Osnabrück
Nicht nur die CDU: Warum Youtuber Rezo auch Olaf Scholz kritisiert
Der Youtuber Rezo ist bekannt für seine kritischen Videos zur Politik, vor allem über die der CDU. In seinem neusten „Zerstörungsvideo“ geht es diesmal auch um Olaf Scholz, den Kanzlerkandidaten der SPD.
„Imagine: Wegen deinen Unwahrheiten ist ein Teenager getötet worden, du bist in die beiden größten Finanzskandale der letzten Jahrzehnte verwickelt […] und könntest wahrscheinlich Bundeskanzler werden.“ So fasst Youtuber Rezo die angeblichen Verfehlungen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. Über zwei Millionen Mal wurde das Video über Korruption in der Politik bereits geklickt. Diesmal geht es in dem Video aus der dreiteiligen Reihe „Zerstörung“ nicht nur um die Verfehlungen von CDU und CSU sondern auch um die der SPD - und allem voran um jene von Olaf Scholz.
Rezo über Scholz: „Ziemlich ungeile Sachen“
Denn nicht nur CDU-Politiker haben dem Youtuber zufolge einige Skandale, wie Masken- und Lobbyaffären, entfacht. Auch „Olaf Scholz war schon in ein paar ziemlich ungeile Sachen verwickelt“, sagt Rezo. Ohne große Umschweife, spricht Rezo nicht zuerst über Korruption sondern über den Einsatz von Brechmitteln, den Scholz in seiner Zeit als Hamburgs Innensenator einführte. Entgegen der Warnung von Medizinern ließ Scholz ab 2001 Brechmittel bei mutmaßlichen Drogendealern einsetzen. Dabei wurden bestimmte Mittel per Magensonde eingeführt, die zum Erbrechen führten. So konnten möglicherweise verschluckte Drogenpakete sichergestellt werden.Bei einem dieser Einsätze starb im Dezember 2001 ein 19-jähriger Nigerianer.
Für Scholz war die Methode dennoch die richtige, wie er kurz nach dem Tod des Teenagers in einer Rede erklärte: „Ich halte diese Entscheidung nach wie vor für richtig. Ich sage das trotz des tragischen Todes, den einer dieser Drogenhändler im Zusammenhang mit der Vergabe eines Brechmittels erlitten hat.“Erst seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vor 15 Jahren wird die Methode in Deutschland nicht mehr angewandt. In diesem Jahr hat auch Hamburg einen finalen Schlussstrich unter den Einsatz der Brechmittel gezogen. Viel mehr zu dem Fall sagen, möchte Rezo dann aber nicht: „Ich werte das jetzt nicht, das sind nur Fakten.“
Olaf Scholz Rolle bei Cum-Ex
Nur wenige Worte braucht Rezo, um den Cum-Ex Skandal zu erklären. Er vergleicht den großen Steuerskandal mit einem Videospiel, in dem durch einen Fehler im System Milliarden an Steuergeldern von Unternehmen gestohlen werden konnten. Verantwortlich dafür, dass ein Teil der 30 Milliarden Euro nicht zurück an die Bürger gegangen ist, ist für Rezo Olaf Scholz. Scholz, damals erster Bürgermeister in Hamburg, habe durch Tricks der Hamburger Warburg Bank eine Rückzahlung von 47 Millionen Euro erspart.
Von Gesprächen mit den Bankiers wollte Scholz im parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zuerst nichts gewusst haben, er berief sich weitestgehend auf Gedächtnislücken. Scholz sagte: „Dies ist eine Sache, wo sich die Hamburger Verwaltung, der Bürgermeister, der Finanzsenator völlig korrekt verhalten haben. Es ist keine Intervention in einem Steuerverfahren erfolgt.“
Rezo sieht die Schuld dennoch bei Scholz: „Was soll man dazu noch sagen?“
Gedächtnislücken bei Wirecard
Einen weiteren, viel aktuelleren Skandal sieht der Youtuber bei Wirecard. Verantwortlich für die Behörden, die bei der Kontrolle des Unternehmens versagten, sei Olaf Scholz in seiner aktuellen Position als Finanzminister. Die hätten „derbe verkackt und riesige Fehler gemacht.“ Rezo kritisiert fehlende Transparenz und Zusammenarbeit durch Scholz. Wieder habe der Politiker auf Gedächtnislücken verwiesen. Laut der eigenen Partei treffe Scholz keine Schuld an dem Skandal, sagt die Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe: „Olaf Scholz trägt keine politische Verantwortung für den Wirecard-Skandal. Und die Behauptungen, die aufgestellt worden, haben sich nicht bestätigt.“
Bundestagswahl 2021
Was grundsätzlich aus der Vergangenheit der Politiker folgen sollte, spricht Rezo nicht direkt aus. Am Ende seines Videos ruft er schließlich zum Wählen auf: „Ich bin mir mittlerweile sicher, dass wir dringend, sehr dringend eine Veränderung brauchen.“
