Osnabrück
Sorgen im Bistum: Steht die Zukunft der Osnabrücker Schulen auf dem Spiel?
21 Schulen in Norddeutschland werden vom Bistum Osnabrück getragen. Nun wendet sich die dahinterstehende Schulstiftung mit einem ernsten Schreiben an die Eltern. Steht die Zukunft der Schulen auf dem Spiel?
Anfang Dezember flatterte den Eltern von Stiftungsschulen in Niedersachsen und Bremen Post ins Haus. Der Inhalt des Briefes beunruhigte so manchen. Man wolle das Schulangebot erhalten, solange es finanzierbar sei und nachgefragt werde, heißt es da. Das klingt, als könnten Schulen geschlossen werden. Weniger Kirchenmitglieder, niedrige Zinsen und steigende Kosten stellten „das Bistum und damit auch die Schulstiftung vor große finanzielle Herausforderungen“, so die Stiftungsvertreter.
Zuletzt hatte der Stiftungsrat beschlossen, das Schulgeld für die 21 Stiftungsschulen um 20 Prozent zu erhöhen. Denn das Bistum muss sparen und kürzt derzeit fast alle seine Ausgaben um 10 Prozent - auch die Gelder für die Schulstiftung. 1,2 Millionen Euro fehlten hier nun, hieß es Anfang des Jahres. Im aktuellen Brief an die Eltern steht, mit dem erhöhten Schulgeld könne ein Teil der Kürzungen aufgefangen werden. Dennoch solle nun eine Arbeitsgruppe Vorschläge erarbeiten, wie das Schulgeld künftig gestaltet werden solle. Elternvertreter seien eingeladen, sich zu beteiligen.
Müssen Schulen geschlossen werden?
Wie ernst ist die Lage und wie geht es nun weiter? Müssen die Schulen auf lange Sicht geschlossen werden? Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte Winfried Verburg, Vorstand der Schulstiftung im Bistum Osnabrück, es sei ernst, aber nicht hoffnungslos. Ja, man brauche mehr Geld. Die Gründe: steigende Bau- und Energiekosten, die Digitalisierung sowie Pensionsverpflichtungen für Lehrer. Die Lösung ist jedoch kompliziert, denn das Geld für diese Zwecke kommt aus unterschiedlichen Töpfen. Im Kern geht es um zwei Bereiche, in die nach dem Wunsch des Bistums künftig mehr Geld fließen soll.
Der eine firmiert unter dem Stichwort „Sachkostenzuschüsse“. Verburg argumentiert, dass Städte, Landkreise und Länder - in diesem Fall Niedersachsen und Bremen - Schulen in freier Trägerschaft im Bereich Sachkosten weniger Geld zukommen ließen als staatlichen Schulen. Wenn künftig also ein IT-Administrator an einer Schule arbeiten soll oder ein Gebäude saniert werden muss, sei der Topf, aus dem eine staatliche Schule das bestreiten, größer, als der einer Bistumsschule. „Wenn die Schulstiftung Schulplätze abbauen muss, müssen die Schüler allerdings trotzdem irgendwo zur Schule gehen. Für den Staat kann es also sinnvoller sein, seine Zuwendungen zu erhöhen, um das bestehende System zu erhalten“, sagte Verburg. Unterm Strich seien die Schulen in freier Trägerschaft für den Staat in der Regel günstiger, als wenn er sie selbst betreibe.
Staat soll Pensionen übernehmen
Auf der anderen Seite schlagen Personalkosten zu Buche. Und hier gibt es eine Besonderheit: Viele Lehrer an Bistumsschulen sind nicht Beamte des Landes, sondern Beamte der Schulstiftung. Als sogenannte Körperschaft des Öffentlichen Rechts darf die Kirche nämlich eigene Beamte anstellen. Dafür ist sie dann für deren Gehalt und Pensionen zuständig. Das Gehalt werde größtenteils vom Staat gegenfinanziert, erklärte Verburg. Die Pensionen dagegen müsse die Schulstiftung absichern und das sei in Zeiten niedriger Zinsen immer schwieriger.
Diese Verpflichtungen könnte der Staat übernehmen. Vereinfacht gesagt könnte etwa das Land Niedersachsen Beamtenstellen für Lehrer ausschreiben und Stiftungsbeamte in den Landesdienst übernehmen. Diese Landesbeamten würde das Land dann wiederum an eine Schule in freier Trägerschaft ausleihen. Unterm Strich hieße das: Ein Lehrer würde fürs gleiche Geld an derselben Schule arbeiten, an der er bereits arbeitet. Nur für seine Pension wäre künftig der Staat zuständig, wie an anderen Schulen auch.
Sowohl dafür, als auch für höhere Sachkostenzuschüsse wirbt das Bistum derzeit in den Ländern, in Stadträten und Landkreistagen.
Wie geht es langfristig weiter?
Und wie ist nun die Perspektive der Schulen? Der Haushalt für das nächste Jahr stehe, sagte Verburg. Spätestens bis zum Schuljahresende müsse aber die langfristige Finanzierung gesichert sein. „Sonst sind wir auf Dauer nicht konkurrenzfähig - weder für Lehrerinnen und Lehrer, die bei uns arbeiten, noch für Eltern und Schüler.“ Verburg sagte, er sei optimistisch, Lösungen zu finden: „Unsere Schulen sind bei Eltern und Schülern stark gefragt. Wenn es am Ende nur am Geld scheitern sollte, wäre das etwas, womit ich mich nur sehr ungern zufriedengeben würde.“
