Meinung
Überlaufen grenzt an Wählertäuschung
Die Ratsvorsitzende in Südbrookmerland, Sophia Ulferts-Dirksen, wurde über die Liste der SPD in den neuen Rat gewählt. Jetzt läuft sie zur FWG über – und beschädigt das Vertrauen der Wähler.
Es riecht gewaltig nach Wählertäuschung: Der Wechsel der Ratsvorsitzenden in Südbrookmerland, Sophia Ulferts-Dirksen, von der SPD zur FWG hinterlässt ein ungutes Gefühl. 21 Jahre lang war sie Sozialdemokratin. Für die Partei wurde sie im September in den neuen Gemeinderat gewählt. In diesem wird sie aber als Mitglied der FWG-Fraktion sitzen. Gibt es triftige Gründe für ihr Überlaufen? Das bleibt ihr Geheimnis. Denn Ulferts-Dirksen äußert sich dazu nicht. Zu Recht ist die SPD-Spitze in Südbrookmerland wütend. Alle, die bei der SPD ihr Kreuz gemacht haben, müssen sich von der Kandidatin an der Nase herumgeführt fühlen.
Dieser Fraktionswechsel hat mehr als Geschmäckle
Fraktionswechsel kommen in der Kommunalpolitik hin und wieder vor. Aber dieser Fall ist besonders. Es handelt sich um eine namhafte Politikerin in der Gemeinde und im SPD-Unterbezirk. Noch vor der Wahlperiode zu wechseln, hat mehr als ein Geschmäckle. Dass sie auch noch von der aktuell stärksten zur künftig stärksten Fraktion wechselt, erscheint darüber hinaus wie Opportunismus.
Ulferts-Dirksen wurde nicht selbst gewählt
Ulferts-Dirksen wurde nicht direkt gewählt. Sie kam über die Parteiliste in den neuen Gemeinderat. Sie kann sich daher nicht darauf berufen, dass ihr die Wählerinnen und Wähler persönlich das Vertrauen geschenkt haben. Das macht ihren Wechsel umso problematischer. Offenbar gab es schon länger Knatsch zwischen der Ratsvorsitzenden und ihrer Partei. Den Gedanken zum Wechsel habe sie aber erst innerhalb der letzten Tage gefasst, beteuerte Ulferts-Dirksen gegenüber den ON. Sie wolle keine schmutzige Wäsche waschen. Aber es habe in den letzten Tagen Situationen gegeben, in denen sie sich „nicht so wohl fühlte“. Die Absicht, nicht nachtreten zu wollen, in allen Ehren – aber als Begründung ist das viel zu dürftig.
Das kann jeder Fraktion passieren
Die FWG darf sich zwar freuen. Die Fraktion hat jetzt 13 Sitze, ihre Mitbewerberin, die SPD, nur noch neun. Die Freude sollte aber besser nicht allzu groß werden. Denn was der SPD passiert ist, kann jeder Fraktion widerfahren. Ein Überlaufen schadet letztlich allen Beteiligten, insbesondere dem Vertrauen in die demokratischen Abläufe.
Wer über die Liste einer Gruppe oder Fraktion gewählt wird, sollte auch für diese Politik machen – oder den Platz räumen.
Den Autor erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse stephan.schmidt@on-online.de