Aurich
Parkgebühren als Auricher Glaubensfrage
Die Kaufleute in Aurich möchten die reduzierten Parkgebühren beibehalten. Der Stadt sind andererseits in zwei Jahren 200.000 Euro Einnahmen entgangen. Die Ursache des Defizits ist aber unklar.
Aurich - Seit Mitte 2020 müssen Autofahrer in Aurich weniger zahlen, wenn sie ihr Fahrzeug abstellen. Wegen der Corona-Pandemie wurden die Parkgebühren reduziert. Nach 15 Uhr und sonnabends ganztägig muss seither nichts gezahlt werden. Die Auricher Kaufleute möchten diese Regelung auch im kommenden Jahr beibehalten und haben einen entsprechenden Antrag gestellt. Dieser wird am Dienstagabend zum ersten Mal von der Politik beraten. Den Aufschlag macht der Ortsrat Kernstadt in seiner konstituierenden Sitzung.
Bürgermeister Horst Feddermann hat sich noch nicht festgelegt, ob er eine Verlängerung der Parkgebührenregelung gutheißt oder nicht. „Zwei Herzen schlagen in meiner Brust“, sagt er auf ON-Anfrage. Denn auf der einen Seite stehe das Marketing für die Stadt. Mit reduzierten Parkgebühren könne gut Werbung gemacht werden. „Aber es ist auch eine finanzielle Frage“, so Feddermann. Denn es habe in den vergangenen zwei Jahren beim oberirdischen Parken Einbußen gegeben. Und die Stadt müsse im Grunde mit jedem Cent rechnen, so der Bürgermeister, der erst in diesem Jahr wegen der schlechten Zahlen eine Haushaltssperre erlassen hatte.
Verluste auch in der Tiefgarage
Genaue Zahlen habe nun das Ordnungsamt vorgelegt, so Feddermann. Demnach hat die Stadt 2018 insgesamt 241.000 Euro an Gebühren für die oberirdischen Stellplätze eingenommen. Im Jahr 2019 galten dann erhöhte Parkgebühren in Aurich. Die Einnahmen stiegen dementsprechend im letzten Jahr vor Corona auf 360.000 Euro an.
Im März 2020 erreichte die Corona-Pandemie Ostfriesland. Ab dem Sommer 2020 galten die reduzierten Parkgebühren, um den Geschäften in der Innenstadt zu helfen. „Die Einnahmen aus den Gebühren sanken im vorigen Jahr auf 280.000 Euro“, so Feddermann. In diesem Jahr werden Einnahmen von 260.000 Euro erwartet. Es gibt also ein Defizit von 100.000 Euro. Die Frage sei nur, so Feddermann, ob die Summe ausschließlich der Reduzierung der Gebühren geschuldet sei. „Vielleicht sind auch einfach weniger Besucher in die Stadt gekommen.“ Um das zu überprüfen, hat die Verwaltung die Einnahmen aus der Tiefgarage unter dem Marktplatz als Vergleich herangezogen. Denn dort wurden die Gebührensätze nicht angefasst. Lediglich die Öffnungszeiten wurden erweitert. Die Tiefgarage ist nun rund um die Uhr geöffnet. Im Jahr 2018 gab es dort Einnahmen in Höhe von rund 350.000 Euro, so Feddermann. Im vorigen Jahr waren es nur noch 244.000 Euro, in diesem Jahr werden 250.000 Euro erwartet. Das ist dann ebenfalls ein Defizit von 100.000 Euro jährlich und deutet darauf hin, so der Bürgermeister, dass einfach weniger Menschen in Aurich gewesen sind.
Was ist also zu tun? „Das muss die Politik entscheiden“, sagt Feddermann. Er selbst tendiere dazu, die Regelung ein weiteres Jahr beizubehalten. Das gelte auch angesichts der Baustellen in der Innenstadt. Andererseits könne man, wenn wieder die ursprünglichen Parkgebühren gelten, mit den Mehreinnahmen vielleicht andere Marketingmaßnahmen für die Stadt machen. „Die Parkgebühren als Marketingmittel waren in der Stadt Aurich schon immer eine Glaubensfrage“, sagt Feddermann. Einen ersten Eindruck davon, was die Politik glaubt, gibt es im Ortsrat Kernstadt am heutigen Dienstag. Das Gremium trifft sich ab 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses.
