Brookmerland
Politikzwerg wird zum Mehrheitsbeschaffer
Neue kleine Wählergruppe „Moin“ wird zum Mehrheitsbeschaffer im Brookmerlander Samtgemeinderat – um ihre Gunst werben derzeit mehrere.
Brookmerland – Sie ist klein, hat aber Gewicht: Die neu gegründete Wählergruppe „Moin“ wird darüber entscheiden, wer künftig die Mehrheit im Brookmerlander Samtgemeinderat hat. Der tritt an diesem Donnerstag (18 Uhr, Hotel Zur Waage in Marienhafe) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bis dahin wird sich entscheiden, wem der Politikzwerg künftig den Steigbügel halten wird.
Seit vergangener Woche laufen die „Koalitionsverhandlungen“ auf Hochtouren, wurden und werden Gespräche geführt. Man habe bisher jeweils einmal mit der SPD und der Gruppe aus CDU, Brookmer Wählergemeinschaft (BWG), Bündnis für Brookmerland (BfB) und Soziale Einheitsliste Brookmerland (SEB) gesprochen bestätigte der designierte Moin-Fraktionssprecher Hajo Janssen. „Wir befinden uns in der Endphase“, sagte er auf Anfrage.
Marktwert erkannt
Mitte Oktober hatte das noch anders geklungen. Damals hatte Janssen noch betont, „Moin“ werde sich weder dem einen noch dem anderen Lager anschließen. Inzwischen aber scheint die kleine „Moin“-Gemeinde ihren Marktwert realisiert zu haben. „Weder die einen noch die anderen haben ohne uns eine Mehrheit“, sagt „Moin“-Mitbegründer und Ex-SPD-Mann Jürgen Lübben gegenüber den ON. Man werde sehen, wohin die Reise gehe. Lübben wie Janssen betonen, dass die Entscheidung darüber, mit wem man sich zusammentue, noch nicht gefallen sei. Das letzte Wort hätten die 14 Moin-Mitglieder. Eine Tendenz oder gar eine Präferenz gibt es angeblich nicht. „Moin“ sei aus dem Stand zum Zünglein an der Waage geworden. „Es geht um die Frage, wie wir Einfluss bekommen und dabei sein können“, sagte Janssen. Noch werde ausgelotet, mit wem man thematisch die größeren Schnittmengen und Übereinstimmungen habe. Janssen stellt aber auch klar: „Wir sind kein Stimmvieh.“ Man behalte sich vor, selbst in einem Bündnis die eigene Meinung zu vertreten. Eine klare Ansage an den künftigen Koalitionspartner, der damit weiß, wen er sich mit den drei „Moin“-Ratsmitgliedern Heinrich Ubben, Hajo Janssen und Reiner Garrels ins Boot holt.
Beobachter verorten „Moin“ nach wie vor am ehesten in der SPD-Ecke. Entscheidend wird aber auch sein, wer „Moin“ was zu bieten hat. Fest steht: Durch ein Bündnis mit der SPD könnte sich „Moin“ einen Sitz im Samtgemeindeausschuss, dem nach dem Rat zweitwichtigsten und praktisch noch viel bedeutenderen Gremium sichern.
Losverfahren
Bisher droht, wie berichtet, ein unsägliches Losverfahren. Die acht Sitze im Samtgemeindeausschuss verteilen sich zunächst auf SPD (3 Sitze) und Gruppe BWG-SEB-BfB-CDU (4). Der achte Sitz müsse in der konstituierenden Sitzung des Gremiums zwischen SPD und „Moin“ per Losentscheid vergeben werden. Den neunten Sitz mit Stimmrecht im Ausschuss hat Samtgemeindebürgermeister Gerhard Ihmels (SPD). Käme es zur Bildung einer „Moin“/SPD-Gruppe entfiele der Losentscheid. Der Sitz ginge automatisch an die Gruppe, die damit im Samtgemeindeausschuss die Mehrheit hätte.
Die hätte sie auch im Samtgemeinderat, der sich zusammensetzt aus SPD (12), BWG/SEB (5), BfB (4), CDU (4), Moin (3), Grüne (2). Bisher steht dem 13-köpfigen Lager aus SPD und Samtgemeindebürgermeister Gerhard Ihmels ein gleich großes Quartett von vier Parteien und Gruppen gegenüber. Mit den „Moin“-Mandaten käme die SPD auf 16 Zähler. Nicht zur neuen Ratsgruppe BWG-SEB-BfB-CDU gehören werden die Grünen, die mit Jens Albowitz und Renate Erdt zwei Sitze im Rat haben und sich nicht grundsätzlich einem Lager anschließen wollen. Doch selbst wenn sie sich der BWG-SEB-BfB-CDU-Gruppe anschlössen, hätte diese nur 15 Mandate und damit eines weniger als SPD und „Moin“ zusammen.
Sitz im Brookmerlander Hauptausschuss wird verlost
Neue Gruppe „Moin“ und SPD sichern sich Ratsmehrheit
