantwortlicher für die Wahl-„Trielle“ gedroht: „Wenn Ihr nicht schnell etwas näher an die Grünen herankommt, fliegt ihr aus den Triellen!“, dann würden nur Annalena-Baerbock und Armin Laschet eingeladen.
Scholz hat aufgeholt und Laschet und Baerbock überflügelt. Und zwar hatte der es schon zuvor geschafft, seine Partei hinter sich zu einen, ganz auf ihn zu setzen. Trotzdem ist die SPD seit dem Wahlsieg und den erfolgreichen Ampel-Koalitionsverhandlungen endgültig verwandelt: Aus der niedergeschlagenen, streitenden Truppe, die selbst ihre größten Erfolge in der Großen Koalition leidenschaftlich zerhackte, ist eine selbstbewusste, zielstrebige und ziemlich geschlossene Partei geworden.
Klare Mehrheiten für Esken, Klingbeil und Kühnert
Das zeigte sich beim Parteitag: Ordentliche 76,7 Prozent für die längst nicht bei allen beliebte neue alte Parteichefin Saskia Esken, stolze 86,3 Prozent für ihren neuen Partner an der Spitze, Ex-Generalsekretär Lars Klingbeil, und 77,8 Prozent für den streitbaren neuen Generalsekretär Kevin Kühnert. Auch die fünf Stellvertreter erhielten satte Mehrheiten von jeweils über 80 Prozent.
Klingbeil war es, der die Parole eines „sozialdemokratischen Jahrzehnts“ ausgab.
Aber ist das nicht Hybris? Die SPD hat die Wahl im September gewonnen, aber „nur“ ein gutes Viertel der Wählerstimmen und nicht viel mehr als die Union geholt. Manche warnen vor den Fehlern der Vergangenheit. 1998 berauschte sich die Partei am Wahlsieg Gerhard Schröders, danach aber wurde die Modernisierung nicht angepackt und die Basis verprellt.
Hier in Berlin will aber niemand etwas von Hybris wissen. „Wir stehen vor enormen Herausforderungen, und die meistern wir nur durch Zusammenhalt. Das ist die Rolle der SPD. Wir sind die letzte Partei, die noch in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert ist“, sagt Thomas Losse-Müller, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im kommenden Mai und ein möglicher neuer Stern der Partei, im Gespräch mit unserer Redaktion. „Daher ist auch für mich klar: Wir stehen am Beginn eines sozialdemokratischen Jahrzehnts.“
„Zwei Züge, die in unsere Richtung fahren“
Das ist das neue Selbstbewusstsein. Aber was in den kommenden zehn Jahren passiert, kann natürlich niemand voraussehen. Auch die Epoche Angela Merkel war von unerwarteten Krisen geprägt. Und liefert die Ampel wirklich?
Blickt man ins kommende Jahr, dann ist die Ausgangsposition der SPD allerdings tatsächlich hervorragend. „Weil es zwei Züge gibt, die in unsere Richtung fahren“, analysiert Losse-Müller: „Den Scholz-Zug und den Ampel-Zug.“ Schleswig-Holstein etwa werde als Windkraftstandort erheblich von der von der Ampel gestarteten Energiewende profitieren.
„Und natürlich gibt uns die Person Olaf Scholz sehr starken Rückenwind für die Landtagswahl im Mai, aber auch davor im Saarland und später in NRW und Niedersachsen, das ist ganz klar.“
So sieht es auch Manuela Schwesig, strahlende Siegerin der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und neue alte Ministerpräsidentin: „Noch ein paar mehr Ministerpräsidenten, und dann wird die Sache rund!“, sagt sie im Berliner Messezentrum „City Cube“.
Vom Auslaufmodell zur letzten Volkspartei?
Und das ist alles andere als unrealistisch: In Schleswig-Holstein liegt die SPD, trotz ihres weitgehend unbekannten Spitzenkandidaten Losse-Müller, inzwischen sieben Punkte vor der CDU, die immerhin vom ziemlich beliebten Ministerpräsidenten Daniel Günther angeführt wird. Im Saarland hat die SPD in der letzten Umfragen von Infratest-Dimap die Nase mit fünf Punkten vor der CDU von Regierungschef Tobias Hans. In NRW sind es neun Punkte!
Gelingt es den Genossen, die CDU-Hoffnungsträger Günther und Hans zu stürzen, auch NRW zurückzuerobern, dann wäre nicht nur die Mehrheit im Bundesrat rot, dann würde das auch die CDU in eine noch viel, viel tiefere Krise stürzen.
Vom Auslaufmodell zur letzten Volkspartei: Wer der SPD das vor einem halben Jahr vorausgesagt hätte, wäre ausgelacht worden. Aber wenn es den neu aufgestellten Genossen gelingt, mit einem konstruktiven Kevin Kühnert, der Scholz nicht in den Rücken fällt, sondern den Laden zusammenhält, und einer Parteispitze Saskia Esken und Lars Klingbeil, die moderne sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft geben wird, dann sieht es für die SPD wirklich ziemlich gut aus.
