Hannover
Corona-Soforthilfen: Unternehmen in Niedersachsen drohen jetzt Rückzahlungen
Rund eine Milliarde Euro Corona-Soforthilfen haben die Unternehmen in Niedersachsen bekommen. Nun soll zu viel gezahltes Geld zurückgefordert werden. Tausende Betriebe kommen dem zuvor.
Seit Beginn der Pandemie hat die niedersächsische Förderbank Nbank rund 310.000 Anträge auf Corona-Hilfen und -Kredite bewilligt und dabei über verschiedene Hilfsprogramme rund sechs Milliarden Euro aus Landes- und Bundesmitteln ausgeschüttet.
Nun beginnt die Bank damit, die in den ersten Monaten der Pandemie ausgezahlten Corona-Soforthilfen in Höhe von rund einer Milliarde Euro zu überprüfen, um zu viel gezahlte Hilfen zurückzufordern.
Unternehmen müssen Daten nachreichen
Rund 130.000 Empfänger in Niedersachsen bekommen deshalb in den kommenden Tagen Post. In dem Schreiben werden die Unternehmen aufgefordert, Daten nachzureichen. Die Bank hat dafür ein Online-Berechnungsprogramm erstellt, in dem die Empfänger ihre tatsächlichen Umsätze und die Kostenstruktur hinterlegen müssen. Das Programm errechnet anschließend, ob die Förderung angemessen war. Sollte zu viel Geld geflossen sein, müssen die Unternehmen diese Mittel zurückzahlen.
Michael Kiesewetter, Vorstandsvorsitzender der NBank sagte im Gespräch mit unserer Redaktion, dass der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeldern sehr wichtig sei. Jedes Unternehmen solle die Förderung erhalten, die ihm laut Rahmen- und Förderbedingungen zustehe, nicht mehr und nicht weniger.
Rückzahlungen sollen nicht zum Problem werden
In der Notlage ab März 2020 - samt Lockdown und einem ungewissem Verlauf der Pandemie -, sei die Förderbank der Aufforderung der Politik nachgekommen und habe beantragte Corona-Hilfen zügig ausgezahlt. Eine spätere Überprüfung der Ansprüche war von Anfang an vereinbart.
Die Förderbank habe grundsätzlich das Recht, harte Fristen zu setzen, sagte Kiesewetter, doch kein Unternehmen solle durch mögliche Rückzahlungen überlastet werden. Es komme auf die jeweilige Situation des Betriebs an und individuelle Stundungsabsprachen seien möglich, so der Vorstandsvorsitzende.
Unternehmen haben bereits Millionen zurückgezahlt
Annähernd 10.000 niedersächsische Unternehmen haben in Summe bereits rund 62 Millionen Euro aus eigenem Antrieb Hilfsgelder zurückgezahlt, sagte Kiesewetter. Er rechnet damit, dass noch viele weitere Millionen zurückkommen werden, auch wenn eine genauere Prognose nicht möglich sei. Als Gründe für seine Einschätzung nannte der Vorstandsvorsitzende der Nbank, dass die Zeit des Lockdowns letztlich überschaubar lang war, Unternehmen teilweise trotz des Lockdowns Umsatz machen konnten und Unternehmen teilweise doch noch Gelder von Versicherungen gegen Betriebsschließlungen erhalten hätten.
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