Aurich
CO2-Ampeln: Streit durch Missverständnis
Die Auricher SPD/GAP dachte, Bürgermeister Horst Feddermann hätte auf eigene Faust CO2-Ampeln bestellt. Das hat er aber wohl doch nicht getan. Wie ein Unternehmer klarstellt, geht es nur um ein Gerät.
Aurich - Eigentlich herrscht in Aurich, was die sogenannten CO2-Ampeln für Schulen und Kitas angeht, nur in einem Punkt Klarheit: Die Politik möchte, dass alle Schulen und Kitas mit diesen Geräten ausgestattet werden. Das hat auch der Jugend-, Sport- und Sozialausschuss am Dienstagabend noch einmal bekräftigt. Alle anderen Diskussionen rund um das Thema sorgen mittlerweile nur noch für Verwirrung.
Offenbar ist es im Wesentlichen auf ein Missverständnis zurückzuführen, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises nun das Vergabe-Verfahren der Stadt Aurich für die CO2-Ampeln prüft. Wie berichtet, hatte die Ratsgruppe SPD/GAP die Kommunalaufsicht eingeschaltet, weil sie davon ausging, dass Bürgermeister Horst Feddermann einen Auftrag für CO2-Ampeln im Alleingang vergeben hatte.
Unternehmer spricht nur von einem Ansichtsexemplar
Dem ist aber nicht so, wie Thilko Cullmann, Geschäftsführer der OMG.DE GmbH, den ON mitteilte. Er habe lediglich die Möglichkeiten einer Lieferung mit Feddermann besprochen. „Es wurde lediglich eine Ampel als Anschauungsobjekt für Testzwecke zur Verfügung gestellt. Ein rechtswirksamer Kaufvertrag ist mit unserem Hause über die genannte Menge zu keinem Zeitpunkt zustande gekommen“, so Cullmann. Die OMG.DE habe CO2-Ampeln in einem für sie üblichen Umfang auf Lager genommen. Damit hätte die Stadt Aurich auch versorgt werden können, wenn ein entsprechender Auftrag erteilt worden wäre, so Cullmann. Damit hätte die Stadt Aurich auch versorgt werden können, wenn ein entsprechender Auftrag erteilt worden wäre, so Cullmann. Inzwischen gebe es aber auch eine rege Nachfrage vonseiten anderer Kommunen.
Die Ampeln hätten in der Tat einige „Zusatzfunktionen“, die die SPD/GAP in ihrer Mitteilung an die Kommunalaufsicht für überdimensioniert erklärt. Laut Cullmann unterstützt die OMG.DE die Stadt Aurich im Rahmen einer Digitalisierungskampagne mit dem Ziel, Aurich „smarter“ werden zu lassen. „Ich möchte hierbei betonen, dass das Engagement unseres Hauses für die digitale Entwicklung der Stadt komplett unentgeltlich erfolgt“, so Cullmann. Unter anderem komme dabei ein Funk-Standard mit dem Namen LoRa-WAN zum Einsatz, der mit den genannten Ampeln kompatibel sei. Somit wären die Ampeln geeignet, weitere Funktionen zu übernehmen, wie beispielsweise eine Alarmierung bei Ausfall der Heizung, so Cullmann.
Zusatzfunktionen der Ampeln nur auf Wunsch
Wenn es von den Beteiligten in der Schule gewünscht sei, könnten die CO2-Sensoren auch an eine zentrale Stelle übermitteln, wie sich der CO2-Gehalt in den Klassenräumen entwickelt. „Somit könnte eine Schule beispielsweise nachweisen, dass sie für den Infektionsschutz Sorge trägt“, so Cullmann. Diese Funktionen müssten dann aber aktiviert werden. Dass über die smarte Technik beispielsweise auch die Öffnung von Fenstern automatisch gesteuert werden kann, wie von der SPD/GAP beschrieben, stimme, so Cullmann. Ohne die entsprechenden Motoren sei diese Technik in den Schulen aber nicht zu verwenden.
Feddermann hatte schon am vergangenen Freitag auf ON-Nachfrage gesagt, dass kein Auftrag an die Firma gegangen sei. In den Beschlussvorlagen der Stadt gibt es allerdings einige missverständliche Formulierungen. In der Vorlage, in der es um die Anschaffung der Ampeln geht, heißt es, dass ein Beschluss im Verwaltungsausschuss entfallen könne, „da bereits ein Auftrag zur Lieferung von Luftgüteampeln/CO2-Ampeln durch Herrn Bürgermeister Feddermann erteilt worden ist“. Weder dort noch im Gespräch mit Feddermann am Freitag wurde klar gesagt, dass ein Ansichtsgerät geliefert wurde und ein möglicher Auftrag kurzfristig durch OMG.DE gedeckt werden könnte.
Erster Stadtrat hielt sich in der Debatte bedeckt
Die SPD hatte am 24. August eine Anfrage an Feddermann gestellt mit dem Wortlaut: „Sie informierten heute telefonisch die Fraktionskollegin Frau Hartmann-Seibt über die erfolgte Lieferung von sogen. CO2-Ampeln“. Auch in der Antwort Feddermanns vom 27. August ist nicht von nur einem einzigen gelieferten Gerät die Rede. Auf ON-Nachfrage sagte Feddermann jetzt, dass er Ingeborg Hartmann-Seibt darüber informiert habe, dass die Sensoren in Aurich angekommen seien.
Von dieser Geschichte erfuhr der Ausschuss aber erst mitten in der Debatte zum Thema durch einen ON-Artikel. Noch zu Beginn der Sitzung, hatte der Erste Stadtrat Hardwig Kuiper auf die Frage, wann denn die Verwaltung von einer Bestellung gewusst habe, gesagt: „Ich wollte nichts dazu sagen und ich werde auch nicht viel dazu sagen. Aber ich hatte am 24. August Kenntnis davon, dass die Bestellung bereits erfolgt ist.“
Eine Bestellung, die es so anscheinend ja aber gar nicht gegeben hatte. Trotzdem sorgte sie in den Reihen der Politik für Unmut. Eine Reihe von Missverständnissen mit Folgen für die Kinder: Laut Hardwig Kuiper, habe sich das geplante Eilverfahren für die Bestellung mittlerweile erübrigt. Sollte der Rat am 14. September die Anschaffung der CO2-Ampeln beschließen, könnte am 15. September eine beschränkte Ausschreibung rausgeschickt werden, sagte Kuiper. Wann die Ampeln dann in Aurich und in den Schulen und Kitas ankommen könnten, ließ er offen. Grundsätzlich seien diese Geräte an Markt aber zu bekommen.
