Osnabrück
Verfolgte Jesiden: Urteil gegen IS-Kämpfer ist Signal an die Welt
Ein IS-Kämpfer, der im Irak ein jesidisches Mädchen verhungern ließ, muss lebenslang in Haft. Das zeigt: Der Völkermord an den Jesiden wird geahndet – überall auf der Welt.
Es ist ein starkes Signal, das von Deutschland aus in die Welt geht. Das Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts zeigt: Der Völkermord, den die Terrormiliz IS an den Jesiden verübt hat, ist keineswegs vergessen, sondern er wird bestraft - und zwar auch im Ausland, auch bei einzelnen Tätern, auch mit voller Härte. Es war ein grausames Verbrechen, das der Iraker Taha Al-J. begangen hat: Er kettete das fünfjährige Mädchen bei sengender Sonne im Irak im Hof des Wohnhauses an und ließ es verdursten. Die lebenslange Haftstrafe für ihn ist angemessen und zeigt: Die Justiz des Westens ahndet das Verbrechen des IS an der religiösen Minderheit mit der gebotenen Schärfe.
Hoffnung auf Gerechtigkeit
Das Urteil, das als weltweit erstes wegen der Verbrechen des IS an der religiösen Minderheit der Jesiden gilt, ist eine Genugtuung für die Opfer. Zudem gibt es Hoffnung auf mehr Gerechtigkeit in der Welt. Es ist vorbildlich, dass Deutschland das Prinzip übernommen hat, wonach Gerichte besonders schwere Verbrechen oder Völkerstraftaten ahnden können, auch wenn diese außerhalb der eigenen Grenzen und von Bürgern eines anderen Staates verübt werden. Auf dieser juristischen Basis müssen sich derzeit nicht nur IS-Kämpfer, sondern auch mutmaßliche Folterer aus Syrien hierzulande vor Gericht verantworten und das ist gut so.
Der Rechtsstaat vergisst nicht
Immer mehr scheint sich die Idee des Weltrechtsprinzips durchzusetzen, wie sie auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag verkörpert. Das ist ein gutes Zeichen, auch wenn die Verfahren oft quälend lange dauern, die Beweisführung schwierig oder oft gar unmöglich ist und manche Vertragsstaaten die Arbeit des Gerichtshofs sabotieren, sobald es um Verbrechen in ihren Ländern geht. Der Rechtsstaat vergisst nicht. Das sollte jeder Terrorist, jeder Menschenschinder und jeder Despot auf der Welt wissen. Vor allem dann, wenn die Aufarbeitung vor Ort nicht möglich ist.
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