Brennpunkte - Ostfriesische Nachrichten

Brennpunkte

Tripolis (dpa)

UN-Mission: Libyen-Waffenembargo gebrochen

Ein Anhänger der libyschen Regierung bei Kämpfen um Tripolis im vergangenen August. Foto: Amru Salahuddien/XinHua/dpa

Libyen wird mit Waffen und militärischer Ausrüstung regelrecht überflutet. Die UN-Mission im Land beklagt jetzt erneute Verstöße gegen das seit 2011 bestehende Waffenembargo. Der Kampf um Tripolis läuft auch nach der Berliner Konferenz weiter. Mehr...

Apolda/Erfurt (dpa)

Demokratielabor Thüringen? Minderheitsregierung rückt näher

Hat sich ein solides Landesvater-Image erarbeitet: Bodo Ramelow. Foto: Martin Schutt/zb/dpa

Von Simone Rothe, dpa

Zwei von drei Koalitionspartnern haben Ja gesagt: Eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, die jederzeit von der Opposition überstimmt werden kann, nimmt Gestalt an. Die Hoffnung: Mehr demokratisches Miteinander im Parlament. Mehr...

Syke (dpa)

Drei Tote und drei Schwerverletzte bei Unfall nahe Bremen

Bei einem schweren Autounfall in Syke sind drei Männer ums Leben gekommen. Der 19-jährige Fahrer und zwei weitere Männer sind in Lebensgefahr. Das Auto war überfüllt. Mehr...

Tel Aviv (dpa)

Trump stellt Netanjahu und Gantz seinen Nahost-Plan vor

Kommen in Washington zusammen: US-Präsident Donald Trump und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Foto: Sebastian Scheiner/AP/dpa

Schon seit Jahren lässt Trumps Plan zur Überwindung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern auf sich warten. Nun steht seine Veröffentlichung unmittelbar bevor - nur gut einen Monat vor einer Wahl in Israel. Der Zeitpunkt stößt auf Kritik der Opposition. Mehr...

Berlin (dpa)

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Laut einem Medienbericht ermittelt der Militärische Abschirmdienst gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen. Mehr...

Rot am See/Güglingen (dpa)

Zwei Verbrechen mit sieben Toten - Suche nach Motiven

Der 15-Jährige war in einem Wohnhaus auf einem Aussiedlerhof bei Güglingen im Landkreis Heilbronn getötet worden. Foto: Hemmann/SDMG/dpa

Zwei Tatorte, sieben Tote, mehrere Verletzte: Die beiden Verbrechen von Rot am See und Güglingen in Baden-Württemberg werfen viele Fragen auf. Mehr...

Kohle-Aus: Gewerkschaften und Arbeitgeber wollen Garantien

2038 soll der Kohleausstieg in Deutschland spätestens abgeschlossen sein. Foto: Daniel Schäfer/zb/dpa

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Berlin (dpa)

Mehrheit für Pflichtbesuche von Schülern in KZ-Gedenkstätten

Allein im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz brachten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen um. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Von Jörg Ratzsch und Michael Fischer, dpa

Wird die Erinnerung an den Holocaust verblassen, wenn die letzten Zeitzeugen verstorben sind? 75 Jahre nach der Befreiung des KZs Auschwitz mehren sich die Forderungen gegenzusteuern - gerade vor dem Hintergrund eines wachsenden Antisemitismus. Mehr...

Rom/Bologna (dpa)

Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Die Krise der italiensichen Regierung spielt vor allem dem Oppositionschef von der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, in die Hände. Foto: Fabio Cimaglia/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Der Regierung in Rom droht ein Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallianz. Besonders eine Region hat Symbolkraft. Mehr...

Berlin (dpa)

Bundeswehr hat Ausbildung im Nordirak wieder aufgenommen

Ein Bundeswehrsoldat begeleitet die Ausbildung kurdischer Peschmerga in Erbil. Foto: Michael Kappeler/dpa

Von Carsten Hoffmann, dpa

Nach dem Schlagabtausch USA-Iran hatte die Bundeswehr die Ausbildung irakischer Kurden ausgesetzt. Jetzt geht es weiter. Doch wie soll der Kampf gegen den IS mittelfristig aussehen? Mehr...

Istanbul (dpa)

Retter kämpfen nach Erdbeben in Türkei gegen Zeit und Kälte

Das Beben hat die 600.000-Einwohner-Stadt Elazig schwer getroffen. Foto: -/IHA/AP/dpa

Immer wieder fordern sie Stille, um Hilferufe hören zu können: Retter suchen im Osten der Türkei weiter nach Überlebenden des Erdbebens. Fußballfans unterstützen die Opfer unterdessen mit einer aufsehenerregenden Aktion. Mehr...

Washington (dpa)

Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Pat Cipollone, Rechtsberater des Weißen Hauses und Leiter des Verteidigerteams, spricht im US-Senat. Foto: -/Senate Television/AP/dpa

Die Verteidiger im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten haben ihren ersten Aufschlag gemacht. Die Ankläger sind wenig beeindruckt. Am Ende wird es auf die Senatoren ankommen. Wie werden sie entscheiden? Mehr...

Peking (dpa)

Zahl der Virus-Toten in China steigt weiter

Temperaturkontrollen in einer U-Bahn-Station in Peking. Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa

Über 50 Tote, fast 2000 Infizierte: China hat seine Maßnahmen gegen das neue Coronavirus deutlich verschärft. Einige Länder wollen ihre Bürger aus der Region Wuhan holen. Ein Experte rechnet mit einem langen Kampf gegen das Virus. Mehr...

