Großefehn
Dicke Luft wegen neuer Berechnung
Die Änderungen bei der Verteilung von Ausschusssitzen sorgt für Unmut bei der Großefehntjer Bürgerliste. Und nicht nur dort fühlen sich kleinere Parteien durch das neue Vorgehen benachteiligt.
Großefehn - Unmut macht sich breit: Künftig werden die Besetzungen der Ausschüsse nach einem neuen Verfahren berechnet. Das sorgte schon in Aurich für einen Aufschrei bei den kleineren Parteien und Gruppen im Stadtrat. Nun meldet sich die Großefehntjer Bürgerliste zu Worte. Fraktionschef Hans Freese schreibt von einer: „Selbstbedienung für die größeren Parteien.“
Zur Gruppenbildung der CDU mit Helmut Emkes von der FDP und Tim Frieden von Wählerbündnis Timmel-Westgroßefehn schreibt Freese: „Ich kann die Entscheidung von Helmut und Tim sehr gut nachvollziehen.“
Neue Berechnung habe Bündnispartner gekostet
Freese glaubt, dass unter anderem die neue Berechnung die Bürgerliste die Bündnispartner gekostet hat. „Mit Helmut Emkes hat die Bürgerliste fünf Jahre sehr gut zusammengearbeitet und mit Tim Frieden konnte in den ersten Gesprächen sehr viel Übereinstimmung festgestellt werden. Dass die beiden sich jetzt für eine Gruppenbildung mit der CDU entschieden haben, ist die logische Konsequenz aus der Berechnung der Ausschusssitze nach d´Hondt.“
Frieden ist ein politischer Neuling, Helmut Emkes ist Freier Demokrat. Da er aber das einzige FDP-Mitglied im Rat ist, bildete er mit der Bürgerliste eine Gruppe. In dieser Wahlperiode hat sich das FDP-Mitglied Emkes für die Zusammenarbeit mit der CDU entschieden.
Bürgerliste sieht Ungerechtigkeit
Freese schreibt weiter, dass es nur durch diese Konstellation möglich sei, dass Frieden und Emkes einer Gruppe je einen zusätzlichen Sitz in den Ausschüssen der Gemeinde bescheren und diese Positionen unter sich aufteilen können. So sei es als einzelner Vertreter einer Partei oder Gruppierung möglich, aktiv an der Gemeindepolitik mitzuwirken.
„Wir ärgern uns sehr über die Änderung der Berechnungsmethode“, führt Freese aus, „dadurch werden die großen Parteien stark bevorteilt.“ Bis zu den konstituierenden Sitzungen im November werde die neue Reglung in Kraft sein. „Ich finden das sehr ungerecht,“ meint der Bürgerlisten Vorsitzende, „außerdem entspricht es nicht dem Wählerwillen.“
Größere Parteien seien im Vorteil
Einerseits sei es gewollt, dass auch kleine Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen sich in die Politik einbringen, aber wenn es um Posten und Entscheidungsbefugnis gehe, bedienten sich die großen Parteien, weil sie merkten, dass die Zeit der absoluten Mehrheiten vorbei sei.
Freese erklärt, dass die, aus seiner Sicht, Selbstbedienung der großen Parteien, weitergehen könnte. Es gibt die Möglichkeit, die Ausschüsse in Großefehn um jeweils zwei Personen aufzustocken. Auch hier seien die größeren Parteien die Gewinner, die mehr Sitze bekommen, Grüne, Linke und Bürgerliste würden nicht profitieren. Für sie ändere sich auch mit der Aufstockung nichts.
Unsichtbare Linie durch den Ratssaal
