Berlin
Luca App: Warum drei Bundesländer auf einen Vertrag verzichten
Nur drei Bundesländer haben keinen kostspieligen Rahmenvertrag für das System hinter der Luca-App. So begründen sie diese Entscheidung.
13 Länder haben einen Jahresvertrag mit den Luca-Machern geschlossen. Darauf verzichtet haben nur Nordrhein-Westfalen (NRW), Thüringen und Sachsen. Auf Nachfrage unserer Redaktion teilten die jeweils zuständigen Ministerien mit, dass sie sich nicht auf einen Anbieter festlegen wollten und Bedenken wegen der Kosten hatten.
Luca trotzdem im Einsatz
Das bedeutet jedoch nicht, dass Luca dort keine Rolle spielt. Nach Angaben der Luca-Firma Nexenio sind in NRW aktuell 33 von 53 Gesundheitsämter an das System angeschlossen, in Thüringen 8 von 22 und in Sachsen 1 von 13. Auch ohne Vertrag mit der jeweiligen Landesregierung.
Die Ämter haben dafür direkte Verträge mit der Firma geschlossen. Die Laufzeit beträgt zwischen drei und sechs Monate. Bei diesen Einzelverträgen ist der Umfang an technischer Unterstützung und Schulungen geringer als bei Verträgen mit den Ländern, auch das Mitsprache für die Entwicklung entfällt. Im Falle einer gemeldeten Corona-Infektion funktioniert das System jedoch gleich.
Die Gründe für das Nein zu Luca
Zum Nein für einen Rahmenvertrag für Luca sagte eine Sprecherin des Thüringer Finanzministeriums: „Die Frage nach Luca hat sich für das Land Thüringen so nicht gestellt.“ Das habe vor allem an „wettbewerbsrechtlichen Bedenken“ und „wirtschaftlichen Erwägungen“ gelegen. Luca sei ein Anbieter von vielen, doch der „pluralistische Ansatz ist der bessere Weg“, sagte die Sprecherin. Dabei war die Stadt Jena zunächst Luca-Modellregion für Entwicklung und Tests.
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Aus rechtlicher Sicht dürften Veranstalter, Unternehmen und Einrichtungen ohnehin selbst entscheiden, wie die Daten von Kunden und Gästen erfasst werden. Auch in Zukunft sei ein landesweiter Einsatz des Luca-Systems in Thüringen nicht geplant.
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Die Alternative zu Luca steht bereit
Das dürfte auch für die anderen Länder ohne Luca-Vertrag gelten. Sachsen, Thüringen, NRW und andere Bundesländer setzen inzwischen auf die Schnittstelle „Iris Connect“, mit der Anbieter verschiedener Corona-Kontakt-Apps ihre Daten an die Gesundheitsämter schicken können. Luca ist mit diesem System bislang nicht kompatibel.
Erste Zahlen deuten darauf hin, dass die Gesundheitsämter das Luca-System bisher kaum genutzt haben. Das könnte sich ändern, wenn im Herbst und Winter das öffentliche Leben vermehrt in Innenräumen stattfindet und weitere Corona-Maßnahmen fallen.
So teuer war Luca für die Bundesländer
Die anderen Bundesländer haben in Summe rund 22 Millionen Euro Steuergelder für die Luca-Jahreslizenzen ausgegeben. Dort setzt sich der Preis zusammen aus Softwarelizenzgebühren und Wartungsaufwand sowie der Anzahl der Bevölkerung und der angeschlossenen Gesundheitsämter im jeweiligen Bundesamt. Bayern kommt deshalb auf Gesamtkosten von 5,5 Millionen Euro, für das einwohnerreichste Bundesland NRW wären es mehr gewesen.
Luca-Alternative deutlich günstiger
Bei „Iris Connect“ scheinen die Kosten für die Steuerzahler deutlich geringer zu sein. Ein Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums sagte: „Die Kosten für die Bereitstellung von etwa 100.000 Euro übernimmt das Land.“ Für die angeschlossenen Apps und die Gesundheitsämter ist das System kostenlos. Bezahlen müssen dagegen die Betreiber von Bars oder Restaurants, wenn sie einen App-Anbieter nutzen. Die Kosten belaufen sich auf Beträge zwischen 10 und 14 Euro pro Monat.
Patrick Hennig, Geschäftsführer der Luca-Firma Nexenio, sagte unserer Redaktion, dass es in der Vergangenheit sporadischen Kontakt zu den drei Bundesländern ohne Lizenz gegeben habe. Jedes Land könne frei entscheiden, ob es einen Rahmenvertrag für Luca wünsche.