Leipzig (dpa)

Steine auf die Polizei: Indymedia-Demo in Leipzig eskaliert

Mehrere hundert Menschen protestierten gegen das Indymedia-Verbot. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Von Birgit Zimmermann, dpa

Die Demonstration gegen das Verbot des Portals „Linksunten.Indymedia“ führt zu neuer Gewalt in Leipzig. Auf die Polizei geht ein Steinhagel nieder. Auch werden Journalisten bedroht - auf einer Demo für Pressefreiheit. Mehr...

Berlin (dpa)

Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf

Ein Bundeswehrsoldat und Kämpfer der kurdischen Peshmerga während der Ausbildung nahe Erbil im Norden des Irak. Foto: Michael Kappeler/dpa

Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren Einsatz fortsetzen. Mehr...

Leipzig (dpa)

Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Anlass der Demonstration ist ein anstehender Prozess um die Plattform vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Vor der Demonstration gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ in Leipzig hatten Politik und Polizei zur Friedlichkeit gemahnt. Doch die Appelle nützen nichts. Mehr...

Berlin (dpa)

AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Klaus Fohrmann im Jahr 2017 auf einem Bundesparteitag der AfD. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück. Mehr...

Bagdad (dpa)

Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor

Rauch und Tränengas steigen bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Bagdad auf. Foto: Hadi Mizban/AP/dpa

Seit Monaten gehen die Iraker gegen die Regierung auf die Straße. Sie kritisieren Misswirtschaft und Korruption. Jetzt haben die Proteste aber offenbar einen wichtigen Unterstützer verloren. Mehr...

Rom (dpa)

Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf

Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ im November im Hafen von in Tarent in Süditalien. Foto: Renato Ingenito/ANSA/dpa

Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat auf dem Mittelmeer 78 Migranten vor Libyen aufgenommen. Die Menschen seien in zwei unterschiedlichen Aktionen geborgen worden, sagte eine Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye. Mehr...

Apolda (dpa)

Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen

Parteitag der Grünen in Apolda. Foto: Michael Reichel/dpa

Zwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken. Mehr...

Washington (dpa)

US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien

Besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien: US-Außenminister Mike Pompeo. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa

US-Außenminister Mike Pompeo besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien. Das Außenministerium in Washington teilte am Freitag mit, Pompeo werde am 29. Januar nach London reisen - zwei Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU. Mehr...

Berlin (dpa)

Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin

Im vergangenen Jahr musste fast jeder dritte Krankenversicherte im Schnitt mehr als drei Wochen auf einen Facharzttermin warten. Foto: Patrick Seeger/dpa

Wer einen Termin bei einem Kardiologen, Nervenarzt oder einem anderen Facharzt sucht, braucht starke Nerven. Die Koalition hat viele Schritte beschlossen, damit Kassenpatienten schneller zum Zuge kommen. Für die Linke gehen die aber am eigentlichen Problem vorbei. Mehr...

Güglingen (dpa)

15-Jähriger getötet - Vater und Bruder schwerst verletzt

Im Landkreis Heilbronn ist ein 15 Jahre alter Junge getötet worden. Die näheren Umstände sind nach Polizeiangaben noch unklar. Foto: Friso Gentsch/dpa

Ein toter Jugendlicher, Bruder und Vater mit Stichverletzungen - in Baden-Württemberg geht die Polizei einem weiteren schweren Verbrechen nach. Erst am Vortag waren im gut 100 Kilometer entfernten Rot am See sechs Menschen erschossen worden. Mehr...

Berlin (dpa)

Autoindustrie hält an Nein zu Tempolimit fest

Beim Reizthema einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen sind die Fronten verhärtet. Foto: Soeren Stache/zb/dpa

In die Diskussion um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen kommt Bewegung: Der ADAC ist nicht mehr grundsätzlich dagegen. Doch die Autoindustrie hält an ihrem Nein fest. Mehr...

Berlin (dpa)

Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen

Nach einem Medienbericht wurden im vergangenen Jahr 158 Fälle gemeldet, in denen Drohnen den Flugverkehr in Deutschland störten. Foto: picture alliance / dpa

Die Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen. Mehr...

Berlin (dpa)

Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen

Seit mehr als zehn Jahren versucht die SPD, ihr umstrittenes und ungeliebtes Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. „Ich werde jetzt in Berufung gehen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Mehr...

Berlin (dpa)

RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen

Der Bau neuer Windräder an Land ist im vergangenen Jahr in Deutschland auf den tiefsten Stand seit mehr als 20 Jahren eingebrochen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Über die Ausbaukrise bei der Windkraft an Land wird viel geklagt. Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch vor, der auch unpopuläre Schritte vorschlagen soll. Auch finanzielle Anreize seien ein Weg. Mehr...

Washington (dpa)

Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück

Adam Schiff kommt zur Fortsetzung des Amtsenthebungsverfahrens. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Nach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren? Mehr...

Berlin (dpa)

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Holocaust-Mahnmal vor dem Reichstag in Berlin. Foto: Christoph Soeder/dpa

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus. Mehr...

Washington (dpa)

Habecks Trump-Kritik irritiert auch in Washington

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte Habeck die Rede Donald Trumps als „Desaster“ bezeichnet. Der US-Präsident sei „der Gegner, er steht für all die Probleme, die wir haben“. Foto: Christian Clavadetscher/World Economic Forum/dpa

„Er ist der Gegner“: Die heftigen Worte von Grünen-Chef Habeck gegen US-Präsident Trump haben Schlagzeilen gemacht. Offene Kritik kommt nun sogar aus dem US-Außenministerium. Mehr...

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