Brookmerland
Sitz im Brookmerlander Hauptausschuss wird verlost
Ob die neue Wählergruppe es in den wichtigen Brookmerlander Samtgemeindeausschuss schafft, entscheidet das Los – das hätte aber Folgen.
Brookmerland – Bisher hatten sie viel Glück: Überall dort, wo die neu gegründete Wählergruppe „Moin“ im Brookmerland antrat, schaffte sie es auf Anhieb mit mindestens einem Vertreter in den jeweiligen Gemeinderat. Im Samtgemeinderat sind die Politneulinge gar zu dritt vertreten.
Jetzt braucht „Moin“ erneut viel Fortune. Denn ob die Gruppe es auch in das nach dem Rat zweitwichtigste und praktisch noch viel bedeutendere Gremium, den Samtgemeindeausschuss, schafft, hängt vom Zufall ab und liegt an einem taktischen Zug der Konkurrenz. Wie berichtet, werden CDU, Brookmer Wählergemeinschaft (BWG), Bündnis für Brookmerland (BfB) und Soziale Einheitsliste Brookmerland (SEB) im neuen Rat eine Gruppe bilden und damit gemeinsam über einen Anteil von 13 Sitzen verfügen.
Losentscheid in erster Sitzung
Das, so bestätigte Brookmerlands stellvertretender Samtgemeindebürgermeister Jochen Behrends auf Anfrage, habe Auswirkung auf die Ausschussbildung. Die acht Sitze im Samtgemeindeausschuss verteilen sich zunächst auf SPD (3 Sitze) und Gruppe BWG-SEB-BfB-CDU (4). Der achte Sitz müsse in der konstituierenden Sitzung des Gremiums zwischen SPD und „Moin“ per Losentscheid vergeben werden. Den neunten Sitz mit Stimmrecht im Ausschuss hat Samtgemeindebürgermeister Gerhard Ihmels (SPD). Je nach Ausgang des Losverfahrens ergäben sich damit folgende Konstellationen und Machtverhältnisse: Gewinnt die SPD den Sitz, käme sie gemeinsam mit ihrem Bürgermeister auf fünf Sitze und hätte damit die Mehrheit im Hauptausschuss.
Gewinnt die „Moin“-Gruppe das Mandat, bliebe es bei vier (SPD und Ihmels) zu vier (Gruppe BWG-SEB-BfB-CDU) – und „Moin“ wäre das Zünglein an der Waage. Obwohl Beobachter „Moin“ nach wie vor eher in der SPD-Ecke verorten, betonte der designierte Moin-Fraktionssprecher Hajo Janssen, dass man sich nicht grundsätzlich festlegen, sondern „sachorientiert entscheiden“ wolle. Er und seine beiden Fraktionskollegen gingen die Dinge „unvoreingenommen“ an, sagte Janssen den ON.
Berechnungsmodell hat sich geändert
Hintergrund: Wie berichtet, richtet sich die Zusammensetzung der Ausschüsse nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen und wurde bislang durch das Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet. Am Mittwoch hat der Niedersächsische Landtag beschlossen, dass Ausschüsse künftig nach dem D’Hondt-Verfahren besetzt werden. Das hat vor allem für kleinere Parteien Folgen.
Denn Hare-Niemeyer verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien. Bei D’Hondt können im Gegensatz zu Hare-Niemeyer alle Sitze in einem Rechengang vergeben werden. Allerdings, so die Kritik, werden die großen Parteien bei diesem Verfahren bevorzugt. Vor diesem Hintergrund verständigte sich das Quartett aus CDU, BWG, SEB und BfB auf die Gruppenbildung, die sie gemeinsam stärker macht. Bei der Berechnung der Sitzverteilung habe er das Modell nach D’Hondt angewendet, teilte Behrends mit.
Politikzwerg wird zum Mehrheitsbeschaffer
Neue Gruppe „Moin“ und SPD sichern sich Ratsmehrheit
